Paris: Arabische Länder werden Hamas verurteilen

Von: APA/dpa

Bei einer internationalen Konferenz zur Zweistaatenlösung im Nahost-Konflikt am Montag in New York erwartet der französische Außenminister Jean-Noël Barrot die erstmalige Verurteilung der islamistischen Hamas durch arabische Staaten. Dies werde die endgültige Isolation der Hamas besiegeln, sagte Barrot im Interview mit der französischen Zeitung “La Tribune”.

Frankreich leitet das Treffen am Montag und Dienstag in New York zusammen mit Saudi-Arabien. Die palästinensische Terrororganisation Hamas hatte 2007 de facto die Macht im Gazastreifen an sich gerissen. Nach dem Hamas-Überfall auf Israel und den Massakern an Zivilisten am 7. Oktober 2023 begann Israels Armee mit einem Militäreinsatz, der die Organisation zerschlagen soll.

Auch Palästina-Anerkennung Thema von Konferenz

Weiter sagte Barrot, dass europäische Länder in New York im Gegenzug ihre Absicht bekräftigen, Palästina als Staat anzuerkennen. “Die Hälfte der europäischen Länder hat dies bereits getan. Alle anderen denken darüber nach”, zeigte sich der Minister zuversichtlich.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Donnerstag verkündet, dass Frankreich – als erster Staat der G7 – einen palästinensischen Staat anerkennen werde, und zwar bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September. Großbritannien und Deutschland folgten dem Vorstoß zunächst nicht.

Frankreich startet Appell

“Wir werden in New York einen Appell starten, um weitere Länder dazu zu bewegen, sich uns anzuschließen”, kündigte Frankreichs Außenminister nun an. Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges erkannten die EU-Länder Spanien, Irland und Slowenien den Staat Palästina im Vorjahr an. Neben Frankreich plant auch Malta eine Anerkennung. Österreich erkennt Palästina nicht als Staat an. Eine Anerkennung würde nach Ansicht des Außenministeriums in Wien aktuell zu keiner Änderung der Lage vor Ort führen.

Die UNO-Konferenz zur Zweistaatenlösung in New York sollte ursprünglich Ende Juni stattfinden, wurde aber wegen des Konflikts zwischen Israel und dem Iran verschoben. Zudem wurde sie zu einem Ministertreffen herabgestuft, während sich zuvor noch etwa Macron angekündigt hatte.