USA und Israel stoppen neue Angriffe auf den Iran vorerst

Von: importer

Die USA verzichten nach Angaben von US-Präsident Donald Trump vorübergehend auf weitere Angriffe auf den Iran. Die USA seien vom Iran und von weiteren Ländern in der Region darum gebeten worden, weil sich eine neue Vereinbarung abzeichne, schrieb Trump am Samstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Ein solcher Deal müsse aber schnell erzielt werden. Auch Israel sieht vorerst von Angriffen ab. Trump hatte dem Iran erst am Freitag massive Angriffe angedroht.

“Wir werden ihn ganz hart angehen”, sagte Trump bei einer Kabinettssitzung in Camp David über den Iran. Das “Wall Street Journal” berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, Trump habe einen neuen Angriff angeordnet, der Teheran zur Aufgabe bewegen solle und bereits am Wochenende beginnen könnte. Laut dem Sender CBS News planten die USA und Israel mögliche Angriffe auf iranische Ölraffinerien und Kraftwerke.

Schnelle Vereinbarung Voraussetzung

Trump schrieb nun auf Truth Social, die USA seien bereit, den Iran anzugreifen mit “einem Ausmaß an militärischem Terror, Stärke und Kraft, wie es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gesehen wurde”. Die USA seien aber vom Iran und von weiteren Ländern in der Golfregion gebeten worden, von einem Angriff abzusehen. Demnach bahnt sich eine neue Verhandlungslösung an.

“Auf Grundlage dieser Bitte habe ich zugestimmt, (…) den Angriff abzusagen”, schrieb Trump weiter. Voraussetzung sei aber, dass es schnell zu einer Vereinbarung komme. Es gäbe “Umrisse einer Einigung”, dazu gehöre die komplette Öffnung der Straße von Hormuz und “ein Ende der vom Iran ausgehenden atomaren Bedrohung”, schrieb Trump. “Macht euch an die Arbeit, alle, und bringt es zu Ende.” Auch Israel werde sich an die Vereinbarung halten, den Iran vorerst nicht wieder anzugreifen.

Der Iran ließ wissen: Man betrachte Drohungen der Feinde auch dann als “real und glaubwürdig”, wenn sie Teil von psychologischer Kriegsführung sind. Das sagte der amtierende Verteidigungsminister Majid Ibn al-Reza am Sonntag staatlichen Medien zufolge. “Wir werden uns weder überraschen lassen noch passiv bleiben”, sagte er. Der Iran werde Drohungen heranziehen, um seine militärische Bereitschaft zu erhöhen, die Abschreckung zu stärken und seine militärischen Fähigkeiten auszubauen.

Saudi-Arabien forderte Deeskalation

Das US-Nachrichtenportal “Axios” berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman habe Trump am Samstag angerufen und seine Besorgnis über mögliche neue Angriffe zum Ausdruck gebracht. Er habe den US-Präsidenten aufgefordert, zu deeskalieren und auf neue Angriffe zu verzichten. Später wurde das von saudischer Seite bestätigt.

Nach einer mehrtägigen Kampfpause hatten die USA und der Iran in dieser Woche einander erneut angegriffen. In der Nacht auf Samstag wurden jedoch keine neuen Angriffe gemeldet – und zunächst auch nicht in der Nacht auf Sonntag.

Zuletzt hatten US-Botschaften in der Golf-Region US-Staatsangehörige vor einer möglichen “unvorhergesehenen Eskalation” gewarnt. US-Bürger sollten vorbereitet sein, die Region womöglich zu verlassen.

Hin und Her – Auf und Ab – Einmal so, einmal so

Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump von einem Durchbruch spricht, der im Nachhinein von anderer Seite dementiert wird oder später an der Realität scheitert. Die Seestraße von Hormuz etwa sollte bereits infolge des Rahmenabkommens mit dem Iran, das im Juni unterzeichnet worden war, wieder für die internationale Schifffahrt geöffnet werden. Zu einer uneingeschränkten Öffnung kam es aber nie: Nach einer anfänglichen Zunahme des Schiffsverkehrs in der Meerenge wurde er durch neue Angriffe zuletzt wieder fast zum Erliegen gebracht.

Die Straße von Hormuz ist unter anderem von entscheidender Bedeutung für den Export von Öl und Gas aus den Staaten des Persischen Golfs. Teheran nutzt die faktische Blockade, die zu höheren Weltmarktpreisen für Öl und Gas führt, als Druckmittel gegen Trump. Dessen Republikaner müssen sich in gut drei Monaten bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress dem Wählervotum stellen – hohe Spritpreise kommen ihnen da sehr ungelegen.

Hormuz und Atomprogramm kriegsentscheidend

Das US-Militär wiederum hat inzwischen als Druckmittel gegen den Iran seine Seeblockade erneuert, um das Land von Einnahmen aus dem Export von Rohöl abzuschneiden. Ölausfuhren sind die wichtigste Einnahmequelle des Machtapparats in Teheran.

Das Rahmenabkommen vom Juni sah auch weitere Verhandlungen zu Irans Atomprogramm vor. Insbesondere Israel, aber auch die USA und mehrere andere Staaten beschuldigen den Iran, am Bau von Atombomben zu arbeiten, unter anderem wegen seines Programms zur Anreicherung von Uran. Der Iran dementiert das und besteht auf seinem Recht zur zivilen Nutzung von Atomkraft. Experten gehen nicht davon aus, dass bei diesem Streitthema eine schnelle Einigung möglich sein wird.

Die angebliche Bedrohung durch Irans Atomprogramm war eines der Argumente, die Trump Ende Februar als Beweggründe für die amerikanisch-israelischen Angriffe auf den Iran nannte. Er hatte anfangs gesagt, der Krieg werde nur wenige Wochen dauern. Inzwischen befindet er sich im sechsten Monat.