Calderoli meldet sich bei Koalitionsverhandlungen zu Wort

Machtwort aus Rom

Sonntag, 14. Januar 2024 | 10:01 Uhr

Bozen – Das Ringen um die Zusammensetzung der neuen Landesregierung geht auch am Wochenende weiter. Weil noch immer unklar ist, wer von den italienischen Vertretern Landesrat wird, hat sich Rom nun direkt eingeschaltet. In einem Telefongespräch mit Arno Kompatscher sprach sich Regionenminister Roberto Calderoli am Samstag für ein Zweigespann aus Fratelli d’Italia und Lega in einer elfköpfigen Landesregierung aus.

In dieselbe Kerbe schlug auch Landwirtschaftsminister Francesco Lollobrigida. In der Zwischenzeit scheint der langjährige Politiker und aktueller PD-Senator Pier Ferdinando Casini auf Angelo Gennaccaro einzuwirken, damit dieser einen Schritt zur Seite macht.

Kompatscher hatte sich mit Casini bereits vor einigen Tagen ausgetauscht. Der Landeshauptmann möchte eine elfköpfige Landesregierung und eine 19-köpfige Mehrheit. Doch anstatt Fratelli d’Italia und Lega gemeinsam mit ins Boot zu holen, wäre ihm eine Kombination aus FdI und La Civicia mit Gennaccaro lieber. Dadurch wäre die Koalition weniger rechtslastig. Außerdem scheint die Chemie zwischen Kompatscher und Gennaccaro zu stimmen.

Doch Kompatscher muss auch die Rechnung mit Rom machen, wenn er seine Pläne vorantreiben will, verlorene Kompetenzen für Südtirols Autonomie zurückzuholen. Im Gespräch mit Calderoli brachte Kompatscher seine Argumente vor, doch das Lega-Urgestein blieb offenbar hart. Calderoli besteht darauf, dass neben Marco Galateo (FdI) auch Christian Bianchi Landesrat wird, der für die Lega in den Landtag gewählt wurde.

Obwohl von den Gesprächen hinter den Kulissen derzeit nur wenig an die Öffentlichkeit dringt, scheint sich beim Minister auch eine gewisse Ungeduld breit zu machen, zumal niemand damit gerechnet hat, dass sich die Frage der italienischen Vertretung in Südtirols neuer Landesregierung derart in die Länge zieht.

In Rom versteht man offenbar nicht, wohin Kompatscher eigentlich will, schreibt die Zeitung Alto Adige. Aus römischer Sicht wäre die Kombination aus Fratelli d’Italia und Lega eine ideale Spiegelung der Machtverhältnisse auf Staatsebene. Für Südtirol geht es etwa nicht nur um das Abkommen mit Wirtschaftsminister Giancarlo Girogetti zu den Landesfinanzen, sondern auch um eine endgültige Lösung in Zusammenhang mit der A22-Konzession und um die Arbeit, die in den paritätischen Kommissionen vorangebracht worden ist.

Immerhin ist in der Zwischenzeit die gemeinsame Regierungsvereinbarung der Mitterechts-Fünferkoalition von allen Partnern unterschrieben worden. Am 18. Jänner soll im Landtag der neue Landeshauptmann gewählt werden.

Die SVP-Granden rund um Kompatscher und Parteiobmann Philipp Achammer hatten zunächst klargemacht, dass der Ball nun bei den italienischsprachigen Partnern liege. Weil diese sich auf keine Personallösung einigen konnten, spielten Lega und Fratelli den Ball wieder an die SVP zurück.

Platzen die Verhandlungen, könnte es im schlimmsten Fall zu Neuwahlen kommen. Von den fünf Partnern will das allerdings niemand riskieren, da sich alle davor fürchten, an der Urne für ein Scheitern der Gespräche abgestraft zu werden. Insbesondere die SVP könnte weiter Stimmen an andere deutschsprachige Parteien verlieren.

