Trump macht Druck auf Powell und besucht US-Notenbank Fed

Von: APA/dpa-AFX/Reuters

US-Präsident Donald Trump will am Donnerstag der US-Notenbank Fed einen persönlichen Besuch abstatten. Das geht aus einem kurzfristig erstellten Eintrag im öffentlichen Terminkalender des Präsidenten hervor, der auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlicht wurde. In dem Terminhinweis heißt es lediglich, dass der Präsident um 16 Uhr Ortszeit (22 Uhr MESZ) die Federal Reserve besuche. Mit dem Besuch dürfte Trump versuchen, den Druck auf Fed-Chef Jerome Powell zu erhöhen.

Der Notenbanker ist dem US-Präsidenten schon länger ein Dorn im Auge. Nach US-Recht kann der Präsident den Fed-Chef jedoch nicht wegen eines Streits über die Zinspolitik entlassen. Als etwaiger Anlass gilt ein Streit über Kostenüberschreitungen bei der Renovierung der in die Jahre gekommenen Fed-Zentrale, was den Trump-Besuch besonders heikel macht. Die US-Regierung wirft der Notenbank Misswirtschaft vor.

Derzeit finden am Standort der US-Notenbank in Washington umfangreiche Umbaumaßnahmen statt. Zuletzt hatte Trump Powell immer wieder scharf angegriffen und dabei auch eine Kostenüberschreitung beim Umbau moniert. Experten sehen die Vorwürfe als Mittel, um den Druck auf Powell zu erhöhen.

Bank: “Erweckt Eindruck politischer Einflussnahme”

Mit dem Besuch der von ihm scharf kritisierten Notenbank erweckt Trump “den Eindruck einer politischen Einflussnahme”, heißt es denn auch in einer Einschätzung der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba). In den vergangenen Wochen hat auch die Sorge um die Unabhängigkeit der amerikanischen Notenbank den US-Dollar unter Druck gesetzt.

Darüber hinaus drängt der Präsident den Notenbankchef immer wieder, die Zinsen zu senken. “Es vergeht kaum ein Tag, an dem Trump nicht deutliche Zinssenkungen fordert”, heißt es weiter in der Analyse der Helaba.

Seit dem vergangenen Dezember hat die Notenbank den Leitzins unverändert gehalten. Ein Grund sind andauernde Inflationsrisiken durch die aggressive Handelspolitik der Trump-Regierung, denn hohe Einfuhrzölle dürften viele Waren für die US-amerikanischen Bürger teurer machen. Auch mit Blick auf die nächste Zinssitzung Ende des Monats wird daher an den Finanzmärkten fest damit gerechnet, dass die Fed den Leitzins weiter in der Spanne zwischen 4,25 Prozent und 4,50 Prozent belässt.