Selenskyj schlägt Europa Aufbau einer gemeinsamen Armee vor

Von: APA/Reuters/dpa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Schaffung einer gemeinsamen Armee der Ukraine und Europas mit bis zu drei Millionen Soldaten vorgeschlagen. Er habe das Thema angesichts der Bedrohung durch Russland bereits im vergangenen Jahr angesprochen, sagte Selenskyj am Dienstag in einem Online-Chat mit Journalisten. Russland plant, seine Streitkräfte bis zum Jahr 2030 auf 2,5 Millionen Soldaten aufzustocken.

Ukrainische Unterhändler berieten unterdessen am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos mit Sicherheitsberatern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Weitere Treffen mit Partnern zu Sicherheitsgarantien, der wirtschaftlichen Entwicklung und dem Wiederaufbau der Ukraine seien geplant, teilte der ukrainische Chefunterhändler Rustem Umjerow auf dem Kurznachrichtendienst Telegram mit.

Die Gespräche sind Teil der Bemühungen der Regierung in Kiew, eine breite internationale Unterstützung für ihre Friedensvorstellungen zu gewinnen. Auch der russische Sondergesandte Kirill Dmitriew ist in Davos eingetroffen. Insidern zufolge will der Chef des russischen Staatsfonds sich in Davos mit US-Vertretern treffen.

Selenskyj knüpft Davos-Teilnahme an Bedingungen

Ob Selenskyj selbst nach Davos reist, war noch nicht entschieden. Er machte seine Teilnahme am WEF von möglichen Vertragsunterzeichnungen oder weiteren Hilfszusagen abhängig. “Wenn die Dokumente fertig sind, dann wird es ein Treffen (mit US-Präsident Donald Trump) und eine Reise geben”, sagte der Staatschef. Er werde auch reisen, wenn es Zusagen für weitere Unterstützung im Energiebereich oder zusätzliche Flugabwehrsysteme gebe. “Doch bisher habe ich in der Ukraine einen Auftrag und für mich ist es essenziell, hier alle Dienste zu koordinieren”, fügte Selenskyj hinzu.

Zunächst sei er in Kiew geblieben, um sich um die Folgen eines neuen schweren Luftangriffs Russlands zu kümmern. Dieser habe über Nacht die Heizungsversorgung für etwa die Hälfte der Wohngebäude in der Hauptstadt lahmgelegt. Zudem habe es die Ukraine 80 Millionen Dollar gekostet, ihn abzuwehren. “Sicherlich habe ich mich in diesem Fall für die Ukraine entschieden, nicht für das Wirtschaftsforum, aber alles kann sich jeden Moment ändern”, erklärte Selenskyj in dem Online-Chat. “Denn es ist für die Ukrainer sehr wichtig, diesen Krieg zu beenden.”

Ukraine benötigt gut 600 Milliarden Euro für Armee

Für den Unterhalt der ukrainischen Armee sind nach Angaben der Regierung innerhalb der nächsten zehn Jahre mehrere Hundert Milliarden Euro notwendig. “Wenn sich die Situation nicht ändert, das heißt das aggressive Verhalten Russland bezüglich Europas und der Welt, dann kann das in den nächsten zehn Jahren bis zu 700 Milliarden US-Dollar (gut 600 Milliarden Euro) kosten”, sagte der für die EU- und NATO-Integration zuständige ukrainische Vizeregierungschef Taras Katschka bei einer Diskussionsveranstaltung in Davos.

Wirtschaftsminister Olexij Sobolew zufolge handelt es sich bei der Summe um Verteidigungsausgaben, die nicht im ukrainischen Etat festgeschrieben sind – und somit von außerhalb kommen müssen. Den dazu kommenden ukrainischen Anteil aus dem Budget an den Verteidigungsausgaben der kommenden zehn Jahre bezifferte er auf umgerechnet 425 Milliarden Euro.

Die Ukraine wehrt sich seit knapp vier Jahren mit ausländischer Hilfe gegen eine russische Invasion. Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft nach sind für das osteuropäische Land Militärhilfen von über 200 Milliarden Euro bereitgestellt worden. Kiew hofft im Rahmen eines größeren US-Friedensplans auf die Unterzeichnung von Abkommen über Sicherheitsgarantien und einen milliardenschweren Wiederaufbauplan mit den USA. Die Gespräche darüber stockten aber zuletzt.