Keine Zeit mehr verlieren und Regierung bilden – ein Kommentar

Unverständlicher Streit hinterlässt Scherbenhaufen

Donnerstag, 30. November 2023 | 01:36 Uhr

Bozen – Fünf Wochen sind seit der Landtagswahl vergangen, aber Südtirol hat noch immer keine neue Landtagsregierung. Schlimm ist, dass noch nicht einmal eine Aussicht auf geordnete Verhältnisse besteht. Während die Sorgen der Südtiroler – allen voran die hohen Lebenshaltungskosten und die Sicherheit – weiter unbeachtet bleiben, beherrscht seit Wochen der Streit, ob der italienischen Sprachgruppe ein zweiter Landesrat zustehe, das politische Geschehen im Land. Die Lage ist dermaßen verzwickt, dass selbst die Staatsadvokatur und das Rechtsamt des Landtags in ihren Gutachten zu unterschiedlichen Ansichten gelangen.

Landtag/Werth

Nach dem für sie positiven Gutachten der Staatsadvokatur in Trient beharren die italienischen Parteien auf eine elfköpfige Landesregierung, die ihnen einen zweiten Assessor bringen würde. Allerdings wird dieser Starrsinn selbst von heimischen Italienern vielfach nur mehr mit Kopfschütteln quittiert. Es ist bezeichnend, dass von den amtierenden italienischen Landesräten keiner die Wiederwahl geschafft hat. Der geschrumpften italienischen Vertretung im Landtag müsste eigentlich dämmern, dass es genau dieser armselige Kampf um Posten ist, der dazu beiträgt, dass die Italiener den Wahllokalen ferngeblieben sind.

LPA/Greta Stuefer

Andererseits ist es in einem Land, in dem drei Sprachgruppen leben, schwer vorstellbar, dass die Italiener, die ein gutes Viertel der Landesbevölkerung stellen, gleich wie die Ladiner nur mit einem Rat in der Landesregierung vertreten sind. Nach dem Gutachten aus Trient dürfte alles auf eine Regierung mit elf Mitgliedern, darunter zwei Italiener und ein Ladiner, hinauslaufen. Die Bitte der Südtiroler – und das ganz gleich welcher Zunge – lautet, dass endlich über Inhalte geredet und darüber nachgedacht wird, wie die vielfältigen Probleme des Landes angegangen werden können. Der unverständliche Streit, der nur einen Scherbenhaufen hinterlässt, hat bereits genug Schaden angerichtet.

Von: ka

Bezirk: Bozen