Landesgesetz ist rechtmäßig

Großraubwild: Bedeutender Schritt für Autonomie und Almwirtschaft

Dienstag, 16. Juli 2019 | 16:41 Uhr
Update

Bozen – Das Verfassungsgerichtshof hat bestätigt: Südtirols Gesetz für ein eigenständiges Wolf- und Bärenmanagement stimmt mit den Zuständigkeiten der Autonomie überein und ist somit rechtskräftig.

Genau ein Jahr, nachdem der Südtiroler Landtag das Gesetz „Vorsorge- und Entnahmemaßnahmen bei Großraubwild“ verabschiedet hat, hat das Verfassungsgericht heute dessen Rechtmäßigkeit bestätigt. Dies hat das Presseamt des Verfassungsgerichtes in einer Aussendung mitgeteilt. Auch das von der Provinz Trentino beschlossene Großraubwild-Gesetz wurde gleichzeitig bestätigt.

Entsprechend groß ist die Erleichterung in Südtirol. Landeshauptmann Arno Kompatscher spricht in einer ersten Reaktion von einer „bedeutenden Bestätigung unserer Vorgangsweise.“ Das Gericht erkenne Südtirols autonome Zuständigkeit und Verantwortung zum Schutz der traditionellen Almwirtschaft an.

Auch Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler, der das Gesetz vergangenes Jahr mit Senator Meinhard Durnwalder erarbeitet hatte, freut sich: „Das Gericht erkennt an, dass der Schutz unserer Berglandwirtschaft zumindest gleich wichtig ist wie der Umweltschutz. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu einem eigenständigeren Großraubwild-Management.“

Dennoch gibt sich die Landesregierung auch vorsichtig: Landeshauptmann Kompatscher und Landesrat Schuler sind sich einig, dass nun die Hinterlegung des Urteils abzuwarten ist, um die nächsten konkreten Schritte zur Umsetzung des Gesetzes zu tun.

BISHER:

Die Gesetze der Autonomen Provinzen Bozen und Trient in Sachen Bär und Wolf sind rechtmäßig. Dies hat das Verfassungsgericht entschieden, berichtet die Nachrichtenagentur Ansa.

Der Ministerrat hatte in zwei Fällen Rekurs gegen das entsprechende Landesgesetz der Provinzen eingereicht, weshalb der Verfassungsgerichtshof eine Entscheidung treffen musste.

Eine Begründung des Urteils liegt noch nicht vor. In der Zwischenzeit heißt es laut einer offiziellen Mitteilung, dass durch die Gesetze die Frage der Verfassungsmäßigkeit nicht berührt werde, da die Materie in den Kompetenzbereich der beiden Autonomen Provinzen falle.

Demnach sind die beiden Landesgesetze in Südtirol und im Trentino rechtmäßig. Die Gesetze erteilen den Landeshauptleuten die Befugnis, die Entnahme, das Einfangen und eventuell auch den Abschuss von Wölfen und Bären zu erlauben, sobald die Bedingungen zum Erhalt des natürlichen Lebensraums gemäß europäischer Gesetzgebung auftreten.

Das von der Landesregierung vorgelegte Gesetz über “Vorsorge- und Entnahmemaßnahmen” bei Großraubwild wie Wölfen und Bären war Anfang Juli 2018 vom Südtiroler Landtag verabschiedet worden. Das neue Gesetz befähigt die Landesbehörde zu Managementmaßnahmen in Bezug auf Bär und Wolf. Sie kann über die Entnahme, den Fang oder Abschuss einzelner Bären oder Wölfe in bestimmten Ausnahmesituationen und unter Beachtung der staatlichen und europäischen Vorgaben und nach Einholen des Gutachtens der Höheren Anstalt für Umweltschutz und Forschung (ISPRA) autonom bestimmen.

Die Gesetzesmaßnahme zielt in erster Linie auf den Schutz der Berglandwirtschaft ab, ein Bereich, in dem Südtirol primäre Zuständigkeit hat. “Andere Staaten haben im Sinne der EU-Richtlinie eine eigene Regelung erlassen, die unter bestimmten Bedingungen eine Entnahme erlaubt, Italien nicht. Daher haben wir den Spielraum der Autonomie genützt und mit diesem Landesgesetz EU-Recht unmittelbar umgesetzt, um die traditionelle Berg- und Almwirtschaft zu schützen”, bekräftigte Landeshauptmann Arno Kompatscher damals.

