Bozen – Zum Ausgang der zwei Volksbegehren teilt die Initiative für mehr Demokratie mit, dass es dieses Mal unmöglich war, die geforderten 8.000 Unterschriften zu sammeln. Mit den zwei Volksbegehren sollten dem Südtiroler Landtag Vorschläge für eine einfacher und besser anwendbare Direkte Demokratie vorgelegt werden und für das Recht, die demokratischen Regeln auch mit Volksabstimmungen neu zu gestalten.
„Die Gründe für das Scheitern liegen im ungünstigen Zeitpunkt, in den dazwischen gekommenen Parlamentswahlen und darin, dass die Menschen derzeit auf andere Sorgen konzentriert sind. Auch wurden die Bedingungen zur Sammlung der Unterschriften von der Landesverwaltung erheblich erschwert und in den traditionellen Medien hat die nötige Berichterstattung gefehlt“, versucht die Initiative das Scheitern zu erklären.
Auch sei die erforderliche Anzahl von 8.000 Unterschriften viel zu hoch. „Der Weg zu einer echten Bürgerdemokratie wird weiter begangen. Die Landtagswahlen 2023 werden dazu entscheidend sein“, kündigt die Initiative an.
Von: mk
