Bozen – Die Ansuchen einiger Landespolitiker um den 600-Euro-Bonus in der Coronakrise schlagen hohe Wellen. Auch Landesrat Arnold Schuler hat den Bonus beantragt und sieht sich nun der Kritik von allen Seiten ausgesetzt. In einer Stellungnahme erklärt Schuler, dass er zwar tatsächlich für den Bonus angesucht hat, aber nur, um das Geld dann zu spenden. Am Ende hat er den Bonus gar nicht erhalten, wie er angibt.
“Die italienische Regierung hat mit dem Gesetzesdekret (Decreto Cura Italia) am 17. März dieses Jahres einen Bonus von 600 Euro unter anderem für Freiberufler, Saisonarbeiter im Tourismus und Arbeiter in der Landwirtschaft mit beschränkter Arbeitszeit, eingeführt. Es war eine Maßnahme nach dem Gießkannensystem und gab sehr vielen, die Möglichkeit, um diesen Bonus anzusuchen. So konnten selbst Erntehelfer aus dem Ausland, die an mehr als 50 Tage in Italien gearbeitet haben um diesen ansuchen. Mir war diese Maßnahme des Staates von vorneherein unverständlich, denn sie kostet sehr viel Geld und erreicht zu einem großen Teil nicht jene, die jetzt durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind”, so Landesrat Arnold Schuler.
“Was mich als Politiker betrifft, war ich zwar in diesen Monaten sehr gefordert, hatte aber wirtschaftlich keine Nachteile, im Gegenteil, ich hatte sogar weniger an Spesen. Ich habe trotzdem um diesen Bonus angesucht, nicht um ihn in meine Tasche zu stecken (ich habe in meinem Leben nie etwas genommen was mir nicht zustand), sondern um diesen nach Erhalt für einen guten Zweck zu spenden. Damit wollte ich nicht nur ein Zeichen setzen gegen diese ineffiziente Maßnahme, sondern wenn diese Beträge schon ausbezahlt werden, sie einem guten Zweck (nicht mir) zukommen zu lassen. Nachdem ich diesen Bonus nicht erhalten habe, konnte ich ihn auch nicht spenden und bleibt mein Vorhaben Theorie, versichert Schuler.
Und weiter:
Um meine Glaubwürdigkeit zu untermauern Folgendes:
– Ich habe in meinen 24 Jahren als Bürgermeister nie einen Cent an Spesen verrechnet, weder für Fahrten oder andere Ausgaben;
– Ich habe eine Nachzahlung auf die Amtsentschädigung von über neun Millionen Lire (4.500 €) mir nicht auszahlen lassen und habe den Gemeinderat ersucht das Geld stattdessen für die Einrichtung des Jugendraumes vorzusehen;
– Ich hatte vor meiner Zeit als Landesrat einen Antrag an das Land gestellt, um einen Beitrag von über 4.000 Euro für ein Projekt zur Umstellung auf Tropfenbewässerung. Das Projekt wurde zwar verwirklicht, nachdem ich in der Zwischenzeit aber Landesrat geworden bin, habe ich auf den Beitrag verzichtet, obwohl er mir zugestanden hätte;
– Ich benutze kein Diensthandy, sondern mein Privates und zahle auch die Gespräche, die ich als Landesrat führe, aus der eigenen Tasche.
Es trifft mich jetzt an einer Stelle, an der ich mich eigentlich unverwundbar fühlte.
Ich kann hier abschließend nur bestätigen, dass ich zwar um den Bonus angesucht habe, diesen aber nicht erhalten habe und nie in meine Tasche gesteckt hätte.
Von: luk
