Unterberger kritisiert Demo zu „Remigration“

Von: Ivd

Bozen – Die Vorsitzende der Autonomiegruppe im italienischen Senat, Julia Unterberger (SVP), hat sich kritisch zu einer für den 28. Februar angekündigten Demonstration in Bozen geäußert, die sich auf das Konzept der sogenannten „Remigration“ bezieht. Nach Angaben Unterbergers handelt es sich dabei um ein Vorhaben aus dem Umfeld rechtsextremer Netzwerke.

Unterberger verwies darauf, dass einer entsprechenden Gruppe kürzlich der Zugang zur Abgeordnetenkammer in Rom verwehrt worden sei. Die geplante Kundgebung in Bozen werfe aus ihrer Sicht grundsätzliche Fragen im Hinblick auf die verfassungsmäßigen Werte und den Schutz von Minderheiten auf.

Inhaltlich beziehe sich das Remigrationskonzept auf die Ausweisung von Menschen mit ausländischen Wurzeln, darunter auch Personen mit gültigem Aufenthaltsstatus oder italienischer Staatsbürgerschaft. Unterberger führte aus, dass diese Ideen ihren Ursprung in rechtsextremen Kreisen im deutschsprachigen Raum hätten und inzwischen auch in Form eines Gesetzesentwurfs aufgegriffen worden seien.

Besonders kritisch sieht Unterberger dabei historische Bezüge: Laut ihrer Darstellung hätte eine solche Regelung auch Personengruppen betroffen, deren Familien seit Generationen in Südtirol leben. Aus diesem Grund spricht sie sich gegen eine Genehmigung der Demonstration aus und betont, dass es sich dabei nicht um eine Frage der Meinungsfreiheit, sondern um eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Prinzipien handle.

Ob und unter welchen Auflagen die geplante Demonstration stattfinden kann, liegt bei den zuständigen Behörden.