Macron will Dialog mit Putin – Kreml ist bereit

Von: APA/dpa/AFP

Europa muss auf der Suche nach einer Friedenslösung im Ukraine-Krieg laut Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wieder direkt mit Kremlchef Wladimir Putin sprechen. Die Diskussionen mit Russland könne Europa nicht an die Amerikaner delegieren, sagte Macron in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, darunter die “Süddeutsche Zeitung” und “Le Monde”. Russland ist bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs mit Frankreich auf Präsidentenebene.

“Es muss möglich sein, den Dialog mit Russland wieder aufzunehmen. Warum? Weil an dem Tag, an dem wir Frieden haben, dieser Frieden auch Europa betreffen wird”, sagte Macron. “Wir haben die Diskussionskanäle auf einer technischen Ebene wiederhergestellt.” Nötig sei ein gut organisierter europäischer Ansatz. Es dürfe nicht zu viele Gesprächspartner geben, sagte Macron auf die Frage, ob er es sei, der mit Putin reden wolle.

Kreml zu Dialog mit Macron bereit

Russland ist nach Angaben des Kreml bereit zur Wiederaufnahme des Dialogs mit Frankreich auf Ebene der Präsidenten. “Es gab Kontakte, das können wir bestätigen, die bei Bedarf und auf Wunsch dazu beitragen werden, den Dialog auf höchster Ebene recht zügig wieder aufzunehmen”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. “Wir sagen schon lange, dass es unlogisch, kontraproduktiv und für alle Seiten schädlich ist, unsere Beziehungen auf den Nullpunkt zu reduzieren”, betonte der Kremlsprecher.

Zu Macrons Bereitschaft für direkte Gespräche der Europäer mit Kremlchef Wladimir Putin sagte Peskow: “Das imponiert uns.” Putin erklärt immer wieder, dass nicht Russland die Kontakte abgebrochen habe, sondern die EU-Staaten. Macrons außenpolitischer Berater Emmanuel Bonne war unlängst nach Moskau gereist. Nach Darstellung von Deutschlands Kanzler Friedrich Merz (CDU) war das Vorgehen so abgestimmt.

Kremlsprecher Peskow sagte nun, dass es sich um einen Kontakt auf technischer Ebene gehandelt habe, dem bisher keine weiteren Signale gefolgt seien. Zuletzt hatten der französische und der russische Präsident am 1. Juli vergangenen Jahres miteinander telefoniert – zum ersten Mal nach fast drei Jahren.

Kreml auch zu neuen Ukraine-Verhandlungen bereit

Peskow sagte auch, dass Russland auf eine baldige Fortsetzung der Verhandlungen zur Beendigung seines Angriffskrieges gegen die Ukraine setze. Ein Datum für neue trilaterale Gespräche nach den Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien Russland und Ukraine unter US-Vermittlung vorige Woche in Abu Dhabi gebe es nicht, sagte Peskow. Außenminister Sergej Lawrow sagte in einem Interview des staatsnahen Moskauer Fernsehsenders NTV, dass noch eine weite Strecke zurückzulegen sei bei den Verhandlungen.

Bei den Gesprächen sind die Europäer bisher außen vor. Russland hat immer wieder kritisiert, dass die EU-Staaten wegen ihrer Waffenlieferungen und der Unterstützung für die Ukraine nicht unparteiisch seien.

Macron sieht Zukunft Europas bedroht

Angesichts der instabilen US-Politik und der Handelskonflikte mit China sieht Macron die Zukunft Europas bedroht. “Wenn wir nichts tun, ist Europa in fünf Jahren weggefegt”, sagte er in dem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen. “Wir befinden uns gerade in einer Phase, die ich als ‘Grönland-Moment’ bezeichnen würde”, sagte Macron.

Dieser Moment habe “den Europäern zweifellos bewusst gemacht, dass es bedroht ist”. Europa leide an einem Trauma, die Menschen zweifelten. “Man weiß nicht mehr, wie weit die Amerikaner bereit sind zu gehen”, sagte Macron weiter. Nach jeder Entspannung eines Konflikts setze eine “feige Erleichterung” ein, sagte Macron und verwies auf die Diskussion um die US-Strafzölle im vergangenen Sommer.

Er warnte davor, sich in falscher Sicherheit zu wiegen. “Jeden Tag, jede Woche wird es neue Drohungen geben”, sagte der Präsident. “Jeder muss sich bewusst werden, dass diese Krise, die wir erleben, einen tiefgreifenden geopolitischen Bruch darstellt.” Es sei Zeit “aufzuwachen”, Zeit für “einen Austritt aus dem Zustand der geopolitischen Minderjährigkeit”. Europa müsse sich fragen, ob es “Zuschauer” oder “Akteur” sein wolle.

Nach seinem persönlichen Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump gefragt, sagte Macron, er selbst sei “immer respektvoll, berechenbar, aber nicht schwach” im Umgang mit dem Rechtspopulisten. “Wenn es zu einer eindeutigen Aggression kommt, denke ich, dass wir uns nicht beugen sollten”, fügte er hinzu.

Macron fordert besseren Schutz der europäischen Industrie

Der französische Präsident bekräftigte seine Forderungen nach einem besseren Schutz der europäischen Industrie. “Ich meine damit nicht Protektionismus, sondern die Bevorzugung europäischer Produkte”, erklärte er. Dabei gehe es auch darum, europäischen Stahl zu schützen, sagte Macron, der am Dienstag ein Werk des Stahlunternehmens ArcelorMittal im nordfranzösischen Dünkirchen besuchen wollte. “Wenn sich die beiden Großmächte, denen wir gegenüberstehen, nicht mehr an die Regeln der Welthandelsorganisation halten, müssen wir uns wehren”, sagte Macron. “Sonst verschwinden wir vom Markt.”

Dazu zählten auch verstärkte Investitionen, für die Eurobonds nötig seien, sagte der Staatschef. “Für zukunftsorientierte Ausgaben müssen wir eine gemeinsame Verschuldungskapazität schaffen.” Die Investitionen sollten etwa in Verteidigung, grüne Technologien, künstliche Intelligenz und Quantencomputer fließen. “Wir investieren viel weniger als die Chinesen und die Amerikaner”, betonte er.

Deutsch-französische Beziehungen gestärkt

Macron begrüßte die seit dem Amtsantritt des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) wieder intensivierten deutsch-französischen Beziehungen. “Wir reden ständig miteinander”, sagte er über den Kanzler. “Das deutsch-französische Tandem ist unverzichtbar, damit sich Europa bewegt. Aber allein reicht es nicht aus”, fügte er hinzu. Es sei “normal”, dass Deutschland und Italien anlässlich ihres jüngsten Gipfeltreffens ein gemeinsames Papier zum Wachstum verfasst hätten. In einigen Wochen werde es auch einen französisch-italienischen Gipfel geben, kündigte er an.

Macron wies Spekulationen über ein bevorstehendes Ende des geplanten deutsch-französischen Kampfjets FCAS zurück. “FCAS ist der Jet der Zukunft. Wir brauchen ein solches Flugzeug”, sagte er. Er habe mit Merz “nicht über ein Ende des Projekts gesprochen”, fügte er hinzu. Er sei der Meinung, “dass die Dinge vorangehen müssen”.