Bozen – Der Landtag ist vom 12. bis zum 15. Jänner zur Sitzung einberufen, Dienstag von 14.30 bis 18.00 Uhr, Mittwoch bis Freitag von 10.30 bis 13.00 Uhr und von 14.30 bis 18.00 Uhr.
Die Sitzung beginnt am Dienstagnachmittag mit der Aktuellen Fragestunde. Weiterer institutioneller Punkt auf der Tagesordnung ist die Zustimmung zur Ernennung von Thomas Mathà zum Staatsrat.
Für den Teil der Sitzungswoche, der der Opposition vorbehalten ist, wurden unter anderem folgende Anträge eingebracht: Gehalt statt Taschengeld für Menschen mit Behinderung (Team K, Grüne), Unterstützung des Landes für die Gemeinden zur digitalen Umstellung der Dienste auf die App IO (5 Sterne Bewegung), Leihmutterschaft als Straftatbestand (L‘Alto Adige nel cuore – Fratelli d‘Italia), Attraktivität der Pflegeberufe (Freiheitliche), Sars-CoV2-Impfplan (Demokratische Partei – Bürgerlisten), Aufschub für ausstehende Kredite (Süd-Tiroler Freiheit), Studie zur Mund-Nasen-Bedeckung und Aufhebung der aktuellen Corona Maßnahmen (Enzian).
Die Mehrheit hat für diese Sitzung drei Beschlussanträge und einen Gesetzentwurf eingebracht: leistbare Kinderbetreuung im Corona-Sommer (SVP), Zentrum für Rettung und Pflege von Wildtieren (Lega Salvini Alto Adige Südtirol), Schattenwahlen im Rahmen der politischen Bildung (SVP) und Landesgesetzentwurf Nr. 68/20 – Verbindlichkeiten außer Etat (vorgelegt von der Landesregierung).
Die Sitzung wird live auf der Webseite www.landtag-bz.org und auf dem Youtube-Kanal des Landtags übertragen, z.T. auch auf www.facebook.com/landtagconsigliocunsei und anderen sozialen Netzwerken (Instagram, Twitter, Linkedin).
Von: luk
