USA beraten mit Partnern über Frieden in der Ukraine

Von: APA/Reuters/dpa

Die USA haben nach eigenen Angaben am Mittwoch mit der Ukraine und europäischen Verbündeten erneut über eine Beendigung von Russlands Krieg gegen die Ukraine beraten. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sprach von einem “fruchtbaren Gespräch” mit nationalen Sicherheitsberatern aus Großbritannien, Frankreich und Deutschland sowie dem ukrainischen Sicherheitsratssekretär Rustem Umjerow.

An dem Gespräch hätten auch US-Außenminister Marco Rubio und Jared Kushner, der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, teilgenommen. Dabei sei es unter anderem um eine Stärkung von Sicherheitsgarantien und die Entwicklung “effektiver Deeskalationsmechanismen” gegangen, schrieb Witkoff auf X. Das Telefonat bezeichnete er – wie auch schon frühere Begegnungen – als “produktiv”.

“Werden diese wichtige Koordination im neuen Jahr fortsetzen”

Thema sei auch gewesen, wie sich die seit fast vier Jahren von Russland angegriffene Ukraine nach Kriegsende erfolgreich und widerstandsfähig entwickeln könne. “Viele weitere Details wurden besprochen, und wir werden diese wichtige Arbeit und die Koordination im neuen Jahr fortsetzen”, schrieb Witkoff.

Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt, dass ein Treffen der nationalen Sicherheitsberater aus der “Koalition der Willigen” am 3. Jänner in der Ukraine geplant sei. Am 6. Jänner solle dann in Paris ein Treffen auf der Ebene der Staatschefs folgen. Als “Koalition der Willigen” verstehen sich westliche Länder, die die Ukraine auch militärisch unterstützen.

Der Sekretär des nationalen Sicherheitsrats der Ukraine, Rustem Umjerow, schrieb auf X, dass er Selenskyj mit den neuesten Erkenntnissen aus dem Telefonat unterrichtet habe. Er ergänzte mit Blick auf das Treffen am 3. Jänner: “Die Teilnahme von Vertretern von mehr als zehn Ländern wird erwartet, sowie der NATO, der Europäischen Kommission und des Europäischen Rates.” Die Partner aus den USA sollten online zugeschaltet werden.

Macron kündigt Zusagen zum Schutz der Ukraine an

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte unterdessen Zusagen europäischer Staaten zum Schutz der Ukraine für den kommenden Dienstag an. “Am 6. Jänner werden in Paris viele europäische Staaten und Verbündete konkrete Zusagen machen, um die Ukraine zu schützen und einen gerechten und dauerhaften Frieden auf unserem europäischen Kontinent zu gewährleisten”, sagte Macron in seiner Neujahrsansprache. Die Zusagen sollen nach einem möglichen Friedensabkommen mit Russland gelten.

Erst kurz vor Weihnachten hatten sich Vertreter der USA und Europas zu dreitägigen Verhandlungen in Florida getroffen. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatte Witkoff von multilateralen Sicherheitsgarantien und US-Sicherheitsgarantien gesprochen. Indessen erklärte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Neujahrsansprache im Fernsehen er wünsche den in der Ukraine kämpfenden russischen Soldaten ein gutes neues Jahr und glaube zusammen mit Millionen Russen an einen “Sieg” Russlands.