Litauen: Pentagon streicht Militärhilfe-Programm für Europa

Von: APA/Reuters

Das US-Verteidigungsministerium hat europäische Länder vergangene Woche darüber informiert, dass die Militärhilfe im Rahmen des Programms “Section 333” ab dem kommenden Haushaltsjahr gestrichen werde. Das sagte ein Vertreter des litauischen Verteidigungsministeriums am Freitag in Vilnius.

Deutschland hat keine Informationen

Deutschland hat dem Berliner Verteidigungsministerium zufolge keine Informationen aus den USA über eine Verringerung der Militärhilfe für die baltischen Staaten. “Wir haben dazu keine Mitteilungen aus den USA erhalten”, sagte eine Sprecherin am Freitag. Daher gebe es keine Pläne, etwa das eigene Engagement zu erhöhen. Am Donnerstag hatten US-Insider Reuters gesagt, man wolle Hilfen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit europäischer Länder an der Grenze zu Russland auslaufen lassen.

Das Vorhaben sei Teil der Außenpolitik unter dem Motto “America First” von Präsident Donald Trump. Zuerst hatte die “Financial Times” darüber berichtet.

Der US-Kongress hat die Finanzierung der Hilfen zur Abwehr russischer Bedrohungen bis Ende September 2026 zwar genehmigt. Die Regierung unter Trump hat jedoch keine Verlängerung beantragt, wie die “Financial Times” berichtete und eine der Personen bestätigte. Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses verwies auf Anfrage auf einen Erlass: “Am ersten Tag seiner zweiten Amtszeit unterzeichnete Präsident Trump einen Erlass zur Neubewertung und Neuausrichtung der US-Auslandshilfe.” Er ergänzte: “Diese Maßnahme wurde mit den europäischen Ländern im Einklang mit dem Erlass und der langjährigen Betonung des Präsidenten abgestimmt, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernimmt.”

Trump redete zuletzt von Verstärkung der US-Truppen

Am Mittwoch hatte Trump Polen signalisiert, man könne die US-Truppen im Land sogar verstärken. “Wir werden mehr stationieren, wenn sie es wollen”, sagte er beim Besuch des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki in Washington.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat in Europa die Sorge vor Instabilität und russischen Aggressionen verstärkt. Zu den Hauptempfängern der Mittel gehören Estland, Lettland und Litauen.