Bozen/Rom – Nur ein kurzer Moment hat gereicht und das ganze Ergebnis steht auf dem Kopf – mit Folgen für Italien, die noch schwer abzuschätzen sind.
Weil die Parteichefs der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung stur auf dem Euroskeptiker Paolo Savona als Wirtschaftsminister beharrten, hat Staatspräsident Sergio Mattarella die Notbremse gezogen und die Regierung abgelehnt. Dies habe er getan, weil er die Ersparnisse der Bürgerinnen und Bürger schützen müsse. Mit Savona wäre ein Austritt Italiens aus dem Euro sehr wahrscheinlich gewesen, erklärte Mattarella.
Ob der Staatspräsident nun auf den Druck der EU und aus Deutschland reagiert hat oder ob es sich bei diesem Vorwurf lediglich um Anti-Establishment-Rhetorik der Fünf-Sterne-Bewegung handelt – als wahrer Sieger aus dem Desaster könnte Matteo Salvini hervorgehen. Experten schließen nicht aus, dass seine Lega zur stärksten Partei aufrückt.
Salvini hat auch nach dem 4. März den Wahlkampf weitergeführt und öffentlich mit den Gedanken an Neuwahlen gespielt. Taktische Gründe sind durchaus nicht ausgeschlossen: Eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung würde viele Kompromisse erfordern und die Umsetzung von Reformen bräuchte Zeit, was die Lega bei ihren Wählern in Verruf bringen könnte. Nun gibt es einen greifbaren Grund, das Bündnis platzen zu lassen.
Immerhin hätte Salvini den Konflikt mit Mattarella leicht vermeiden können, indem er Savona mit einer weniger kontroversen Figur austauscht.
Die Technokraten-Regierung rund um Carlo Cottarelli wird sich nicht lange halten können und die Folgen werden die Italiener nun zu spüren bekommen – in Form eines noch aggressiveren Wahlkampfs.
Stereotype Kritik aus dem Ausland könnte der Lega dabei noch zusätzlich in die Hände spielen, indem sie sich zur Verteidigerin des gedemütigten Italiens gegen die Besserwisser vor allem aus Deutschland aufspielt. Es steht also ein heißer Sommer vor der Tür.
Von: mk
