Autonomie, Konvent, doppelte Staatsbürgerschaft

STF will enger mit der FPÖ zusammenarbeiten

Freitag, 13. Oktober 2023 | 12:30 Uhr

Bozen – Gut eine Woche vor der Südtiroler Landtagswahl am 22. Oktober probt die oppositionelle Süd-Tiroler Freiheit offenbar einen Schulterschluss mit der FPÖ. Man wolle enger zusammenarbeiten, bekundeten Süd-Tiroler Freiheit-Spitzenkandidat Sven Knoll und die Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordnete und gebürtige Südtirolerin Gudrun Kofler am Freitag bei einer Pressekonferenz in Bozen. Kofler soll in Zukunft verstärkt als “Bindeglied zwischen Bozen, Innsbruck und Wien” fungieren.

Schließlich wurde darauf verwiesen, dass die Politikerin, die seit dem vergangenen Jahr im Tiroler Landtag sitzt, auch im FPÖ-Bundesparteivorstand vertreten ist – und zwar als Obfrau der freiheitlichen Studenten. Auf APA-Nachfrage, weshalb die FPÖ mit der Süd-Tiroler Freiheit und nicht mit ihrer Schwesterpartei, den Südtiroler Freiheitlichen, quasi ein Bündnis schließe, erklärte Kofler, es gehe um Südtirol und man strecke allen die Hand zur Zusammenarbeit aus, über parteipolitische Überlegungen hinweg. “Bisher hat sie nur die Süd-Tiroler Freiheit ergriffen”, merkte die Abgeordnete an. Der Umstand, dass sie Südtiroler Wurzeln habe, sei ein großer Vorteil. Man könne in Wien und Innsbruck die Situation in Südtirol aus erster Hand erklären und kenne diese nicht nur aus dem Fernsehen oder dem Urlaub. Kofler ist die Enkelin des früheren Südtirol-Aktivisten Georg “Jörg” Klotz, in den 1960er-Jahren ein führendes Mitglied des Befreiungsausschusses Südtirol (BAS). Außerdem ist sie eine Nichte der langjährigen Südtiroler Landtagsabgeordneten Eva Klotz.

Wichtige Themen, die angegangen werden sollen, seien die von Rom “massiv beschnittene” Südtirol-Autonomie, die immer noch nicht umgesetzten Ergebnisse des Autonomie-Konvents, an dem über 2.000 Bürger mitgearbeitet hätten, sowie endlich auch die Verwirklichung der doppelten Staatsbürgerschaft für Südtiroler, erklärte indes Knoll bei dem Pressegespräch. Er erinnerte an das sogenannte “Referat S” der Tiroler Landesregierung in Person von Viktoria Stadelmayr, die über lange Jahre die Anliegen Südtirols zwischen Innsbruck und Wien koordiniert habe. Kofler könnte das eingeschlafene “Referat S” wieder aufleben lassen, gab sich Knoll überzeugt.

Vor allem, was die Autonomie angeht, begnüge sich die derzeitige Südtiroler Landesregierung auf eine “Verwaltung der Restautonomie”, zeigte sich Knoll ganz im Wahlkampf-Modus. Von der geforderten Vollautonomie könne schon lange keine Rede mehr sein. Durch Maßnahmen der römischen Regierung und Urteile des Verfassungsgerichtshofes seien fast 50 Prozent der autonomen Kompetenzen beschnitten worden, beklagte Knoll.

Kofler unterstrich, dass “der Autonomiehut brennt”. Auch in Bezug auf Südtirol sei die FPÖ wieder einmal der Brandmelder in Österreich, wie dies übrigens auch bei vielen anderen Themen der Fall sei. Sie kritisierte, dass zum Beispiel Probleme bei Migration und Sicherheit unter den Teppich gekehrt würden.

Knoll gab zudem seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich mit der Nationalratswahl im kommenden Jahr in Österreich etwas ändere und zeigte sich zuversichtlich, dass es zu einer Regierungsbeteiligung der FPÖ komme. Bisher seien vor allem die Grünen die Bremser gewesen und sei wenig weitergegangen. Er hoffe, dass man sich aber nach der Wahl 2024 an die Themen machen könne, von denen “einige Lösungen bereits in der Schublade warten.”

Die Süd-Tiroler Freiheit war bei der Landtagswahl im Jahr 2018 auf sechs Prozent der Stimmen gekommen und ist mit zwei Mandataren im Landesparlament vertreten. Die Südtiroler Freiheitlichen erlebten ein Debakel, verloren 11,7 Prozentpunkte und kamen bei 6,2 Prozent zu liegen. Auch sie sind mit zwei Mandataren im Landtag vertreten.

Von: mk

Bezirk: Bozen