US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück

Von: APA/AFP

Die US-Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer tritt zurück. Sie werde in die Privatwirtschaft wechseln, erklärte der Kommunikationsdirektor des Weißen Hauses, Steven Cheung, am Montag. Er lobte die “phänomenale” Arbeit der Ministerin. Chavez-DeRemers 13-monatige Amtszeit wurde allerdings von einer Reihe von Skandalen überschattet. Sie ist die dritte Ministerin, die binnen weniger Wochen aus der Regierung von US-Präsident Donald Trump ausscheidet.

Zuletzt hatte Chavez-DeRemer sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt gesehen. Hintergrund sind Vorwürfe, sie selbst, ihre Mitarbeiter und Mitglieder ihrer Familie hätten routinemäßig persönliche Nachrichten und Bitten an junge Angestellte geschickt.

Nachrichten gesammelt

Die “New York Times” hatte in der vergangenen Woche berichtet, Chavez-DeRemer und ein ehemaliger stellvertretender Stabschef hätten Mitarbeiter in Textnachrichten aufgefordert, ihnen bei Dienstreisen des Ministeriums Wein zu bringen. Die Arbeitsministerin forderte einige junge Mitarbeiterinnen demnach außerdem auf, ihrem Ehemann und ihrem Vater “Aufmerksamkeit” zu schenken.

Die Nachrichten wurden im Rahmen einer Untersuchung der Führung Chavez-DeRemers gesammelt. Diese war als Reaktion auf eine Beschwerde wegen mutmaßlichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Angestellte beschrieben die Ministerin dabei als von der Arbeit des Ministeriums abgekoppelt. Drei Angestellte reichten außerdem der “New York Times” zufolge Bürgerrechtsbeschwerden ein, in denen sie ein feindseliges Arbeitsumfeld schilderten.

Die kommissarische Nachfolge für Chavez-DeRemer soll ihr bisheriger Stellvertreter Keith Sonderling antreten. Es war zunächst jedoch unklar, wen Trump als permanente Nachfolge im Sinn hat.

Zuvor bereits Noem und Bondi abberufen

Anfang März hatte Trump bereits die umstrittene Heimatschutzministerin Kristi Noem abberufen. Noem war nach der Tötung von zwei US-Bürgern durch Bundeseinsatzkräfte in Minneapolis massiv unter Druck geraten.

Knapp einen Monat später musste die im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in die Kritik geratene Justizministerin Pam Bondi ihren Posten räumen. Berichten zufolge war Bondi bei Trump unter anderem wegen ihres Umgangs mit den Epstein-Akten in Ungnade gefallen. Zudem war der Präsident demnach frustriert, weil die Justizministerin nicht hart genug gegen seine Widersacher vorgegangen sei.