SVP-Präsidium zur aktuellen politischen Krise in Italien

„Wir wollen nicht mit den Europagegnern in die Serie B absteigen!“

Montag, 28. Mai 2018 | 18:20 Uhr

Bozen – „Mit dem starren Festhalten an europafeindlichen Positionen sind der Movimento 5 Stelle und die Lega für eine der schwersten politischen Krisen in Italien verantwortlich“, betonen SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher im Rahmen der heutigen SVP-Präsidiumssitzung. „Staatspräsident Sergio Mattarella verdient unseren ganzen Respekt für seine mutige und konsequente Entscheidung. Wenn jetzt deutsche Oppositionsparteien in Südtirol dies kritisieren, dann vergessen sie eines: Ein Abrücken von Europa und ein möglicher Euro-Austritt führen nicht nur zu weiterer wirtschaftlichen Destabilisierung, sondern würden auch Südtirol von Europa abtrennen. Wir sprechen uns daher klar gegen jegliche Experimente aus“, so der Parteiobmann und Landeshauptmann.

Das SVP-Präsidium hat sich heute ausführlich mit der gescheiterten Regierungsbildung in Rom beschäftigt. Noch einmal wurde die Solidarität mit Staatspräsident Sergio Mattarella unterstrichen, der – so SVP-Obmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher – „absolut im Rahmen der ihm von der Verfassung zugeschriebenen Aufgaben gehandelt hat“. Die Unnachgiebigkeit von Movimento 5 Stelle und Lega hinsichtlich der Nominierung des europafeindlichen Paolo Savona als Wirtschaftsminister zeuge alles andere als von Verantwortungsbewusstsein und Regierungstauglichkeit. „Vielmehr ist sie als Versuch zu werten, von der eigenen Unfähigkeit abzulenken, eine solide Regierung zu bilden.“

Kritik richtet das SVP-Präsidium vor allem an jene deutschen Oppositionsparteien in Südtirol, welche den Staatspräsidenten nun bezüglich seiner verfassungsmäßig legitimen „Notbremse“ heftig kritisieren: „Er hat nicht nur verhindert, dass sich Italien und somit auch Südtirol wirtschaftspolitisch isolieren. Ein im Raum stehender EU-Austritt, eine drohende Wiederkehr einer echten Brennergrenze bzw. eine angestrebte Abkehr vom Euro würde Südtirol von Europa gänzlich abgekoppeln – und näher an Italien rücken“, sagen Philipp Achammer und Arno Kompatscher. „Dies käme einer drastischen Beschneidung unserer weitreichenden Selbständigkeit innerhalb des italienischen Staates gleich.“

Hinsichtlich einer Unterstützung einer technischen Regierung unter dem heute designierten Ministerpräsidenten Carlo Cottarelli wird die Südtiroler Volkspartei erst dann eine Entscheidung treffen, wenn das Programm vorliegt. „Jede italienische Regierung wird seitens der Südtiroler Volkspartei daran gemessen werden, welchen Beitrag sie zum Ausbau und zur Festigung unserer Autonomie zusichert“, betonen Philipp Achammer und Arno Kompatscher. „Gleichzeitig fühlen wir uns fest dem europäischen Weg, dem Europa der Regionen, verpflichtet und wollen definitiv nicht mit den Europagegnern in die Serie B absteigen.“

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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62 Kommentare auf "„Wir wollen nicht mit den Europagegnern in die Serie B absteigen!“"


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Paul
Paul
Universalgelehrter
23 Tage 4 h

Europa braucht wieder Bürgervertreter und nicht noch mehr Lobbyvertreter.
Die sind die faulen Äpfel in der Kiste

Tabernakel
23 Tage 4 h

Dann red kein Blech – werde Politiker.

