Verwaltungsgericht fällt wegweisendes Urteil – VIDEO

“Suspendierung von Lehrern ohne Grünen Pass rechtens”

Freitag, 03. September 2021 | 08:17 Uhr

Rom – Das Verwaltungsgericht der Region Latium fällte am Donnerstag ein wegweisendes Urteil. Die Richter des Verwaltungsgerichts wiesen eine Eingabe der Gewerkschaft des unterrichtenden Personals Anief, die sich gegen die Einführung der Pflicht des Grünen richtete, zurück und befanden, dass die „Suspendierung von Lehrern, die keinen Grünen Pass besitzen, rechtens ist“.

lpa

Die Richter fügten hinzu, dass „das Recht, sich nicht impfen zu lassen, nicht als unantastbar verstanden werden kann“ und dass „mit dem Angebot, sich testen zu lassen, das Recht des Lehrers, die Impfung zu verweigern, respektiert ist“. Wie im Falle des Sanitätspersonals, das der Impfpflicht nicht nachkommt, ist dem Urteil zufolge auch beim Schulpersonal die Suspendierung vom Gehalt mit italienischem Recht vereinbar.

APA/APA/THEMENBILD/HARALD SCHNEIDER

Das mit Spannung erwartete Urteil des Verwaltungsgerichts der Region Latium, das zu entscheiden hatte, ob die Suspendierung von Lehrern, die keinen Grünen Pass besitzen, italienischem Recht entspricht, sorgt nicht nur unter den Lehrern, sondern auch außerhalb der Schulwelt für heiße Diskussionen. Mit den beiden am Donnerstag hinterlegten Einzeldekreten 4531 und 4532 wiesen die Verwaltungsrichter den Antrag der Lehrergewerkschaft Anief auf Aussetzung aller vom römischen Bildungsministerium erlassenen Maßnahmen, die die Einführung des Grünen Passes für das Schulpersonal beinhalten, zurück.

unibz

„Die automatische Suspendierung von der Arbeit und vom Gehalt sowie die fehlende Möglichkeit, dem Schulpersonal andere Aufgaben zuzuteilen, ist angesichts der typischen Aufgaben des Schulpersonals, die insbesondere das Lehrpersonal betreffen, richtig und rational zu rechtfertigen“, so die Richter in ihrem Urteil. „Das Recht, sich nicht impfen zu lassen, kann nicht als unantastbar verstanden werden. In diesem Sinne muss immer der Zusammenhang mit anderen grundlegenden und wesentlichen öffentlichen Interessen, die die öffentliche Gesundheit, die Bekämpfung der Pandemie sowie die Gewährleistung des öffentlichen Dienstes der Schule als Präsenzunterricht berücksichtigt werden“, so die Begründung der Richter des Verwaltungsgerichts der Region Latium.

Sanitätsbetrieb Südtirol

Zudem befanden die Richter, dass „mit dem Angebot, sich testen zu lassen, das Recht des Lehrers, die Impfung zu verweigern, respektiert ist“, und dass es rechtens ist, dass die daraus entstandenen Kosten von den betreffenden Personen, die diese Alternative nutzen wollen, getragen werden müssen.

Von den Schuldirektoren wurde das Urteil mit großer Erleichterung aufgenommen. „Da es einige Grundprinzipien des demokratischen Zusammenlebens bekräftigt, ist diese Entscheidung beispielhaft“, so der Präsident der italienischen Vereinigung der Schuldirektoren, Antonello Giannelli. Die Gewerkschaft des unterrichtenden Personals Anief hingegen kündigte an, in Berufung gehen zu wollen.

APA/APA/THEMENBILD/HANS PUNZ

Unterdes verliefen die ersten beiden Tage nach der Einführung der Pflicht des Grünen Passes für das Schulpersonal relativ ruhig. Ähnlich wie in Südtirol wurden auch in anderen Regionen Lehrer, die keinen gültigen Grünen Pass vorweisen konnten, am Betreten der Schulen gehindert. Lediglich in Turin kündigte ein Lehrer, dessen ärztliche Impffreistellungsbescheinigung vom Direktor nicht akzeptiert worden war, an, gegen den Schuldirektor Anzeige zu erstatten.