Auf der Jagd nach der Bärin M49

In der Zwischenzeit ist am Dienstagvormittag die flüchtige Bärin M49 nach ihrem spektakulären Ausbruch in eine Fotofalle in den Wäldern am Monte Marzola südlich von Trient. Personal der Forstbehörde steht im Einsatz, um die Situation zu überwachen und eventuelle Maßnahmen zu treffen. Die Suche ist diesmal schwieriger, weil die Bärin keinen Sender mehr trägt.

Forstbehörde – Provinz Trient

Einen Abschuss, wie von Landeshauptmann Maurizio Fugatti gewünscht, hatte das Umweltministerium kurz zuvor noch untersagt. Fugatti hält die Bärin hingegen für gefährlich.

Herbert Dorfmann erfreut über Verfassungsurteil zur Entnahme von Wolf und Bär

Das 2018 verabschiedete Landesgesetz der Provinz Bozen zur Regulierung und Entnahme von Großraubwild ist legitim. Das hat der Verfassungsgerichtshof heute im Berufungsverfahren festgestellt. Südtirols EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann freut sich: „Ich arbeite in Brüssel weiter mit voller Kraft daran, damit die Südtiroler Landesregierung beim Wolfs- und Bären-Management möglichst viel Spielraum hat.“

Das Landesgesetz vom 16. Juli 2018, Nr. 11 ermächtigt den Landeshauptmann zur Entnahme von Problemwölfen. Zur Durchführung der Habitat-Richtlinie kann er bei Großraubwild vorbeugend und intervenierend eingreifen. Die römische Regierung hat das sogenannte Wolfsgesetz vom vergangenen Jahr angefochten. Heute kam die Legitimierung seitens des Verfassungsgerichtshofes.

EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann kämpft in Brüssel und Straßburg seit jeher darum, den Schutzstatus des Wolfes auf EU-Ebene zu senken und so die Regulierung des Wolfs-, aber auch des Bärenbestandes zu ermöglichen. Es sei davon auszugehen, dass ansonsten die Zahl der Wölfe in den kommenden Jahren noch weiter ansteige und dadurch immer größere Konflikte zwischen Wolf und Nutztieren entstünden. Umso richtiger sei die heutige Entscheidung, begrüßt Herbert Dorfmann das Urteil: „Südtirol kann die EU-Gesetzgebung direkt umsetzen“, sagt er. Ich arbeite mit vielen Kollegen auf allen Ebenen daran, die europäischen Gesetze flexibler zu machen. Die können wir dann auch in Südtirol ohne römische Fußfesseln umsetzen.“

Die heimischen Berggebiete müssten aufgrund der intensiven Vieh- und Almwirtschaft zum sensiblen Gebiet erklärt werden, betont er. Es brauche eine besondere Regelung für die alpinen Weideflächen. Das heutige Urteil sei, so Herbert Dorfmann, ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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40 Kommentare auf "Großraubwild: Bedeutender Schritt für Autonomie und Almwirtschaft"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
stef13
stef13
Neuling
1 Monat 5 Tage

zuerst herdenscglhutz,dann erst im notfall entnahme wie in schweiz/deutschland…
bauernbund muas in grind amol oar tian

Stolzz
Stolzz
Grünschnabel
1 Monat 5 Tage

Zum Herdenschutz: 10 Förster sind im Trentino anscheinend nicht imstande, einen Bären einzuzäunen. Wie soll dann ein Bauer auf einer weitläufigen Alm 200 Schafe einzäunen, dass sie ein Bär oder ein Wolf nicht erwischt?