Septimus
Septimus
Superredner
23 Tage 41 Min

Achammer…EU-Gegner soll es heissen…Europa ist etwas anderes…

fanalone
fanalone
Tratscher
22 Tage 15 h

@Tabernakel Nach der Logik müsstest du mindestens EU Kommissionspräsident sein. Bewirb dich doch mal, der aktuelle soll ja Gerüchten zu Folge bald wegen Leberzirrhose auscheiden.

maulwurf
maulwurf
Grünschnabel
23 Tage 5 h

Die SVP will nicht in die Serie B absteigen 😂

enkedu
enkedu
Kinig
23 Tage 4 h

…aufsteigen 😂😂

Onkel
Onkel
Grünschnabel
23 Tage 4 h

Noch die  Wohln spielt die SVP in derSerie B😂

Dublin
Dublin
Kinig
22 Tage 22 h

@Onkel …sind eh schon Serie B… 😂

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
22 Tage 16 h

Sie steigt sogar in die Seria C ab,bei dem was sie sich in der letzten Legislatur an Mauscheleien,Skandalen und Politikerpensionen geleistet hat!

Blitz
Blitz
Superredner
22 Tage 15 h

Sie isch schun in der Serie C !!

smith
smith
Grünschnabel
23 Tage 4 h

Herr Achhammer , interessant wie sie als junger Mann gegen jede Art von Veränderung sind ,sie halten eisern an Postenschacher und Misswirtschaft fest .sie verurteilen jeden und alles was nicht ihrem Gedankengut entspricht .
Demokratie sieht in meinen augen anders aus

Blitz
Blitz
Superredner
22 Tage 15 h

Zeit ; selche Typn auszutauschn !

Pidig
Pidig
Grünschnabel
23 Tage 4 h

Liebes SVP- Präsidium, bevor ihr euch auf das Verfassungsrecht des Staatspräsidenten beruft, lege ich euch nahe an Fortbildungskursen zum Verfassungsrecht teilzunehmen. Denn in der Verfassung steht, dass der Staatspräsiden das Recht hat den Regierungschef zu bestimmen u.dem Regierungschef alleine es zusteht die Minister zu ernennen u. die müssen von den 2 Kammern  eine Mehrheit bekommen. …..nachzulesen auf Seite 428 der ital. Verfassung!!!

erika.o
erika.o
Superredner
23 Tage 3 h

@Piding

👍👍👍👍👍👍👍👍

Gredner
Gredner
Superredner
23 Tage 1 h

Die ital. Verfassung kennt keine 428 Seiten, sondern nur 15, du Vollpfosten!
Wennschon, dann spricht man von Artikeln, und das was du behauptest, steht nirgends.

Im Artikel 92 steht dort: “Il Presidente della Repubblica nomina il Presidente del Consiglio dei Ministri e, su proposta di questo, i Ministri.”

Mistermah
Mistermah
Universalgelehrter
23 Tage 33 Min

@gredner
Aber er darf nicht Minister aufgrund ihre politischen Meinung ablehnen, solange diese nicht Verfassung widerspricht. Kriminelle Machenschaften wären ein Grund, aber die durften die letzten Jahrzehnte immer in den Regierungen sitzen. Hier wird eindeutig ein politisches Urteil gefällt und somit gehört dieser … aus dem Amt.

Gredner
Gredner
Superredner
22 Tage 14 h

@Gredner wer do Minus klickt, soll bitte selber die Verfassung googeln um sich zu überzeugen, dass Pidig einen Stumpfsinn schreibt.

Gredner
Gredner
Superredner
22 Tage 10 h

@Mistermah du hast schon Recht. Aber ich beziehe mich auf Pidig, der die Verfassung FALSCH zitiert hat. Und die Lemminge hier klicken auf Daumen-hoch, statt die Aussage zu überprüfen.

Chichifaz
Chichifaz
Tratscher
23 Tage 5 h

Ahaha mit de aussogen steig schon die svp indie serie b ob!!

So ist das
So ist das
Superredner
23 Tage 3 h

Als ob wir mit den Europabefürwortern,
wie dem PD, in die Serie A aufgestiegen wären. Staatsdefizit so hoch wie nie und zwei Mwst-Erhöhungen stehen an.
Schönreden ist eine Sache, die Realität eine andere, falls man dort ankommen möchte.

