Seminar über Fallbeispiele in Europa

Eurac: Verfassungsreform oder Unabhängigkeit?

Mittwoch, 04. April 2018 | 17:45 Uhr

Bozen – Eine institutionelle Krise erschüttert seit Monaten Spanien und Großbritannien: Ihre Auswirkungen zeigen sich nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene. So hat die Verhaftung in Deutschland des katalanischen Separatistenführers Puigdemont zu Polemiken geführt; auch die EU-Austrittsverhandlungen Großbritanniens gestalten sich schwierig. Die Unfähigkeit der Zentralregierungen, Verfassungsreformen voranzutreiben, hat zu einer angespannten Lage geführt. Welche Szenarien sind künftig zu erwarten? Darüber diskutieren Experten am Freitag, 6. April im Forschungszentrum Eurac Research im Rahmen eines öffentlichen Seminars.

Letzten Oktober wurde das Unabhängigkeitsreferendum von der spanischen Regierung für ungültig erklärt. Sein Asylansuchen in Belgien und die Festnahme des ehemaligen Präsidenten der katalanischen Autonomieregierung letzte Woche verschärft den Konflikt zwischen Madrid und Barcelona zusätzlich. Wäre diese Krise vermeidbar gewesen, wenn man Katalonien in Vergangenheit, beispielsweise im Bereich der Finanzen, mehr Autonomie eingeräumt hätte?

Vor nunmehr zwei Jahren wurde das Referendum zum EU-Austritt Großbritanniens abgehalten – eine Einigung über die Austrittskonditionen ist jedoch noch nicht in Sicht. Ungelöst sind unter anderem die mit Nordirland verbundenen Schwierigkeiten: Steigt Nordirland gemeinsam mit Großbritannien aus der EU aus, würde innerhalb der Grünen Insel eine zusätzliche Grenze entstehen, was zu neuen Konflikten führen könnte. Wurden diese möglichen Entwicklungen bedacht, als die Verantwortungsträger entschieden haben, das Referendum abzuhalten? Und ist ein Referendum überhaupt ein geeignetes Instrument, um derartige Entscheidungen zu treffen?

Über diese Themen diskutieren Rechtsexperten von Eurac Research im Rahmen eines Seminars. Es findet am Freitag, 6. April von 10.00 bis 12.00 Uhr im Forschungszentrum Eurac Research in Bozen statt und ist öffentlich zugänglich.

Die Vorträge werden in italienischer Sprache gehalten, eine Simultanübersetzung ist nicht vorgesehen.

Für weitere Informationen: Tel. 0471 055 200 oder federalism@eurac.edu.

Von: ao

Bezirk: Bozen

Kommentare

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4 Kommentare auf "Eurac: Verfassungsreform oder Unabhängigkeit?"


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MartinG.
MartinG.
Superredner
17 Tage 21 h

Nach Oktober und auch nach den letzten Tagen hat sich ein Teil der Diskussion wohl erübrigt. Die Ereignisse zeigten daß die EU ein Zusammenschluss von Rechtsstaaten sind, daß Verträge gelten und einseitige Unabhängigkeit bzw. deren illegale Referenden nicht akzeptiert werden. Den Titel und ein Teil des Artikels halte ich für tendenziös: Separatisten haben kein Interesse über Reformen ecc. zu diskutieren, höchstens als “Durchlauferhitzer”; Separatisten wollen ihren eigenen Staat; und dabei natürlich schmerzlos alle Vorteile der EU(Freizügigkeit, Handel, Sicherheit, Währung) mitnehmen. Aus diesem feuchten Traum wird zum Glück nix. Knast statt nationalistischer Schrebergarten. 🙂

MartinG.
MartinG.
Superredner
17 Tage 21 h

“Wäre diese Krise vermeidbar gewesen, wenn man Katalonien in Vergangenheit, beispielsweise im Bereich der Finanzen, mehr Autonomie eingeräumt hätte?”
Natürlich; Geld ist der Hauptantrieb des Separatismus. Es gibt kein Europa der Regionen und ähnlicher sentimentaler Schmarrn sondern nur die eigene Tasche. Andere Antriebe sind Nationalismus bis hin zu ethnischem Rassismus; kann in Cat beobachtet werden, wo spanischen Kindern muttersprachlicher Unterricht verweigert wird; mit negativen Folgen für die Kinder.

MartinG.
MartinG.
Superredner
17 Tage 21 h
Brexit hingegen ist ein anderes Kapitel und hat mit Katalonien nichts zu tun. Für die Grenze zwischen Irland und Nordirland ist mA ein Sonderabkommen GB-EU auszuhandeln; ansonsten gefährdet man das Freitagsabkommen. PS: Meiner Ansicht werden beim Seminar zu viele Themen vermischt. Cat hat mit Brexit und GB/IRL nix zu tun; infolge des Brexits sind auch die rechtlichen Fragen ganz andere weil GB am Ende kein Lissabonvertragsgebiet mehr ist. Hoffe die Katalanen ziehen aus den vergangenen Monaten die richtigen Lehren und setzen sich mit den anderen Esp-Regionen und Madrid an einem Tisch, um an einer föderalen Verfassungsreform mitzuwirken; zu verschwinden ist… Weiterlesen »
enkedu
enkedu
Kinig
17 Tage 22 h

europa ist mit seiner gleichmacherei das letzte für minderheiten.

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