Auch die Freiheitlichen sprechen sich inzwischen für eine elfköpfige Landesregierung aus – ebenso wie der SVP-Europaparlamentarier Herbert Dorfmann oder der Bozner SVP-Bezirksobmann Dieter Steger. Das Argument: Ist die Landesregierung größer, werden die Aufgaben besser verteilt. Auch wenn die Kosten höher ausfallen, profitiert davon letztendlich die öffentliche Verwaltung.

Von Kompatscher wird nun eine Entscheidung erwartet, um das Dilemma zu lösen und den Stillstand bei den Verhandlungen zu überwinden. Dies gilt nicht nur für die italienische Vertretung in der neuen Landesregierung, sondern auch für die Wahl der Landesräte aus den eigenen Reihen.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare
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algunder
algunder
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

schian
rom schreit
arno kuscht 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣

🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣
donk der gier gewisser politiker isch inser lond verloren !
DAS WORT ZUM SONNTAG !

N. G.
N. G.
Kinig
3 Monate 18 Tage

Vereinfachen ausgedrückt, du weißt nicht worum es geht.
Gier der Politiker? Wären dann nicht alle gierig die gern an der Regierung teilgenommen hätten. Natürlich auch deine Favorisierten. Ich mein ja nur, dein Adler im Profil Bild. Grins

Staenkerer
3 Monate 18 Tage

tjo …. wenn sichs de kindergortnkinder nit alloan ausdermochn …..

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

@algunder…. mal nachdenken und pragmatisch sein, nennt man Realpolitik: die Alternative wäre mit links gewesen. Ein noch grösseres Chaos und in Rom würde man damit gar nichts erreichen. Wo wären da die Vorteile von links? Man schaue nach D, was die Grünen dort veranstalten, in der Wirtschaft, bei der Landwirtschaft, beim Heizen, usw..

Blitz
Blitz
Kinig
3 Monate 18 Tage

@algunder Ein weiterer Grund:
Los von Rom !

Dagobert
Dagobert
Kinig
3 Monate 18 Tage

Algunder
Und weiter gehts mit dein Wirtshausgeschreie! 🤦‍♂️
Odr loustr ban Budl zui niemet mehr auf, dass ollm dou musch dein Frust oblossn?

Grünschnabel
3 Monate 18 Tage

Hast du dir das auf deinen Plakaten aufgeschrieben worum es geht ? Ansonsten vergisst du es eh gleich wieder 🙂

So ist das
3 Monate 18 Tage

Der Rüffel aus Rom mit gleichzeitigem Auftrag, wie eine neue LR auszuschauen hat. Also zieht doch Rom die Fäden der Marionetten. 🤔🤔🤔

Grünschnabel
3 Monate 18 Tage

Die frage mit dem Plakat geht an N.G 🙂

Zugspitze947
3 Monate 18 Tage

algunder :träum weiter mit Knoll und Konsorten 🙁

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

@Oracle: Wer hat in Deutschland die letzten 20 Jahre regiert? Wer hat Deutschland trotz aller Warnungen in diese Abhängigkeit von Russland (Öl und Gas) und China (s. Automobilindustrie) gebracht, um kurzfristig die Gewinne für die heimischen Konzerne zu maximieren? Für mich grenzt es an ein Wunder, wie es Deutschland innerhalb von wenigen Monaten überhaupt geschafft hat, da einigermaßen wieder heil rauszukommen!

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
3 Monate 17 Tage

@Dagobert
Südtirol hat genau diese Situation am Wahltag gewählt jetzt lebt damit!

Tiroler25
Tiroler25
Superredner
3 Monate 18 Tage

Schöne Autonomie
Kompatscher ist nur mehr der Knecht von Rom
Unglaublich was wir für Vertreter haben
Und der will Kompetenzen zurück hohlen
Gute Nacht

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

@Tiroler25… mit einem “guter Draht” nach Rom kann man am ehesten was erreichen. Bevor man solchen Schmarrn verzapft, sollte man römische Politik verstehen….. mit dem Brechstangenprinzip kommt man nirgends hin! Realpolitik ist Kompromisspolitik, hat uns weit gebracht!