 

 

Von: ka

Kommentare

Hinterlasse einen Kommentar

73 Kommentare auf "“Suspendierung von Lehrern ohne Grünen Pass rechtens”"


Sortiert nach:   neuste | älteste | Relevanz
Renras
Renras
Grünschnabel
25 Tage 14 h

Richtige Entscheidung vom Gericht

WM
WM
Universalgelehrter
25 Tage 13 h

Richtig so alle die sich nicht impfen lassen müssen daheim bleiben

PuggaNagga
25 Tage 10 h

@WM
Jetzt gefällt es dir, endlich auch zu der Gruppe der „besseren“ zu gehören…
Eingewaltiges Privileg wurde dir mit der Impfung verliehen. Bravo, Gratulation!
Ganz toll hast du das gemacht.

hogo
hogo
Tratscher
25 Tage 1 h

es wäre schon mal viel wenn einige das selbst denken wieder gebrauchen würden, das Ding in der Mitte von den Schultern genannt “Kopf ” Inhalt Gehirn: wird leider nicht mehr benutzt von vielen,aber blindes Vertrauen in die ” Politik u Medien “da sind sie dann Weltmeister 🤦‍♂️

OwO
OwO
Neuling
24 Tage 13 h

@PuggaNagga Iz her decht au wegn “Privilegien” dirunde zi plärrn, woasch du ibohaup wos des Wort bedeitit? Es isch praktisch nix zi tian und a nix zi zohln, um des “Privileg” zi krign, es isch et unfairerweise af a giwisse Bevölkerungsgruppe beschränkt in de man koana Meglichkeit hatt innezikemm

AusDemWegGeringverdiener
25 Tage 14 h

Also ich finde das gut. Erstens schützen sich die Lehrer selbst(Kontakt mit unzählig vielen Schülern) und zweitens sichern sie somit den Präsenzunterricht.
MfG

Eswirdzeit
Eswirdzeit
Tratscher
25 Tage 14 h

mit Maske wäre der schutz reichlich vorhanden….

Neumi
Neumi
Kinig
25 Tage 12 h

@ Eswirdzeit Maskengegner behaupten ständig, die Maske würde nichts bringen.

Eswirdzeit
Eswirdzeit
Tratscher
25 Tage 11 h

@Neumi war nie einer im Gegenteil kaufe immer die teuersten seit Beginn weil ich eben nicht ein Verschwörungstheorien freak bin sondern Medizinisch Argumentiere.

Paladin
Paladin
Tratscher
25 Tage 8 h

…leider nicht. Ein Beispiel in den USA zeigt genau das Gegenteil. Eine nicht geimpfte Lehrerin mit Maske hat 2/3 der Klasse angesteckt.
Deshalb, wer seine Kinder liebt, sollte hier ganz klar zur Green Pass Pflicht für Lehrer stehen. Es geht um die Gesundheit der Kinder und aller mit denen sie in Verbindung kommen.

schwarzes Schaf
schwarzes Schaf
Superredner
25 Tage 7 h

@eswirdzeit komisch zuerst jammern die maske schadet den kinder jetzt ist auf einmal ne maske für kinder ok

Eswirdzeit
Eswirdzeit
Tratscher
25 Tage 7 h

@Paladin bitte erst informieren der Lehrer hat die maske immer wieder abgenommen obendrauf bitte hört endlich auf zu glauben daß ich mit maske diese blauen fetzen meine daß ist keine Maske eine Maske die schützt fängt ab ffp2 an punkt. hier er hat sie abgenommen:

https://www.google.com/amp/s/www.stern.de/amp/gesundheit/kalifornien–ungeimpfter-lehrer-steckt-haelfte-der-klasse-mit-corona-an-30691354.html

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 17 h

paladin

Gerade ist ein Reissack in China umgefallen, ich weiss jetzt nur nicht mehr, ist dieser Reissack auf dem Fuss eines geimpften oder ungeimpften gefallen?
Auf jedenfall war der Fuss gebrochen…..

mayway
mayway
Tratscher
23 Tage 14 h

u 3. wärsch ausgemischtet

Ninni
Ninni
Kinig
25 Tage 14 h

Also haben dann auch bei uns Rekurse keine grosse Chancen …

Staenkerer
25 Tage 14 h

des argument das der pass a mit testen erworben wern konn, isch sicher kaum zu beohnstondrn und des wern se akzeptiern müßen, a wenn es geld kostet! sicher sein de de genua verdienen bevorzugt, denn a schuldiener zb. oder a reinigungskroft werd sich de 240€ im monat kaum leisten kennen, im gegensotz zu lehrer, sekritäre und direktoren!
allso spoltet do es geld de gsellschoft?

