Salvini sorgt für Krise in Frankreichbeziehung

Von: Ivd

Rom/Paris – Paris hat die italienische Botschafterin Emanuela D’Alessandro einbestellt. Auslöser sind wiederholte unpassende Bemerkungen von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini gegenüber Emmanuel Macron und dessen Idee, europäische Soldaten nach einem möglichen Friedensschluss in die Ukraine zu entsenden. Frankreich sprach von „inakzeptablen“ Äußerungen und sah das Vertrauensverhältnis nachhaltig belastet.

Das Treffen mit Botschafterin D’Alessandro in Paris erfolgte Ende vergangener Woche, kurz nach einem Auftritt Salvinis in Mailand. Die französische Seite ließ die Gesandte wissen, dass solche Worte auch den jüngsten Übereinstimmungen zwischen beiden Ländern widersprechen würden, insbesondere der anhaltenden Unterstützung für die Ukraine.

In Mailand hatte Salvini bei einem Auftritt auf Nachfrage sinngemäß erklärt, wenn Macron so sehr für Truppen in der Ukraine eintrete, solle er selbst dorthin gehen und sich Helm, Weste und Gewehr anlegen. Italiens Regierung betont seit langem: klare Solidarität mit Kiew ja, eigene Soldaten nein. Daran hielt Salvini fest, während Paris die Tonlage rügte. Salvinis dialektgeprägte Äußerung, Macron solle sich im Anschluss „an die Tram hängen“, sorgte ebenfalls für Verärgerung.

Historie der Streithähne

Die Spitzen zwischen Salvini und Macron haben Tradition. Lega-Chef und Verkehrsminister Salvini pflegt enge Beziehungen zur Macron-Rivalin Marine Le Pen. 2018 und 2019 gerieten Rom und Paris bereits heftig aneinander, bis hin zur Rückberufung des französischen Botschafters aus Rom. In den vergangenen Jahren bezeichnete Salvini Macron wiederholt als „Bomber“, „Kriegstreiber“, „Schwätzer“ und „verrückt“ und spottete: „Der Franzose übertreibt es mit dem Champagner.“

Gleichzeitig bemühen sich Premierministerin Giorgia Meloni und Macron seit einiger Zeit um sichtbare Einigkeit in Kernthemen – besonders in Hinblick auf Einigkeit in Fragen der Ukraineunterstützung und bilateralen Projekten. Genau darauf verwies nun auch Paris: Derartige Ausfälligkeiten schadeten dem Klima des Vertrauens wie auch den Fortschritten der vergangenen Monate.