Pic
Pic
Tratscher
23 Tage 4 h

SVP will nur die Beiträge für die Landwirtschaft nicht verlieren. Der Rest interessiert sie nicht.

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
21 Tage 16 h

Die Freunde der SVP -PD haben uns einen Schuldenberg von 2300(ZWEITAUSENDDREIHUNDERT) MILLIARDEN hinterlassen;Danke!😡

WM
WM
Universalgelehrter
23 Tage 3 h

Soo a Schmarrn seids jo schun in der serie B und das ihr mt eurer Politik noamol was in Rom erreichts glaub i kaum 🙈🙈🙈 hoffe die südtiroler geben euch es ticket für die opposition im herbst nocher seids in der c liga

Blitz
Blitz
Superredner
22 Tage 15 h

bin deiner Meinung;
Marionettn kearn in die dritte Liga !

selwol
selwol
Grünschnabel
23 Tage 2 h

Herr Kompatscher u.Herr Achammer,nur weil Ihr in Wien und in Rom wart,heisst das lange noch nicht,dass Ihr je mal in der Serie
“A” gespielt habt.Führt Euch vor Augen,dass Ihr max.in einer Landesliega spielt.
Man sollte sich den Mund nicht zu voll nehmen. Immer schön am Boden bleiben wäre angemessener.

maria zwei
maria zwei
Superredner
23 Tage 3 h

Die SVP hätte geschleimt bis zum Gehtnichtmehr, würde die 5stelle/Lega Regierung stehen…………..

Staenkerer
23 Tage 3 h

day, day, achammer! de SVP isch jo long schun serie c und im herbst flieg se gonz ausn rennen!
do nutz des hämische ätsch, ätsch, a nix, i hoff das de PD freunde niiiiiieeeenehr zum zug kemmen und ollee ondern enkwindfahnlen oblehnen!

Fochmonn
Fochmonn
Grünschnabel
23 Tage 2 h

Herr achhammer sie sollten sich eher dafür stark machen dass wir endlich von diesem Staat wegkommen!!! egal welche Regierung kommt es wird nur noch schlimmer!!

maxi
maxi
Grünschnabel
23 Tage 4 h

Von was für Kaste sind wir umgeben? Solche dumme Sprüche klopfen und morgen sich anbiedern, wie mit Conte bereits geschehen.

durchdacht
durchdacht
Grünschnabel
23 Tage 2 h

Da hat jmd. wohl Angst weniger Geld zu kassieren.

forzafcs
forzafcs
Tratscher
23 Tage 4 h

Wir wollen lieber den Buergern mit Steuern das letzte Geld aus den Taschen ziehen!

algunder
algunder
Tratscher
23 Tage 2 h

Na bitte, wer nimmp die SVP nou ernst??

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
21 Tage 16 h

algunder…………niamand,ausser er hot nit olle Tassn in Schronk!

GTH
GTH
Tratscher
23 Tage 4 h

es seit schon long in der serie D

meiserl
meiserl
Neuling
23 Tage 1 h

Achammer u. Co haben die Verfassung wohl nicht gelesen.
Der Staatspräsident könnte auf diese Art und Weise jeden Minister ablehnen, aus fadenscheinigen und beliebigen Gründen.
Ob Minister die Voraussetzung zur Bekleidung öffentlicher Ämter (Verurteilungen gegen die öffentliche Verwaltung, Mafiahzugehörigkeit usw) das muss der Staatspräsident überprüfen und nicht die politische Oriwntierung der vorgeschlagenen Minister, wozu gäbe es dann Wahlen, wenn der Staatspräsident hergeht und nach politischen Gesichtspunkten urteilt, die Wahlergebnisse  sind ausschlaggebend für die Regierungsbildung.

susisorglos
susisorglos
Grünschnabel
23 Tage 4 h

Ihr seit Serie D. Dilettanti. Comprendi?

