USA und Iran werfen sich Bruch der Waffenruhe vor

Von: APA/Reuters/dpa

Die Straße von Hormuz bleibt geschlossen, Israel und die Hisbollah-Miliz im Libanon beschießen sich weiter: Die Regierungen in Washington und Teheran warfen sich am Freitag gegenseitig vor, die seit zwei Tagen geltende Waffenruhe zu verletzen. Die Vorwürfe überschatten die ersten geplanten Friedensgespräche in dem Krieg, die am Samstag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad beginnen sollen.

Die Feuerpause hat zwar die US-amerikanischen und israelischen Luftangriffe auf den Iran gestoppt, die Blockade der für die weltweite Energieversorgung wichtigen Straße von Hormuz jedoch nicht beendet. Auch der parallele Krieg Israels gegen die mit dem Iran verbündete Hisbollah im Libanon geht weiter.

Nach wie vor kaum Schiffe in Straße von Hormuz

US-Präsident Donald Trump erklärte auf der Plattform Truth Social, der Iran leiste “sehr schlechte Arbeit” bei der Durchfahrt von Öl durch die Meerenge. “Das ist nicht die Vereinbarung, die wir haben!” schrieb er. In einem weiteren Beitrag kündigte er an, das Öl werde wieder fließen, ohne jedoch Details zu nennen. In den ersten 24 Stunden der Feuerpause passierten nur ein Tanker mit Ölprodukten und fünf Massengutfrachter die Straße von Hormuz, die normalerweise von 140 Schiffen pro Tag befahren wird.

Die Blockade hat zur bisher größten Störung der weltweiten Energieversorgung geführt. Während die Preise für künftige Öllieferungen in der Erwartung sanken, dass das Öl aus Nahost bald wieder fließt, zahlen einige Raffinerien in Europa und Asien für sofortige Lieferungen Rekordpreise von fast 150 Dollar pro Barrel. Der Chef der Internationalen Energieagentur, Fatih Birol, befürchtet Diesel- und Kerosin-Engpässe in Europa. “Wenn sich die Lage nicht verbessert, könnten Diesel und Kerosin in Europa bald knapp werden. Nicht sofort, aber in den kommenden Wochen”, sagte der Ökonom dem “Spiegel”.

Pakistan bereitet Gespräche in Luxushotel vor

Ungeachtet der gegenseitigen Vorwürfe zwischen den USA und dem Iran bereitet sich Pakistan auf die Friedensgespräche vor. Das Zentrum von Islamabad wurde abgeriegelt und kurzfristig ein Feiertag ausgerufen. Um ein Luxushotel, das für die Delegationen geräumt werden musste, richteten die Behörden eine drei Kilometer große Sperrzone ein. Die iranische Delegation soll von Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf angeführt werden, die US-Delegation von Vizepräsident JD Vance.

Obwohl Trump den Sieg erklärt hat, wurden die ursprünglichen Kriegsziele – dem Iran die Fähigkeit zu Angriffen auf Nachbarn zu nehmen, sein Atomprogramm zu zerschlagen und einen Regierungssturz zu erleichtern – nicht erreicht. Der Iran verfügt weiterhin über Raketen, Drohnen und mehr als 400 Kilogramm Uran, das fast bis zur Waffenfähigkeit angereichert ist. Die geistliche Führung, die noch vor wenigen Monaten mit einem Volksaufstand konfrontiert war, überstand die Angriffe ohne Anzeichen einer organisierten Opposition.

Das Regime in Teheran fordert nun weitreichende Zugeständnisse, darunter ein Ende der jahrelangen Wirtschaftssanktionen und die Anerkennung seiner Kontrolle über die Straße von Hormuz, in der das Regime Transitgebühren erheben will. Dies käme einer massiven Machtverschiebung in der Region gleich. Der neue Oberste Führer, Ayatollah Mojtaba Khamenei, der auf seinen am ersten Kriegstag getöteten Vater folgte, forderte am Donnerstag in einer öffentlichen Erklärung Entschädigungen für alle Kriegsschäden. “Wir werden die kriminellen Aggressoren, die unser Land angegriffen haben, sicherlich nicht ungestraft lassen”, erklärte er.

Streitpunkt Libanon

Die USA verlangen ihrerseits, dass der Iran sein Uran abgibt, die Anreicherung stoppt, auf Raketen verzichtet und die Unterstützung regionaler Verbündeter wie die Hisbollah beendet. Ein weiterer Streitpunkt ist der Libanon. Der Iran betrachtet die anhaltenden israelischen Angriffe dort als Verletzung der Waffenruhe. Israel hatte wenige Stunden nach Bekanntgabe der Feuerpause den schwersten Angriff des Krieges geflogen und bei überraschenden Schlägen auf dicht besiedelte Gebiete mehr als 250 Libanesen getötet. Während Teheran und der Vermittler Pakistan anfangs erklärten, die Waffenruhe gelte auch für den Libanon, weisen Israel und die USA dies zurück.

Israels Militär teilte am Freitag mit, es habe zehn Abschussrampen im Libanon angegriffen, nachdem Raketen auf Nordisrael abgefeuert worden seien. Zudem habe die Hisbollah eine Rakete auf Israel abgeschossen, was Luftalarm auslöste. Die Hisbollah erklärte, sie habe militärische Infrastruktur in der nordisraelischen Stadt Haifa ins Visier genommen. Sie hatte zunächst signalisiert, ihre Angriffe im Einklang mit der Waffenruhe einzustellen, die Kämpfe nach den israelischen Schlägen vom Mittwoch jedoch wieder aufgenommen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kündigte am Donnerstag an, er habe Anweisung gegeben, so bald wie möglich separate Friedensgespräche mit dem Nachbarland aufzunehmen. “Die Verhandlungen werden sich auf die Entwaffnung der Hisbollah und die Aufnahme friedlicher Beziehungen zwischen Israel und dem Libanon konzentrieren”, sagte Netanyahu. Die ersten Gespräche dürften in der kommenden Woche in Washington statfinden. Israel war im vergangenen Monat in den Libanon einmarschiert, nachdem die Hisbollah zur Unterstützung des Irans Raketen auf israelisches Gebiet gefeuert hatte.