Doolin
Doolin
Kinig
3 Monate 18 Tage

…da komnandiert Rom…Kompatscher hat nichts zu melden…

Doolin
Doolin
Kinig
3 Monate 18 Tage

…er hat rein gar nichts zu melden…

🤪

Staenkerer
3 Monate 18 Tage

@Doolin i bin mir no nit sicher ob er NIX ZU MELDN HOT oder ob der sich NIT GETRAUT TACHELES ZU REDN!
no vermut i letzteres….

Dagobert
Dagobert
Kinig
3 Monate 18 Tage

@Oracle
I schicket moll in Holbösterreicher und in Möchtegernösterreicher noch Rom zu verhondeln!
Wuret sich bestimmt viel bewegn!

Holz Michl
Holz Michl
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

@Oracle ja soweit das Rom uns vorschreibt wer mitspielen tarf bei der Regierung😂😂😂😂😂😂 das ist keine Politik das ist nur mehr zum schämen was die Skandalpartei mit sich machen lässt

Zugspitze947
3 Monate 18 Tage

Oracle: mit so Viele MINUS von der STF wirst du geadelt 😉

@
@
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

@Oracle
Wie wenig du von Politik verstehst hast du eindrücklich um 13.37 in deinem Kommentar weiter unten bewiesen, also red du keinen Schmarrn

OrtlerNord
OrtlerNord
Universalgelehrter
3 Monate 17 Tage

@Doolin
Welches Druckmittel hat Kompatscher oder hatte je ein anderer LH?
ALLE LH durften sich genau in dem Rahmen bewegen die Rom gesteckt hat.
Südtirol hat so gewählt! Wenn ich sehe was da zum Teil gewählt wurde hat das mit Realpolitik nichts zu tun sondern mit Traumtänzer und Populismus.

magg
magg
Superredner
3 Monate 18 Tage

Statt die Autonomie Südtirols auszubauen und zu leben, diktiert nun die römische Regierung, was in Südtirol Sache ist. Das ist wird nun in dieser südtiroler Legislaturperiode Gang und gebe sein. Statt Kompetenzen zurückzuholen, wird die Südtiroler Selbstständigkeit und Autonomie weiterhin zerstückelt.
Wenn die Lega und FdI eine Poltrona wollen, sollen sie sich den Posten teilen, die Hälfte der Legislaturperiode soll einer in der Landesregierung sitzen und danach wird getauscht, denn wieso soll die Civica das Feld frei geben, wenn sie mehr Stimmen haben als die Lega, die Südtiroler Italiener wollen die Civica und nicht die Lega.

nixischfix
nixischfix
Superredner
3 Monate 18 Tage

geb ich dir vollkommen Recht! Nun wird von Rom aus auf Kompatschers großen Zeh gedrückt damit der schon weiß wer das sagen hat! Ich hoffe Civica geht beim Aufschrei von Kompatscher nicht in die Knie.. Zehtreten soll schmerzhaft sein..

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

@magg .. ich hab das jetzt aber anders verstanden, mit Mitterechts sollten Befugnisse zurückgeholt werden, sofern diese in die Mehrheit kommen. Mit links ginge sicher nichts. Realpolitik ist immer auch Kompromiss. Bin gespannt, welche Lösung sie da finden…. das mit dem Tausch bei halber Legislatur gibt es ja auch auf Gemeindeebene, deshalb hätte ich auch an so eine Lösung gedacht. Nachdem ich aber nicht im Landtag sitze, werde ich unabhängig davon, wer welchen Sessel bekommt, weiterhin gut schlafen….

