Präsident Schuler empfängt Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern

Bozen – Landtagspräsident Arnold Schuler begrüßte am heutigen Dienstagvormittag eine Delegation des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport des Landtages Mecklenburg-Vorpommern (Deutschland).

Bei dem Treffen im Plenarsaal des Landtages in Bozen wurden verschiedene Themenbereiche angesprochen: Zunächst gab Präsident Schuler eine Einführung in die Entstehungsgeschichte und die Entwicklung der Autonomie, den Status quo des Zusammenlebens der Sprachgruppen im Land – mit besonderem Augenmerk auf die Notwendigkeit von Verhandlungen, die Konflikte vermeiden -, die wirtschaftliche Entwicklung und deren Grenzen, vor allem im Tourismus, sowie die aktuelle Diversifizierung der Parteienlandschaft mit deren Auswirkungen auf die Regierungsbildung im Land.

In der folgenden Fragerunde zeigten die Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern Interesse an einem breiten Themenspektrum, so erkundigten sie sich etwa nach der Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Staat und Land, der derzeitigen Mitte-rechts-Regierungskoalition in Südtirol mit Beteiligung von Fratelli d’Italia und der Zusammensetzung der Gesetzgebungsausschüsse. In seinen Antworten führte Präsident Schuler u.a. aus, dass die Wahl der italienischen Koalitionspartner auch damit zusammenhänge, dass diese Regierungsparteien in Italien seien, was im Zusammenhang mit der Rückholung der autonomen Kompetenzen, die im Laufe der Jahre aufgrund der restriktiven Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes verlorenen gegangen waren, wertvoll sei; es habe eine lebhafte Diskussion zu diesem Thema stattgefunden. Schuler verwies zudem auch auf die derzeitige politische Zersplitterung sowie auf die jüngst vorgenommenen Änderungen der Geschäftsordnung des Landtages, die dieser neuen Situation Rechnung tragen.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ist vom 18. bis 22. März unter der Leitung der Ausschussvorsitzenden Katy Hoffmeister (CDU) auf Informationsfahrt in Südtirol. Die Delegationsteilnehmer werden u.a. die Krankenhäuser Bozen und Innichen, die Landesfachschule für Sozialberufe “Hannah Arendt” (Bozen) sowie das Biathlonzentrum in Antholz besuchen; geplant sind weiters Treffen mit Mitgliedern der Landesregierung, dem internen Verantwortlichen der Geschäftsstelle des Monitoringausschusses, Christian Romano, sowie Vertreter:innen der Sozialgenossenschaft Humanitas24.

Von: mk