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
25 Tage 14 h

…i honn es gleiche gsagg, krieg ober lei minus…die Impfmuffel megen mi net…
😭

Ninni
Ninni
Kinig
25 Tage 12 h

@Doolin

…Doolin du bringst mich immer zu lachen 🤣🤣

besser Eishockey, gel ?

GO FOXES GOOO !!

Ohne Impfmuffel…ohne Corona geblabbere..🔝👍

Gscheida
Gscheida
Superredner
25 Tage 12 h

@Staenkerer
Jeder der die “kostenlose” Impfung nicht in Anspruch nimmt, soll selber für die Tests bezahlen! Wo kämen wir da hin, wenn jeder machen könnte, was er will!
Ich bin gespannt, wieviele Kinder heuer zuhause von ihren Eltern “unterrichtet” werden! Lächerlich!

ando
ando
Universalgelehrter
25 Tage 11 h

@Ninni

tja, und wölfe😜

schwarzes Schaf
schwarzes Schaf
Superredner
25 Tage 7 h

Die schuldiener wurden als erstes mit astra zenica geimpft

ausfihrer
ausfihrer
Grünschnabel
25 Tage 5 h

do werd sichor koan rekurs durch gian gegnen system kimp men net un .und wenn 10000 auf dor tolfer gian protestiern .werd nicht bringen

Krotile
Krotile
Superredner
25 Tage 3 h

Doolin, loss es dir Wurscht sein, i mog di schun dechto 😉

Krotile
Krotile
Superredner
25 Tage 3 h

Gscheida, in Mühlen organisiert man eine Schule für Impfgegner …. sie hätten gern Spenden um diese zu finanzieren hört man! einfach nur lächerlich!

knoflheiner
knoflheiner
Universalgelehrter
24 Tage 18 h

Gscheida,
frei dich nicht zu friea… auch du als geimpfter weasch bold deine tests a selber zohln. wettn

mayway
mayway
Tratscher
23 Tage 14 h

@Krotile in Gais gibs 3 Kindergarten..den Waldkindergarten..einen privaten u einen vom Land/Gemeindekindergarten….olls zi spot!!!!u noa wellatn se Beiträge dofür!

Sigo70
Sigo70
Tratscher
25 Tage 14 h

Könnte es sein, dass wir derzeit ein Problem mit der Gewaltenteilung haben?

neidhassmissgunst
neidhassmissgunst
Superredner
25 Tage 13 h

@Sigo70
Nein dies ist nicht der Fall, denn das Gericht hat im Sinne der Bewältigung der Pandemie entschieden und zum Wohle der italienischen Bevölkerung. Wie ich selber schon mehrmals sagte – zumindest die Berufe in “Gruppenansammlungen” wie in Altenheimen, Krankenhäusern oder auch Schulen MÜSSEN durchgeimpft werden. Das heißt es gibt eigentlich keine Impfpflicht, die Extrawürste können ja noch andere Berufe ausüben wo sie nicht andere Menschen gefährden.

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
25 Tage 13 h

…könnte es sein, dass die Impfmuffel auf dem Holzweg sind…
🤪

genau
genau
Kinig
25 Tage 11 h

Eindeutig ja!

heris
heris
Tratscher
25 Tage 14 h

Mit so einer Aktion schießt sich die Regierung ein Eigentor.  Das Risiko für jeden Lehrer ob Geimpft oder Umgeimpft  ist sehr hoch  von einen Infizierten Jugendlichen Angestekt zu werden und nicht Umgekehrt.

Staenkerer
25 Tage 13 h

dazua kimmt das a getesteter nichtgeimpfter a symtomfrei, glei draufkimmt wenn er infiziert isch und als weiterträger ausn verkehr gezochn werd, a symtomfreiet geimpfter nie draufkimmt! wos es virusvertoaln unbelong eignet sich also des vertrauen aufs impfn am besten! wenn des mitn “nit schwar” erkronkn stimmt, werds holt a schualwinter mit a haufn “grippige’!

schwarzes Schaf
schwarzes Schaf
Superredner
25 Tage 7 h

Naja ist aber weniger ansteckend als ein nichtgeimpfter, der einen schweren verlauf hat. Wären alle gimpft hätten wir eine grippe und die krankenhäuser könnten normal arbeitn

DontbealooserbeaSchmuser
25 Tage 5 h

@schwarzes Schaf 🤦🏼‍♀️
Wenn der Verlauf schwer ist, wird man wohl nicht mehr zur Arbeit gehen, oder? 🤦🏼‍♀️

hundeseele
hundeseele
Superredner
25 Tage 13 h

Keiner von denen,die diese Gesetze beschließen ist geeimpft-auch suspendieren?????