Imrgschei
Imrgschei
Tratscher
3 Monate 18 Tage

Es wurden 35 in den Landtag gewählt, so sollten auch diese entscheiden wer die Landesregierung bildet und bei den Verhandlungen sollten effektiv NUR VOM VOLK GEWÄHLTE dabei sein.
Urzi Mahlknecht usw. sollten dies nur in den eigenen Parteizentralen machen dürfen…..

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

@Imrgschei…. naja, Parteiobmänner/Frauen sollten demnach nichts zu sagen haben? Dann brauchen wir auch keine Parteien…..

nixischfix
nixischfix
Superredner
3 Monate 18 Tage

und das Gewurstle nimmt kein Ende..

Chrys
Chrys
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

Man muss auch anerkennen dass Gennaccaro von den 3 in Frage kommenden Vertretern derjenige mit den meisten Stimmen ist. Aber die Zentralregierung fährt aber mit gewaltigen Geschützen auf, was ja auch nicht anders zu erwarten war. Gegen die Zentralregierung ist ein regieren unmöglich.

Staenkerer
3 Monate 18 Tage

kompatscher hot fost drei monat zeit kopp a mochtwort zu sprechn wen er von de italienischen partei(en) dabeihobn will und wer von de de zwoa vertreter sein solln!
wer … nit imstond isch a mochtwort zu sprechn, dorf sich nit wundern wenn ihn de in rom de entscheidung aus der hond nemmen!

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

@Staenkerer…. Politik ist eben nicht einfach, ich würde da keine voreiligen Schlüsse ziehen, Kompatscher ist nicht Putin oder Kim und es gilt 5 Parteien zusammenzubringen, die alle etwas zum Programm sagen möchten. Die Schnittmengen sind um so kleiner und umso komplizierter. Der LH kann viele Machtwörter sagen, aber keinen zwingen!

Staenkerer
3 Monate 18 Tage

@Oracle hmmmm 🤫….hot nit er sich für 3 ilalienische parteien entschieden?

@
@
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

@Oracle
Das mit der Schnittmengen habe ich dir bereits mehrmals hinreichend erklärt, ab du scheinst es anscheinend immer noch nicht verstanden zu haben. Die Größe einer Schnittmenge hängt nicht von der Anzahl der Mengen (in diesem Fall Parteien) ab, sondern von Elementen, die Mengen (Parteien) gemeinsam haben, und die wären bei SVP, Team K und Civica einfach größer. Höre also langsam auf uns zu langweilen mit deiner Theorie von der Schwierigkeit einer ausreichende Schnittmenge zu finden

Staenkerer
3 Monate 18 Tage

@Oracle gonz nebenbei hot kompatscher decht gsog, er überlossts jetz den ital. unter sich de 2 heldn auszusuachn … oder ?
nor richtet sich de einmischung aus rom jetz eigendlich an de drei it. parteien, de es untranonder a nit ausdermochn …. oder?
so gsechn also a SVP und drei it. parteien de gleich zaudern, zöger oder vieleicht gor auf zeit und neuwohln spieln ….

Plusminus
Plusminus
Tratscher
3 Monate 18 Tage

Neuwahlen und die Verlierer der letzten Wahl wären endgültig weg. Regieren sollen die, mit den meisten Stimmen, wozu braucht es sonst noch Wahlen?

hoihoi
hoihoi
Tratscher
3 Monate 18 Tage

Vielleicht sollten ausnahmslos olle Politiker de in der Regierung auf genommen werden , das Lohnplus als Landesrat jährlich bei Südtirol hilft spenden , in Zeiten wo olle onderen sporen müssen und angeblich weil man Rom gebunden isch jo nit auf des Geld verzichten dürften , schau mar nor wieviele sich nu freiwillig von unseren gewählten Damen & Herren sich um de Poschten streiten ober sel wäre ein Beweis an das Volk für das Volk zu orbeiten …. schian Sunntig nu in Ollen

nikname
nikname
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

schauen wie lange es dauert bis der Knoll sein Senf dazu zum Besten gibt 🙈

Nichname
Nichname
Superredner
3 Monate 18 Tage

Warum solll der Knoll nicht seine Meinung sagen dürfen? Er ist schließlich mit nicht wenigen Stimmen in den Südtiroler Landtag gewählt worden, die Nationalisten in Rom, die unsere Landesregierung bestimmen wollen, standen nicht zur Wahl, aber für den Kompatscher sind sie anscheinend wichtiger als unsere gewählten Vertreter.