Johnny
Johnny
Grünschnabel
23 Tage 1 h

Südtirol sollte von Italien abrücken dann gäbe es derlei Debatten nicht. Die SVP will doch dass Südtirol bei Italien bleibt. Dann darf sie sich über gewisse Entwicklungen nicht aufregen. Das Italien ein fragiles politische und wirtschaftlich Konstrukt ist, darüber herrscht doch schon seit einer Ewigkeit Klarheit. Da zeigt sich wieder wie rückständig die SVP ist. Sie beklagt Umstände die sie selber mit zu verantworten hat für Südtirol. Wenn man nicht aussteigen will aus einem schiff dass droh unterzugehen darf man nicht jammern wenn es mal knirscht und klappert liebe Genossen von der SVP.

hans--
hans--
Grünschnabel
23 Tage 3 h

die müssen froh sein das viele nicht aussteigen müssen  ++die letzten Jahre waren schlimm würde sagen diktatorisch 

my mind
my mind
Neuling
23 Tage 4 h

Es gäbe Vieles hier zu diskutieren doch die meisten Polit-Aktionen werden wohl erkauft, so oder so, zB Polit-Rentenmillionen usw…

anonymous
anonymous
Superredner
23 Tage 4 h

Die ist schon abgestiegen

Martha
Martha
Grünschnabel
23 Tage 2 h

ihr seit weder noch für Politik ,noch für Fussball geeignet !!!

Andreas
Andreas
Superredner
23 Tage 1 h

mit gehangen mit gefangen!!! liebe SVP

Antivirus
Antivirus
Superredner
23 Tage 1 h

dann bleib in der serie A “Korrupten Lobbyismus EU Diktatur ” ich spiele liber Serie b “mit dem ehelichen Volk”

Brixbrix
Brixbrix
Tratscher
23 Tage 1 h

SVP will net in die Serie B

der FCSüdtirol will in die Serie B

komische Südtiroler Welt 😂😂😂

WM
WM
Universalgelehrter
23 Tage 37 Min

Mir war der fc südtirol lieber in landtag als jeder der politiker der jetzt drinnen ist

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
22 Tage 15 h

Achammer und Kompatscher: Europaskeptiker sind noch lange keine Europagegner,billiger Wahlkampf,euch ist wohl nichts zu BLÖD!😡

Paul
Paul
Universalgelehrter
22 Tage 16 h

desshalb werde ich heuer noch 2 × Salvini ankreuzen

Willi
Willi
Tratscher
23 Tage 4 h

de ateign lieber alloan o!😂😂😂

amme
amme
Superredner
22 Tage 17 h

beim geholt seits Serie A+ und bei die pensionen A++++

Supergscheider
Supergscheider
Grünschnabel
22 Tage 18 h

Das Duo will unbedingt bei der stabilen Regierung bleiben die uns Rekordverschuldung, erdrückende Steuern, 37% Jugendarbeitslosigkeit, schändliche Mindestrenten, unkontrollierte Masseneinwanderung, ausufernde Kriminalität,soziale Ungerechtigkeit, Zweiklassenmedizin…..usw beschert hat bleiben. Das Ihr Politiker von dem allem nichts spührt verstehen wir schon aber das wir nicht mehr wollen müsstet ihr eigentlich verstehen,leider seid ihr nicht mehr dazu gewillt oder in der Lage.

ahiga
ahiga
Tratscher
22 Tage 15 h

…wenn ganz europa wegen einem einzelnen minister, der weder vorbestraft, noch sonstwas ist, sooo zittert, dann muss das ein sehr mächtiger mann gewesen sein…
….und genau den hätt ich jetzt gerne….

kleinerMann
kleinerMann
Tratscher
22 Tage 13 h

Hier wird wieder mal so richtig Panikmache betreiben wie wir es von der SVP gewohnt sind . . .wer hat gesagt, dass die 5 stelle und Salvini Europagegner sind ? Sie sind europakritisch und ich finde das auch gut so, denn warum müssen wir uns aber auch schon alles (sogar die Krümmung der Bananen) von der EU vordiktieren lassen ????? Italien muss endlich anfangen selbstständig zu werden und zu denken und sich nicht alles von Merkel & Co. vorschreiben lassen