Neumi
Neumi
Kinig
25 Tage 12 h

Bist du dir der Richtigkeit dieser Behauptung sicher?

hundeseele
hundeseele
Superredner
25 Tage 11 h

@Neumi Ja!!!

Tata
Tata
Tratscher
25 Tage 4 h

woher woasch du sell?

Hoilala
Hoilala
Neuling
25 Tage 2 h

@hundeseele Woher? Hast du eine Quelle? Würde mich interessieren.

montechristo
montechristo
Grünschnabel
24 Tage 23 h

Fakenews…

Doolin
Doolin
Universalgelehrter
25 Tage 14 h

…also Holzeisen, keine falschen Hoffnungen wecken…
🤪

AnWin
AnWin
Superredner
25 Tage 13 h

….endlich wird durchgegriffen!

Italo
Italo
Superredner
25 Tage 14 h

Lei goat das dei💉freiwillig isch,oder decht net👹👹

Rosenrot
Rosenrot
Superredner
25 Tage 14 h

Sehr gutes Urteil!

Siegerlaender
Siegerlaender
Grünschnabel
25 Tage 11 h

Und die wollen Vorbilder für die Kinder sein. Richtig so.

Lois L.
Lois L.
Grünschnabel
25 Tage 13 h

Es muss noch eine vernünftige Regelung für die Vereinstätigkeit gefunden werden. Letztes Jahr wurden die Schüler in der Schule getestet und konnten dann an Veranstaltungen der Vereine teilnehmen. Heuer wird das Testen in der Schule freiwillig gemacht und die Vereine sollen bei Kindern über 12 Jahren einen Antigentest machen, während außerhalb der Vereine alles halbwegs normal läuft.. Das kann es doch nicht sein…

Gscheida
Gscheida
Superredner
25 Tage 12 h

@Lois L.
wenn Sie Hausverstand suchen, dann bitte ich Sie, dies nicht in der Politik zu tun. Die letzten fast 2 Jahre sollten hier doch eine Lehre für uns alle gewesen sein, oder?

Server
Server
Superredner
25 Tage 10 h

@ Lois L.
Hier geht es nicht um Vereinstätigkeit, sondern um Wissen und Schule! Was soll denn aus diesen Kindern werden?

Lois L.
Lois L.
Grünschnabel
25 Tage 9 h

@Gscheida Das ist leider wahr. Ich finde es einfach traurig, wie den Kindern schon wieder alles genommen wird. Vormittags gemeinsam in der Schule und um nachmittags trainieren zu können muss ein Antigentest, nicht Nasenflügeltest gemacht werden. Das ergibt doch keinen Sinn. Aber wie wir bereits letztes Jahr gesehen haben wird hier gnadenlos durchgegriffen. Hierfür setzt sich auch niemand aus der Politik ein, Hauptsache keine Verantwortung übernehmen

Lois L.
Lois L.
Grünschnabel
24 Tage 23 h

@Server Um Vereinstätigkeit geht es egen nie. Erkundige dich Mal welche Kompetenzen in Zukunft gefordert sein werden und schließe daraus, was die Kinder in Vereinen dazu lernen können, und das alles zum Nulltarif für die Gesellschaft weil ehrenamtlich gearbeitet wird. Da kann man durchaus die Frage in den Raum stellen ob es gerechtfertigt ist, hier noch Steine in den Weg zu legen

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 17 h

Lois L.

Doch, alles im gruenen Bereich!

Denn das Virus kann ja bekanntlich lesen, was es darf und was es nicht darf!
Wehe, das Virus schlaegt zu, wo es laut Verordnung nicht zuschlagen (im Sinne von Infizieren! 😉 ) duerfte, dann kommt es ja noch vor einem Standgericht!