Lana2791
Lana2791
Superredner
3 Monate 18 Tage

Ach orme SVP, muaß ernsthaft Rom intervenieren um dass se endlich noch bol 3 Monate a Regierung zomderstellen! Des isch schun a mear aus, trauriges ormutszeignis!

Savonarola
3 Monate 18 Tage

Roma locuta Svp finita

Aurelius
Aurelius
Kinig
3 Monate 18 Tage

Casino pur

Oracle
Oracle
Kinig
3 Monate 18 Tage

Wer weiss, wer weiss… es könnte eine 8ter Landesregierung werden und man gibt dann den beiden Streithähnen eine Delegierung? Wird das möglich sein? Zwar kein Landesrat, aber doch zumindest für einen Bereich als Landtagsabgeordneter zuständig?

@
@
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

@Oracle
Mit diesem Beitrag beweist du uns, wie wenig du von Politik verstehst.Landtagsabgeordnete sind neben Verabschiedung von Landesgesetzen auch für Wahl und Kontrolle der Landesregierung zuständig. Ein mit den Befugnissen eines Landesrates ausgestatteter Abgeordneter müsste sich dann selbst kontrollieren.Informiere die mal, bevor du weiterhin Unsinn verbreitet.

Selbstbewertung
Selbstbewertung
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

Allein diese Einmischung aus Rom zeigt den Widerspruch: Man zeigt sich autonomiefreundlich, aber nur solange man nach der römischen Pfeife tanzt. Kein gutes Omen…..Unter Autonomie verstehe ich eigentlich etwas Anderes, nämlich die Bereitschaft, auch abweichende Entscheidungen zu akzeptieren….

mewa
mewa
Tratscher
3 Monate 18 Tage

Wos will eigentlich der Calderoli? Die Lega hat in Südtirol weitaus verloren und möchte jetzt noch diktieren mit wen man eine Koalition abschließt? Verstehe die Welt nicht mehr

Staenkerer
3 Monate 18 Tage
kurz zommgfosst: es wurde von seitn der italiener lei auf 2 italienienische räte beharrt nit auf drei it. parteien, de hot nor kompatscher, ohne das es ihn jemand vorgschriebn hot, kurz vor knopp ins boot geholt, und nor hot er den 3 it. partein de schworzn peter zuagschobn in de knoppn verbliebenen zeit de bleib, unter sichs auszumochn wer de zwoa räte stellt! koan wunder das rom ba den loamsiedet-gebrezl von 4 von 5 parteien de südtirol regiern welln, ingaling der gedultsfodn reißt und de jetz den italienischen partein an wink (tritt in ors… zum vorwertsmochn) gebn wos se tien… Weiterlesen »
Faktenchecker
3 Monate 18 Tage

Die rechten Römer kapern Südtirol und keiner merkt es.

fingerzeig
fingerzeig
Superredner
3 Monate 18 Tage

@faktenchecker
sie also auch nicht… hypothese oder hypotenuse?