Leo 675
Leo 675
Tratscher
1 Monat 5 Tage

Noar probiers lei aml du mitn herdenschutz!

stef13
stef13
Neuling
1 Monat 5 Tage

@Leo 675
hots amol oanr probiert??also a met letz redn;)

So sig holt is
So sig holt is
Superredner
1 Monat 5 Tage

wieso sollte er? der bauernbund isch die Gewerkschaft der bauern und setzt sich für deren Interessen ein… die Gewerkschaften wellen a für die öffentlich Bediensteten 10% mear lohn und geben nit arrua bis hel donn isch (sogen sie zumindest), sollen die hem donn a in sturen grind oar tian?

Leo 675
Leo 675
Tratscher
1 Monat 5 Tage

@stef13
Jo di schweizer…u sem funktionierts anet iberoll…u di almwirtschaft in dr schweiz isch gonz onderst als wia do!!

stef13
stef13
Neuling
1 Monat 5 Tage

@Leo 675
genauso isch net jedes gebiet in südtirol vergleichbor mit an ondern.seiser olm isch onderst wia im wipptol in tol;)
ober wer nix tuat zum schutz terf a net jammern.
deitschlond in brandenburg gibs 23 rudel umd bei monche bauern im greastn wolfsgebiet gibs seit ibor 10 johr koane risse mehr.
ebenso in graubünden.
des hoast net dass südtirol a aso war obr a VERSUCH muas wohl meglich sein;)

Landschaftspfleger
Landschaftspfleger
Superredner
1 Monat 4 Tage

@stef13
kennst du deine Heimat so gut wie die Hirten und Bergbauern???
die Schaf- und Ziegenweiden im Bergbauerngebiet??,
die Sommerweiden von 2000 -3000 müM.????
Es ist hier nicht die Rede von flachen, übersichtlichen Wiesen im Talbereich, wo du vielleicht im Frühjahr und Herbst einige Schafe siehst, und wo es auch leicht möglich ist diese einzuzäunen, ob es jedoch möglich ist hungrige Großraubtiere auszuzäunen, das ist eine andere Frage !!!!!

Black-Mamba
Black-Mamba
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

@ stef13
Und i hon letstens a Reportage im Tv gsegn wo die Bauern aus Schleswig Holstein jammern doss sie in ihre Böden net imstonde sein an Hedenschutzzaun auzistell….weil ihn do Wind umblost und do Boden zi woach isch…….jo wos sollatn mier do denn sogn af insra Frattn obm…..gegegege

stef13
stef13
Neuling
1 Monat 4 Tage

@Landschaftspfleger
deswegen red i a von schweiz…bitte alles lesen net lai teile.
und i kenn olles guat genua ba ins;)

stef13
stef13
Neuling
1 Monat 4 Tage

@Black-Mamba
und i a reportage von brandenburg im zentrum vom wolfsrevier mit 23! rudel der seit 2006 0!! risse hot wegen herdenschutz

Johnarch
Johnarch
Tratscher
1 Monat 5 Tage

Ich lach mich tot…”Sie kann über die Entnahme, den Fang oder Abschuss einzelner Bären oder Wölfe in bestimmten Ausnahmesituationen und unter Beachtung der staatlichen und europäischen Vorgaben und nach Einholen des Gutachtens der Höheren Anstalt für Umweltschutz und Forschung (ISPRA) autonom bestimmen.”
Und dies wird den Tölpeln wieder mal als Erfolg verkauft!

mandela
mandela
Superredner
1 Monat 5 Tage

gut aufgepasst! wir sehen es als erfolg, bzw als beweiss dass unsere arbeit doch Anerkennung erhält und auch als chance weiterhin mit freude zu wirtschaften. und ob ihr raubtierfreunde jetzt komplett am rad dreht, ist zumindest mir sowas von sch……….!!

nuisnix
nuisnix
Superredner
1 Monat 5 Tage

Das ist doch bei den meisten “Errungenschaften” genau so!
Wenn der Tölpel das verstehen würde, wäre er ja kein Tölpel…

xXx
xXx
Superredner
1 Monat 5 Tage

Solang sie es glauben und wieder das Kreuzchen an der richtigen Stelle setzen…

that’s politics 🙈

genau
genau
Universalgelehrter
1 Monat 5 Tage

@mandela

Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
Ihr habt gar nichts ereicht😄😄

