Verhandlungen mit dem Iran laut Trump in der Endphase

Von: APA/dpa/Reuters

US-Präsident Donald Trump sieht nach eigenen Angaben die Verhandlungen mit dem Iran auf der Zielgeraden, droht jedoch für den Fall eines Scheiterns mit neuen Angriffen. “Wir sind in der Endphase mit dem Iran”, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten. Entweder gebe es ein Abkommen, oder die USA würden “einige Dinge tun, die ein bisschen unschön sind”. Er habe es nicht eilig. Die Regierung in Teheran warf Trump vor, eine Wiederaufnahme des Krieges zu planen.

Die Revolutionsgarden erklärten, sollte sich die Aggression gegen den Iran wiederholen, werde sich der Krieg diesmal über den Nahen Osten hinaus ausweiten. Auch der iranische Chefunterhändler, Parlamentspräsident Mohammad Bagher Qalibaf, sprach von Hinweisen auf weitere US-Militärschläge.

Die USA und Israel hatten Ende Februar den Iran angegriffen. Seit sechs Wochen gilt eine Feuerpause. Die Friedensgespräche haben seitdem offenbar kaum Fortschritte erzielt. Um die Verhandlungen voranzutreiben, reiste der pakistanische Innenminister am Mittwoch nach Teheran. Pakistan fungiert als Vermittler.

Austausch von Botschaften geht weiter

Wie das iranische Außenministerium Mittwochabend mitteilte, wird der Austausch von Botschaften weiter fortgesetzt. Grundlage sei ein 14-Punkte-Vorschlag Teherans, teilte das Ministerium iranischen Medien zufolge mit. Teheran fordere von den USA einen Beweis für ihren guten Willen und ein Ende der Piraterie gegen iranische Schiffe.

Außerdem verlange der Iran eine Einstellung aller Kämpfe, unter anderem im Libanon, sowie die Freigabe iranischer Vermögenswerte. Die Regierung in Teheran setze ernsthaft auf Verhandlungen, hege aber weiterhin große Zweifel an den USA.

US-Präsident unter Druck

Trump hatte eigenen Worten zufolge kürzlich in letzter Minute auf Bitten mehrerer Golfstaaten auf weitere Attacken verzichtet. Der Konflikt hat zu den größten Störungen der weltweiten Energieversorgung in der Geschichte geführt. Der Iran hält die für den Öltransport wichtige Straße von Hormuz für die meisten Schiffe gesperrt. Die USA reagierten im vergangenen Monat mit einer Blockade iranischer Häfen.

Nach Angaben des Außenministeriums strebt der Iran gemeinsam mit dem Oman einen Mechanismus an, um die Sicherheit in der Straße von Hormuz zu gewährleisten. In Abstimmung mit internationalen Fachgremien und anderen Anrainerstaaten sei die Regierung in Teheran bereit, Protokolle für einen sicheren Schiffsverkehr zu entwickeln, sagte ein Ministeriumssprecher im staatlichen Fernsehen.

Trump steht unter Druck, den Krieg zu beenden, da die gestiegenen Energiepreise seine Republikanische Partei im Vorfeld der Kongresswahlen im November belasten. Die wechselhafte Haltung der US-Regierung sorgt an den Ölmärkten außerdem für starke Preisausschläge.