Faktenchecker
3 Monate 17 Tage

Pythagoras …

zeit
zeit
Grünschnabel
3 Monate 18 Tage

wozu gehen wir wählen,wenn sowiso rom entscheidet wer in die landesregierung muss
SVP ist für nichts zu brauchen ausser seine eigenen taschen zu füllen

krokodilstraene
krokodilstraene
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

wenn diese Typen aus Rom unsere Landesregierung bestimmen wollen, sollen sie gleich auch den Landeshauptmann bestimmen und wir sparen uns die Wahlen…
…und die Erpressungen in Sachen Autobahnkonzession und Autonomieausbau sollten sie sich auch verkneifen, denn in Italien kann die Stimmung bekanntlich sehr schnell kippen und sie finden sich plötzlich in der Opposition wieder…
…diese Typen…

Parteikartl
Parteikartl
Tratscher
3 Monate 18 Tage
Da die Blauen sowieso schon am Ende sind sollten sie doch diese Regierung platzen lassen & zu ihren Wurzeln “Macht braucht Kontrolle” zurückkehren. Obo dei wormen Sesseln (mit so wenig Stimmen) weards donn wohl nimmer gebm. Do Luis hot in “Strom” heimkohlt, do Kompi hot lt. seiner Wortspielereien schon öfters die “A22” mit do Lega in “trockenen Tüchern” ghobt, abgesehen davon isch die Lega nicht present. Jo Leitlan, dei vadienen olle 200.000€ und vokafn in Bürger für BLÖD, sein tuats wohl umgekheart. Hoffentlich gibts Neuwahlen damit die “Autonomie” vabessert weard und die A22 mit seriösen Verhandlern auf Südtiroler Seite endlich… Weiterlesen »
diskret
diskret
Universalgelehrter
3 Monate 18 Tage

Neuwahlen ist das einzige gerechte für alle

Savonarola
3 Monate 18 Tage

Roma domina imperat, servus Arno obtemperat

Savonarola
3 Monate 18 Tage

verstehe die Aufregung nicht. So manch ein(e) Süđtiroler(in) sind dem italorömischen Charme lang schon erlegen..

Staenkerer
3 Monate 17 Tage
des wahlergebnis hot ober eppas onders gezoag, oder? zu a fünferkoalition, wenn kompatscher schun umbeding so viele will, hat oane italienische und 3 deutsche parteien decht dazua a gereich, und wenn i no rechnen konn, a wieniger parteien…ober nit? also isch woll eindeutig kompatscher für a vielzohl von parteien und den italienischen charme erlegen … ober? ober ob italiener ober nit, mir brauchn an LH der nit zu jeder entscheidung 3 monat braucht und biss und durchsetzungsvermögen zoag! so voreilig wie er ba de nocht und nebel “caosdekrete” ba corona wor, so zögerlich und hilflos zoag er sich jetz wo… Weiterlesen »
Savonarola
3 Monate 18 Tage

mit 3 ital. Parteien die Verhandlungen beginnen und dann verlangen, dass nur 2 Italiener Landesräte werden … 😂😂😂😂

Staenkerer
3 Monate 17 Tage

🤣😅😆bildlich gsog: er wirft in drei hunde zwoa fette knochn zua um de se sich streitn kennen und hofft das nor das de dafür die nächstn 5 johr friedlich und donkbor mit ihm und mitanonder auskemmen …. 😀🤣😆
so, allso, schofft man, als fähiger LH, de bestmöglichste voraussetzung für gute zusommenorbeit ….

sixtus
sixtus
Tratscher
3 Monate 17 Tage

Rom kann sich nicht in Koalitionsverhandlungen einmischen.

milchmann
milchmann
Superredner
3 Monate 17 Tage

Wieso glaubt man mit Partner, die von vornherein erpressen, 5 Jahre etwas weiterbringen zu können? Eine denkbar blamable Darbietung was derzeit da abläuft. Anstelle für Werte einzustehen und diese durchzubringen, lässt man sich biegen und schlussendlich wohl auch brechen. Siehe Anzahl der Regierungsmitglieder. Dabei spielt die Zeit einen wesentlichen Faktor. Damit wird das ganze nur noch lächerlich. Und jede Entscheidung wird vornherein voraus entschuldigt. Schade.

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