Dunkle Zeiten brechen an …..

sophie
sophie
Universalgelehrter
25 Tage 14 h

Es sollen ja ansichtlich in Südtirol um ca. 50 Lehrpersonen handeln, denke einige werden sich wohl noch Impfen lassen und die restlichen werden dann wohl ersetzt, wenn schon einige Rekurse abgeschmettert wurden, dann denke ich wird das wohl von den Richter weiter so gehandelt wie es das Gesetz vorgibt…

BruderMartin1970
25 Tage 10 h

Richtig so!! Wieso sollen nur die Kinder sich gegenseitig schützen und das Lehrpersonal nicht! Impfen oder daheim bleiben. Grüße Martin

AlterSchwede
AlterSchwede
Tratscher
25 Tage 13 h

Rechtmäßig anscheinend aber sinnvoll…?

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 17 h

alterschwede

Du sagst es!

Onkel Pepe
Onkel Pepe
Grünschnabel
25 Tage 10 h

einfach kūndigen, perfekt, ob mit dei, es wortn ondre af arbeit

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 16 h

Onkel PePe

Was bist du, ein WuerselBUDEbetreiber, oder was?

All diese Lehrer*innen steht die Welt offen!
Es sind alles gebildete Menschen, ich wuensche denen alles Gute!!!!

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 16 h

… WuerstelBUDEbetreiber…. sollte es heissen…..

inni
inni
Universalgelehrter
25 Tage 9 h

“Suspendierung von Lehrern ohne Grünen Pass rechtens”

… ein gegenteiliges Urteil wäre auch niemals vertretbar und zu rechtfertigen, wenn man die Bekämpfung der Epidemie durch Impfung als oberstes Ziel setzt. Die Gesundheit der Allgemeinheit ist wichtiger als die Befindlichkeiten und der egozentrische Wille des Einzelnen.

jochgeier
jochgeier
Superredner
25 Tage 11 h

da fällt schon mal ein gern angegebener grund von wegen illegal, rechtswiedrig, gegen die grundrechte verstoßenend weg.
daß die impfung wirkt wird immer wieder aufs neue bestätigt. dass sie nicht für ewig hält wusste man von vorn herein und nun ist mal die zeit gekommen wo der schutz bei den ersten nachlässt. wollen einige auch absolut nicht begreifen.

Zefix
Zefix
Superredner
24 Tage 12 h

sell weusste man net von vorneherein.Sem hotts noi koasn man werd immun und jetz brauchsch foscht a 5te galing .dai dai xD

Dagobert
Dagobert
Kinig
25 Tage 13 h

Und dabei kannets olls aso onfoch sein!

kropfe
kropfe
Grünschnabel
25 Tage 5 h

Es herrscht ja Fachkräftemangel, also legt los, umschulen Kurse besuchen, di Wirtschaft braucht euch.
Es gibt halt mindestens 40 Stundenwoche, sollte kein Problem sein oder…….

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 16 h

kropfe

Anscheind bist du auch so einer, der 0-Ahnung hat, was heutzutage ein Lehrer m/f zu leisten hat!

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 16 h

.. es sollte eigentlich heissen … Lehrer m/f/d .. (ich moechte ja niemanden diskriminieren!)

eshobollerecht
eshobollerecht
Grünschnabel
25 Tage 2 h

Richtig so👍👍👍👍👍. Dei Lehrer moanen olm wos Sie sein🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️

Hoferbua
Hoferbua
Grünschnabel
25 Tage 5 h

Dann lasst schnell alle kinder impfen, bevor sie den lehrer anstecken!

Nico
Nico
Superredner
24 Tage 14 h

Möchte jetzt mal wissen wann der letzte Impfgegner kleinlaut gibt!?!

Sigo70
Sigo70
Tratscher
25 Tage 1 h

Wie viele Lehrer wurden eigentlich bereits suspendiert?

ischJOwurscht
ischJOwurscht
Universalgelehrter
24 Tage 16 h

Niemand!

das kommt erst nach/mit dem 6. September! zum Kotzen!

AnWin
AnWin
Superredner
24 Tage 14 h

…richtig!Geht decht net,dass a Lehrer die Kinder ansteckt!

alig
alig
Grünschnabel
24 Tage 12 h

Richtig so!

andr
andr
Universalgelehrter
23 Tage 4 h

Günstige Zeit für eine Umschulung in den Lehrer Beruf
👍

wpDiscuz