Bozen – Ob Belangsendungen auf Rai Südtirol oder die Anzahl der Wortmeldungen im Landtag – einige der 3.661 Fragen, die die Opposition an die Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren gestellt hat, bleiben unbeantwortet. „Wie alle politischen Akte verfallen auch sie mit Ende der Legislatur“, erklärt Landtags-Generalsekretär Florian Zelger gegenüber dem Tagblatt Dolomiten.
Der Freiheitliche Walter Blaas wollte im Rahmen einer Landtagsanfrage vom 16. Juli von Landesrat Florian Mussner etwa wissen, wie es um die Schwarzfahrer in Südtirols öffentlichen Verkehrsmitteln steht. Eine Antwort hat Blaas bis heute nicht bekommen – und das wird sich auch nicht ändern. Einerseits hat Blaas den erneuten Sprung in den Landtag verpasst, andererseits sind unbeantwortete Landtagsanfragen mit letztem Sonntag verfallen.
„Dennoch trudeln noch immer Tag für Tag Antworten ein“, erklärt Zelger. Die Landesräte, die ja bis zur Vereidigung der neuen Landesregierung im Amt bleiben, seien noch immer recht fleißig. Standen am Freitag vor der Landtagswahl noch die Antworten auf 56 Anfragen aus, so sind es mittlerweile nur mehr deren 21.
Vor allem für die Opposition sind Landtagsanfragen ein probates Mittel, um Details zu verschiedensten Themen in Erfahrung zu bringen.
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Von: mk
