Bozen – Ihren Namen sollte man sich merken. Alexandria Ocasio-Cortez, die im Januar 2019 für die Demokratische Partei in den US-Kongress eingezogen ist, macht Politik zur Erfrischung. Könnte so Erneuerung auch bei uns ausschauen?
Jüngstes Beispiel: Sie ist im Aufsichts- und Reformausschuss vertreten – einer Art Kontrollinstanz für die Regierung. Dort reichten ihr nur vier Fragen, um zu zeigen, wie einfach es ist, als Politiker in den USA auf ganz legale Weise ein „böser Kerl“ zu sein.
Darf ein US-Politiker seine Kampagnen vollständig über Spenden von Lobbyisten finanzieren? Darf er Schweigegeld zahlen, um Gegner mundtot zu machen? Und darf er dann noch Gesetze schreiben, die seinen Spender, aber auch ihn als Investor begünstigen? Diese Fragen stellte die Abgeordnete nicht einfach in einer gewöhnlichen Rede, sondern sie präsentierte sie als eine Art Spiel. Dabei nahm Ocasio-Cortez selbst die Rolle des „Bad Guy“, des bösen Kerls ein, der mit so vielen schlechten Dingen wie möglich davonkommen will. Allen anderen Anwesenden wies sie die Funktion von Mitverschwörern zu, die ihr dabei helfen sollen.
‘We have a system that is fundamentally broken.’ — Rep. @AOC is explaining just how f*cked campaign finance laws really are pic.twitter.com/sCwpkRzcHB
— NowThis (@nowthisnews) February 8, 2019
Dass all ihre Fragen mit „Ja, das ist legal“ beantwortet werden, überraschte Alexandria Ocasio-Cortez wenig. Zum Schluss fragte sie noch, ob solche Freiheiten auch der Präsident der Vereinigten Staaten hat. Die wenig überraschende Antwort lautet: „Es gibt nahezu keine Gesetze, die sich auf den Präsidenten anwenden lassen.“
„Wir haben also ein System, das fundamental kaputt ist“, erklärte Ocasio-Cortez im Anschluss. Nach ihrem Gedankenexperiment klingt das mehr als schlüssig – und damit wären wir auch schon wieder bei uns.
Natürlich haben wir andere Gesetze als in den USA, doch es geht um die Frage, wie man Menschen für Politik begeistern kann und der Politikverdrossenheit den Kampf ansagt. Ein junges Gesicht und die Fähigkeit, mit sozialen Medien umzugehen, sind zu wenig.
Politik muss in erster Linie verständlich sein. Zweitens: Politik sollte mitreißen und beflügeln und drittens: Politik muss einen Mehrwert für die Bürger darstellen. Eine wirksame Medizin, die sicher auch in Südtirol hilft.
Von: mk
