Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Istanbul

Von: APA/dpa/AFP

Die türkische Polizei hat sich Auseinandersetzungen mit Demonstranten geliefert, die anlässlich des 1. Mai zum berühmten Taksim-Platz in Istanbul marschieren wollten. Zuvor hatten die Behörden Versammlungen in diesem Gebiet verboten. Die lokale Anwaltsvereinigung CHD bezifferte die Zahl der Festgenommenen auf über 550, was zunächst nicht unabhängig überprüft werden konnte. Auch im norditalienischen Turin kam es zu Ausschreitungen, die mehrere Verletzte forderten.

Die Polizei sprühte aus Einsatzfahrzeugen heraus Tränengas auf die Demonstranten, Wasserwerfer waren im Einsatz, wie Reporter berichteten.”Die Zahl der Personen, die sich in Polizeigewahrsam befinden – oder von denen ihre Angehörigen vermuten, dass sie sich in Gewahrsam befinden – und von denen wir nichts gehört haben, belief sich um 16.00 Uhr auf mindestens 550″, hieß es in einer Erklärung des CHD. Die Behörden machten zunächst keine offiziellen Angaben zu Festnahmen bei den Protesten.

Hohe Polizeipräsenz

Tausende Menschen hatten sich zuvor trotz einer hohen Polizeipräsenz sowohl in Istanbul als auch in der Hauptstadt Ankara zu Kundgebungen versammelt. In Istanbul wollten die Demonstranten zum zentralen Taksim-Platz marschieren, der seit den regierungskritischen Gezi-Protesten 2013 für Kundgebungen gesperrt ist. Sie wurden durch die Einsatzkräfte daran gehindert. Journalisten berichteten von teilweise gewaltsamem Vorgehen gegen Demonstrierende. Demnach wurden mehrere Teilnehmer zu Boden geworfen.

Im Stadtteil Mecediyeköy waren auch Vertreter der marxistischen Partei HKP unter den Demonstrierenden, die skandierten: “USA Mörder, AKP Komplize”. Die AKP ist die Regierungspartei, der auch der islamisch-konservative Präsident Recep Tayyip Erdogan angehört.

Die Bereitschaftspolizei in Istanbul setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Demonstranten zu zerstreuen, und sperrte unter strengen Sicherheitsvorkehrungen die Zufahrtsstraßen zum Taksim-Platz, schrieb etwa die Zeitung “Cumhuriyet”. Aufnahmen des oppositionellen Senders Halk TV zeigen, wie mehrere Personen während der Zusammenstöße in Polizeifahrzeuge gezwungen wurden.

Zugänge zum Platz gesperrt

Das Büro des Gouverneurs von Istanbul hatte zuvor angekündigt, dass Demonstrationen und Märsche rund um den Taksim-Platz und in den angrenzenden Gebieten nicht erlaubt seien, und verwies dabei auf Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Die Behörden hatten einige U-Bahn-Stationen und Hauptverkehrsstraßen in Teilen der Stadt gesperrt und zwei Orte auf der asiatischen Seite der Stadt für die Feierlichkeiten am Tag der Arbeit zugewiesen.

Der Taksim-Platz, ein symbolträchtiger Ort für die türkische Arbeiterbewegung und Schauplatz der Gezi-Park-Proteste von 2013, ist seit vielen Jahren für Mai-Kundgebungen praktisch gesperrt.

Auch Krawalle bei Demonstration zum 1. Mai in Turin

Bei einer Demonstration zum Tag der Arbeit kam es am Freitag auch in Turin zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Die Lage eskalierte, als sich eine Gruppe von Anarchisten vom Demonstrationszug löste und in Richtung des kürzlich von der Polizei geräumten Kulturzentrums Askatasuna zog. Dort kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Nach Angaben von Beobachtern versuchten Hunderte Aktivisten, sich dem Gelände des geschlossenen Kulturzentrums zu nähern, das im Dezember nach jahrzehntelanger illegaler Besetzung geräumt worden war. Die Polizei sperrte den Bereich weiträumig ab. Es kam zu wiederholten Zusammenstößen. Die Einsatzkräfte reagierten mit Wasserwerfern und Tränengas. Mehrere Personen wurden verletzt.

Rund 15.000 Menschen hatten an der traditionellen Demonstration der Gewerkschaften zum 1. Mai in Turin teilgenommen. Die größten Demonstrationen in Italien fanden in Rom und Mailand statt. Im Mittelpunkt standen Forderungen nach “menschenwürdiger Arbeit”, höheren Löhnen, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz sowie der Umgang mit den Folgen technologischer Veränderungen, insbesondere durch Künstliche Intelligenz. Die italienischen Sicherheitsbehörden hatten im Vorfeld ein erhöhtes Risiko angekündigt, da neben der offiziellen Demonstration auch eigenständige Aktionen anarchistischer Gruppen erwartet worden waren.