Direkte Demokratie im Mittelpunkt

Team Köllensperger: “Den Bürgern mehr Mitbestimmungsrechte verschaffen”

Donnerstag, 13. September 2018 | 17:17 Uhr

Bozen – Die direkte Demokratie ist ein Brennpunkt der „Tage der Demokratie“, die auf dem Universitätsplatz in diesen Tagen bis Samstag abgehalten werden. Bei dieser Gelegenheit hat Thomas Benedikter, Kandidat im Team Köllensperger bei den Landtagswahlen, sein neues Buch „Piú potere ai cittadini? Il fascino indiscreto della democrazia diretta“ vorgestellt. Paul Köllensperger begrüßt die neue Publikation, die grundlegende Themen für die Bürgerbeteiligung aufarbeitet und neue Lösungswege anbietet, wie zum Beispiel die Mitbestimmung bei den öffentlichen Finanzen und das e-voting für alle Volksabstimmungsverfahren.

In Südtirol seien mit dem neuen Landesgesetz Nr.34/2018, die Bedingungen für Volksabstimmungen verbessert worden, z.B. durch die Absenkung des Quorums und durch die Einführung des bestätigenden Referendums auf Landesgesetze, betont Benedikter. Wie Paul Köllensperger ergänzt, müssten diese neuen Errungenschaften auch schon wieder verteidigt werden.

In der vergangenen Legislatur sei es auch gelungen, einige Verbesserungen bei der direkten Demokratie auf Gemeindeebene einzuführen, doch es gebe hier noch viel zu tun, denn auf Gemeindeebene komme es in Südtirol fast nie zu Volksabstimmungen.

In seinem Programm hat das Team Köllensperger diese Vorschläge aufgenommen und will sie „mit vollem Einsatz weiter verfolgen“.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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