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
22 Tage 16 h

Ihr SVPler habt die Krise ja mitverschuldet,was wollt ihr kritisieren,dass ihr dieses dämliche Wahlgesetz mitgewählt habt? Dass eure Freunde die PDler Italien ins Chaos gestürzt haben und nicht die Lega oder 5 Sterne? Wer hat denn mit X-Milliarden die Banken gerettet? Kehrt vor eurer Tür und lasst nicht so einen “Schmarrn” raus!

my mind
my mind
Neuling
22 Tage 17 h

Von wegn Euro odo europafendlich, im Gegenteil, sie verhelfatn dem Volk zu mehr Gerechtigkeit in dem gonzn korruptn System der Lobbyistn…

Boerz
Boerz
Grünschnabel
22 Tage 15 h

Die EU gehört grundlegend reformiert!!!
da sind parteien die keine änderungen zulassen wollen fehl am platz…
Die EU gehört in die Hände des Volkes
und weg von den Lobbys die uns aus Profitgier aussaugen wollen!!!

AnWin
AnWin
Grünschnabel
22 Tage 12 h

Tabernakel deine ganzen Kommentare sind Blech…

Staatsfeind
Staatsfeind
Tratscher
22 Tage 11 h

Serie B?
Das wäre doch ein Aufstieg.

Johnny
Johnny
Grünschnabel
22 Tage 10 h

Vergleichen Sie mal die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsdaten von Österreich und Italien. Die politische Landschaft, den Bestand von Regierungen und die Auflösung der Parlamente, dann sehen Sie sehr deutlich wer in welcher Liga oder Serie spielt Genosse Achammer. Die SVP ist da lieber nicht oben dabei.

ines
ines
Grünschnabel
22 Tage 9 h

EU oder Europa???
Wer hot des Sogn in der EU??? Einige wenige wie Merkel und Macron (also Deitschlond und Frankreich), de wos über die gonze EU bestimmen welln…. in olle onderen Stootn vorschreibn welln, wos sie zi tian hobn….. sel fahlat no….
Wieso isch eppa Großbritannien ausgetretn????

MayerSepp
MayerSepp
Grünschnabel
22 Tage 8 h

“….eine angestrebte Abkehr vom Euro würde Südtirol von Europa gänzlich abgekoppeln – und näher an Italien rücken“, sagen Philipp Achammer und Arno Kompatscher.”
Es wird eher das Gegenteil der Fall, der Euro schon sehr bald Geschichte sein, denn “er ist nur ein politisches Experiment, daß jederzeit schief gehen kann”….so ein Stratege der Deutschen Bank heute.
Wir müssen uns dann bald entscheiden: Lira mit Italien, oder Deutsche Mark.
  

Paul
Paul
Universalgelehrter
22 Tage 11 h

wenns richtig hergeat spielt es ned mol mehr in dor Landesliga a Rolle

Flaschenpost
Flaschenpost
Grünschnabel
22 Tage 8 h

Die größenwahnsinnigen Italiener glauben, sie gehören zu den ganz Großen in der Welt. Tatsache ist aber, dass sie mit ihren gigantischen Schulden (zweithöchsten weltweit) und ihrer schwachen Wirtschaftskraft in Liga 3 (für Achammer Serie C) gehören.

Das Spiegelbild der Wirtschaftskraft ist immer die Währung, und die haben die Italiener (Lira) permanent abgewertet, als z.B. Österreich (ATS) und Deutschland (DM) ihre Währungen sogar aufgewertet haben. 
Jetzt können die Italiener den Euro nicht mehr abwerten um zumindest halbwegs konkurrenzfähig zu bleiben, so bleibt ihnen nur eines übrig: noch mehr Schulden machen … und zwar solange, bis sie in die Insolvenz schlittern …

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