Salvini verspricht Verlängerung des Tankrabatts

Von: mk

Rom/Bozen – Der Iran-Krieg und die angespannte Lage auf den Energiemärkten treiben die Treibstoffpreise weiter in die Höhe. In Südtirol kostet der Diesel derzeit zwischen 1,94 in Moos im Passeier und 2,19 Euro in Pfatten und Kastelruth, während die Benzinpreise von 1,92 Euro in Sarnthein und 2,19 in Pfatten schwanken. Dabei profitieren Fahrzeughalter immer noch vom Tankrabatt, den die Regierung in Rom erlassen hat. Weil dieser aber am 23. Mai ausläuft, steht eine Entscheidung an.

Die Senkung der Verbrauchssteuer im Mai ist bereits die dritte Verlängerung seit Einführung des Rabatts im März. Weil die Regierung in Rom vor allem dem Warentransport, der Landwirtschaft und der Wirtschaft unter die Arme greifen wollte, wurde die Verbrauchssteuer bei Diesel um rund 20 Cent pro Liter reduziert, während es bei Benzin nur mehr rund sechs Cent pro Liter waren.

Verkehrsminister und Vizepremier Matteo Salvini hat nun eine Verlängerung des Tankrabatts angekündigt. „Wir werden die Senkung der Verbrauchssteuern definitiv fortsetzen müssen, auch wenn diese Reduzierung für Tausende von Transportunternehmen im Grunde irrelevant ist“, erklärte Salvini italienischen Medien gegenüber.

Angesichts des für die kommende Woche angekündigten landesweiten Streiks stellte sich Salvini im demonstrativ an die Seite der Lkw-Fahrer und Transportunternehmen: „Die Spediteure haben recht, wir müssen ihnen helfen.“

Da die bisherige Steuersenkung für viele Betriebe nicht ausreiche, wolle er bei einem Spitzentreffen mit den Branchenverbänden am kommenden Freitag über die Reaktivierung von Steuergutschriften verhandeln. Ziel sei es, „einige hundert Millionen Euro aufzutreiben“, um drohende Verluste der Unternehmen abzufedern.

Scharfe Kritik äußerte Salvini an der Haltung der Europäischen Union. Brüssel erkenne den Ernst der Lage zwar an, zögere jedoch mit Freigaben für Notfallmaßnahmen. Salvini verglich das Zögern der EU-Kommission mit einem Arzt, „der bei einem schwerkranken Patienten wartet, bis dieser im Sterben liegt, bevor er ihn intubiert“.