„Unverantwortliches Verhalten“

Bozen/Trient – Die politische Mehrheit in Südtirol ist alles andere als geschlossen. Dies hat sich gestern erneut bei der Wahl von Arno Kompatscher zum Präsidenten der Region gezeigt, als Heckenschützen aus den eigenen Reihen den ersten Wahlgang torpedierten.

Bereits vor rund einem Monat war es zu einem ähnlichen Szenario gekommen: Die geheime Wahl Philipp Achammers zum Präsidialsekretär im Regionalrat wurde für den SVP-Obmann zum Waterloo. Nur zwölf von 19 Abgeordneten der Regierungsmehrheit in Südtirol haben Achammer ihre Stimme gegeben.

Im Palais Widmann, dem Sitz der Südtiroler Landesregierung, spricht man nach dem erneuten Eklat von „unverantwortlichem“ Verhalten, wie die Nachrichtenagentur Ansa schreibt. Bei der ersten geheimen Abstimmung erhielt Arno Kompatscher nur 35 von 66 abgegebenen Stimmen und erreichte damit nicht die nötige absolute Mehrheit von 36 Stimmen. Vier Stimmen gingen an Bernhard Zimmerhofer, 19 Stimmzettel blieben weiß, neun waren ungültig.

Vor Auszählung des zweiten Wahlgangs beantragte Franz Ploner (Team K), dass die Wahl für ungültig erklärt wird, da zwei Abgeordnete ihren Wahlzettel vor Abgabe hergezeigt hätten, womit das keine geheime Wahl mehr sei. Diese Beobachtung bestätigte auch Maria Elisabeth Rieder (Team K). Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) bestätigte ebenfalls die Beobachtung und sprach am Tag darauf in einer Aussendung sogar von „Wahlmanipulation“. Bei Landtags- oder Gemeindewahlen wäre dieses Verhalten eindeutig verboten. Präsident Roberto Paccher folgte der Argumentation und erklärte den Wahlgang für ungültig.

Beim (wiederholten) zweiten Wahlgang entfielen 36 Stimmen auf Kompatscher, damit war die nötige absolute Mehrheit erreicht und Arno Kompatscher zum Präsidenten der Region gewählt.

Zur Mitte der Legislaturperiode findet der traditionelle Staffelwechsel und der Trientner Landeshauptmann Maurizio Fugatti rückt als Präsident der Region an die Spitze. Auch bei anderen Abstimmungen über Personen und deren Funktionen hat die Mehrheit nicht immer geschlossen abgestimmt. Weil die Abstimmungen geheim waren, ist es nicht möglich zu sagen, welche Abgeordneten aus welcher Partei aus der Reihe tanzten. Deshalb sind auch Mutmaßungen über die Gründe eines solchen Verhaltens schwierig.

Somit ist auch nicht klar, welches Signal die Betroffenen mit ihrem Stimmverhalten von sich geben wollten, zumal es sich bei den Personen, um die es bei der Abstimmung ging, um Vertreter verschiedener Parteien innerhalb der Mehrheit handelte.

Wie Vertreter der Landesregierung laut Ansa erklären, handle es sich offensichtlich um einen Ausdruck politischer Missbilligung. Das Mindeste, was man erwarten könne, sei, dass dieser offen zur Sprache gebracht wird, heißt es.

Spielchen aus persönlichen Befindlichkeiten und Launen heraus seien hingegen den Institutionen, der Bevölkerung sowie den anderen Abgeordneten der Mehrheit und der Opposition gegenüber verantwortungslos. Immerhin habe man Wahlgänge wiederholen müssen, ohne dass irgendein politischer oder inhaltlicher Mehrwert dadurch entstanden sei, heißt es weiter aus dem Palais Widmann.

Von: mk