So bekämpft man Populisten

Von: mk

Bozen – Populisten stellen ihre Gegner häufig als Teil gieriger Eliten dar und verkaufen sich selbst als Patentrezept für komplexe Probleme. Bestes Beispiel: US-Präsident Donald Trump, der den Ukraine-Krieg in 24 Stunden beenden wollte. Schenken Wähler solchen Politikern das Vertrauen und ihre kostbare Stimme, folgt meist ein böses Erwachen. Um mit Märchen im Wahlkampf aufzuräumen, hat ein italienischer Ökonom nun eine Online-Petition ins Leben gerufen.

US-Präsident Donald Trump hat die US-Bürger vor seiner Wiederwahl mit einer Reihe vollmundiger Versprechen geblendet. Den Schaden, den er etwa durch seinen Konflikt mit dem Iran anrichtet, darf nun die ganze Welt ausbaden. Aber auch viele Amerikaner leiden: Anstatt Bürgern aus der Mittelklasse zu mehr Wohlstand zu verhelfen, zahlen sie die Zeche für Trumps erratische Zollpolitik.

Kommen Populisten einmal an die Macht, brillieren sie nicht selten durch Rücksichtslosigkeit und Inkompetenz. Das Chaos regiert.

Um das zu verhindern, sollten laut dem Ökonom Carlo Cottarelli Parteien die finanziellen Kosten ihrer Wahlversprechen offenlegen. Damit könnten Bürger besser nachvollziehen, welche Punkte im Wahlversprechen man auch wirklich ernstnehmen kann. Gemeinsam mit der Stiftung Luigi Einaudi hat Cottarelli die Online-Kampagne “Was mich das kostet” ins Leben gerufen und wirbt damit für einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Ein paar Beispiele aus Rom: Den Bürgerlohn, den die Fünf-Sterne-Bewegung unter Premier Giuseppe Conte umgesetzt hat, musste die Regierung Meloni wieder abschaffen, weil die Kosten das Maß deutlich überschritten. Die Umsetzung der Flat Tax – ein altes Steckenpferd der Lega – würde laut Berechnungen zwischen 35 und 50 Milliarden Euro pro Jahr kosten. Die Abschaffung der Fornero-Pensionsreform, wie sie ebenfalls die Lega gefordert hat, wäre mit zehn bis 20 Milliarden pro Jahr ebenfalls zu teuer. Auch die Kosten von Vorschlägen des PD, wie etwa Gratis-Kindergärten oder eine garantierte Pension für all jene, die nach 1996 ins Arbeitsleben eingetreten sind, waren nicht gedeckt.

Cottarellis Vorschlag könnte mehr Sachlichkeit in emotionalisierte Debatten bringen. Bestimmte Enttäuschungen würden uns Wählern im Nachhinein damit sicher erspart bleiben.