Ein wirkungsloses Gesetz mehr😀😀

iuhui
iuhui
Kinig
1 Monat 5 Tage

@mandela
Wirtschaft $€£$€$

Staenkerer
1 Monat 5 Tage

😄😂😃🤣 kling wie a versprechen mit mindestens fünf hintertürlen de man olle verontwortlich mochn konn wenn des versprechn nit einzuholtn isch ..😄😂😃🤣 typisch SVP: mir tien jo olles. ..oooober …

So sig holt is
So sig holt is
Superredner
1 Monat 5 Tage

@nuisnix liaber a tölpel als so jemand wia du! i beleidig wenigstens niamend

mandela
mandela
Superredner
1 Monat 5 Tage

@genau oh doch😆😆👍👍 ich musste erst mal über deinen Kommentar lachen😉…

Lois
Lois
Grünschnabel
1 Monat 5 Tage

@Johnarch lach nur… nur blöd, dass dein Zitat nicht aus dem Gesetz selbst entstammt, sondern der Feder eines Journalisten…
So ist bsp. nur das Einholen eines Gutachtens der Höheren Anstalt für Umweltschutz und Forschung (ISPRA) vorgeschrieben, nicht jedoch dessen Befolgung…
Dass das Gesetz auch kein Freischein zum Erlegen jeglichen Wolfes ist, erklärt sich von selbst, zumal es diesbezüglich ja auch internationale Bestimmungen gibt. Dies macht auch Sinn..

Hier das Gesetz zum Nachlesen:
http://www2.landtag-bz.org/documenti_pdf/idap_533448.pdf

Aurelius
Aurelius
Universalgelehrter
1 Monat 5 Tage

@mandela
Hybriden gibt es viele, die kann man bislang schon entnehmen. Dass die Bauern ihre Nutztiere so wie früher frei herumlaufen lasen können, die Zeit ist nunmal vorbei….

Staenkerer
1 Monat 5 Tage

@mandela bis de olle oanzeln gfog wortn sein ob der wolf schun sicher a problemwolf isch, und ob se den schun sicher entmehmen derfn, isch der schun an oltetsschwäche gstorbn …

mmhm_sel_schu
mmhm_sel_schu
Tratscher
1 Monat 5 Tage

Bis man die alle um Erlaubnis gefragt hat ist der Wolf längst schon in Sibierien….

genau
genau
Universalgelehrter
1 Monat 4 Tage

@mandela

Nein eigentlich nicht.
Aber du kannst mich gerne darüber belehren was die Svp wieder für euch geschafft hat😀😀

Black-Mamba
Black-Mamba
Grünschnabel
1 Monat 4 Tage

@Aurelius
Und die Zeit wo sich a Bauer alloan an Hirte leist konn odo selbo genui Personal vo do Familie stelln konn isch ebmfolls vobei.

Johnarch
Johnarch
Tratscher
1 Monat 4 Tage

Ich lache munter weiter, keine Sorge. Hinzu kommt noch, dass der LH die “Entnahme” (wie man heutzutage politisch korrekt sagt) sozusagen befehlen muss. Denken Sie wirklich, der LH lehnt sich so weit aus dem Fenster und gibt einfach mal einen Wolf oder Bär zum Abschuss frei? Nach den ganzen Geschichten vom ehemaligen Landesfürsten, der großspurig den Abschuss der Murmeltiere freigegeben hat (die Probleme danach kennen wir) und hier sprechen wir über Murmeltiere, aufgepasst! Jedenfalls wird sich Kompatscher sehr gut und genau überlegen was er tut und besser nicht tut, egal wie laut die Tölpel schreien.

stef13
stef13
Neuling
1 Monat 5 Tage

welcher bauer hot schun herdenschutz probiert af längere zeit bei ins?
man konn net olbm olls schlechtredn lai weil mens net kennt und net will….

mandela
mandela
Superredner
1 Monat 5 Tage

gewisses müssen wir erst gar nicht probieren, wir wissen es!

Black-Mamba
Black-Mamba
Grünschnabel
1 Monat 3 Tage

@ stef13
Und wieviel Meter Zaun hosch du schun augstellt ba ins af de teilweise steilen mit Felsbändern durchzogenen und seeeeehr weitläufigen Almen? hosche se schun probiert?

