Unterberger fordert Klarheit zu möglicher Nutzung italienischer US-Militärbasen

Von: luk

Rom – Die Vorsitzende der Autonomiegruppe im italienischen Senat, Julia Unterberger, hat die italienische Regierung aufgefordert, ihre Haltung zur möglichen Nutzung von US-Militärbasen in Italien im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten klarzustellen.

Im Rahmen einer Senatsdebatte zum Iran-Konflikt, bei der Außenminister Antonio Tajani und Verteidigungsminister Guido Crosetto Stellungnahmen abgaben, erklärte Unterberger, die Regierung müsse deutlich machen, wie sie reagieren würde, falls die Vereinigten Staaten die Nutzung italienischer Militärbasen für direkte militärische Aktionen beantragen sollten.

Eine Zustimmung dazu würde ihrer Ansicht nach faktisch eine Beteiligung Italiens an einem Krieg bedeuten und könnte erhebliche Folgen für die nationale Sicherheit haben. Zwar habe die Regierung betont, dass Italien nicht im Krieg sei, doch die Frage der Basennutzung sei der entscheidende politische Punkt.

Unterberger bezeichnete die aktuelle Lage im Nahen Osten als äußerst komplex. Sie kritisierte, dass die Initiative des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegen das Völkerrecht verstoßen und eine schwere Krise ausgelöst habe. Gleichzeitig dürften die Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes sowie die Bedrohung für die Region nicht ignoriert werden.

Zugleich beklagte die Senatorin eine zunehmende Marginalisierung Europas in internationalen Entscheidungen. Gerade deshalb müsse Europa geschlossen auftreten und Solidarität mit Staaten wie Zypern zeigen, die in den Konflikt hineingezogen werden könnten.