Sag mal
Sag mal
Kinig
1 Monat 5 Tage

hab nie daran gezweifelt.Geld regiert die Welt und der T…… … …

matti
matti
Grünschnabel
1 Monat 5 Tage

wia wars amol mit probieren , obr naaaa die Bauern wollen glei es extremste……i will a a nuis Auto Euro 6 , i gea jammern zem kreag i sicher wos!

Andreas1234567
Andreas1234567
Tratscher
1 Monat 5 Tage
Hallo zum Abend, Südtirol hat vor dem Verfassungsgerichtshof in Rom einen Sieg gegen den amtierenden Ministerrat unter Conte (und damit auch Salvini, di Maio etc.)davongetragen, ein Auswärtssieg würden die Fussballer sagen. Sachlich ändert sich nichts, der Wolf steht weiter unter unbedingtem Schutz. Sollte aber in Brüssel eine Koalition aus Alpenstaaten wie Südtirol,Österreich und D dieses “unbedingt” aufweichen können mit dem Argument “der Wolf hat ausreichend Habitate und die traditionelle Hochalmwirtschaft verdient besonderen Schutz” wäre es tatsächlich ein Schritt Richtung wolfsfreie Bergschutzzonen. Das ist die Tragweite des Urteils, vorher war es egal was in irgendwelchen Landesgesetzen stand oder der Hr.Dorfmann in… Weiterlesen »
AnWin
AnWin
Tratscher
1 Monat 5 Tage

…endlich a gscheide Entscheidung!

Faber
Faber
Grünschnabel
1 Monat 5 Tage

Ich frage mich was das mit der Autonomie zu tun haben. Hier wird wohl
alles ausgeschlachtet was autonomiepolitisch eigentlich nichts damit zu
tun haben sollte! Es ist schon erstaunlich wie sich die SVP verbiegen
kann ohne umzufallen, einmal wollen sie stramme Europäer sein aber dann
doch wieder die eigenen Süppchen kochen, je nach dem wie’s besser passt!

So ist das
So ist das
Universalgelehrter
1 Monat 5 Tage

Die Bauernlobby hat aufbegehrt und die Partei für die Stimmen gekuscht.

Socke
Socke
Tratscher
1 Monat 5 Tage

Hallo…Ich bräuchte jemanden der mir so einen Wolf ausstopfen würde….kennt hier viell. jemanden der sowas machen würde? Nur so ne Frage…:,

Dolomiticus
Dolomiticus
Superredner
1 Monat 5 Tage

Jo super! I glab besser konn man derzeit insre Autonomie gor net besser beschreibm, awia mitn Großraubwildgesetz. Südtirol terf autonom entscheiden, ob a Wolf oder Bear gschossn werd, obr zearscht muss es Europagesetz und es nationale Gesetz beachtet wearn und nor muss ban Ministerium um an Gutochtn ungsuacht wearn. Und wenn olle drfiar san, nor konn dr Sittirolla ballern. Wenn dr Wolf und dr Bear inzwischn net schun ogschiart san…

nuisnix
nuisnix
Superredner
1 Monat 5 Tage

“Auf der Basis der europäischen Habitats-Richtlinie” steht doch auch im Gesetz…
Und die besagt, dass Wolf und Bär grundsätzlich geschütz sind und nicht geschossen werden dürfen!
Also…?
Aber gut, dass wir darüber geredet haben… 😀

Karl
Karl
Superredner
1 Monat 5 Tage

Hir wird wieder versucht den Menschen die scheinbar weltbeste Autonomie als politischen Sieg der Landesregierung verkaufen. Wenn man die Auflagen für eine einzige Entnahme durchliest kommt man unwegerlich zu einem Lachkrampf. Ich bin mir sicher, dass die einzige funktionierende Entnahme leider die Wilderer erledigen werden müssen den sonst erstickt man vorher in Büroktatie. Wenn man bedenkt, dass besonders der Bär mit Unsummen an Steuergelder genau von diesen Politikern ins Land künstlich eingepflantzt wurde und der Wolf mehr als freudig begrüßt wurde macht den momentanen Jubel noch lächerlicher.

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