Von: mk
Bozen – Der Landtag hat heute die Aktuelle Fragestunde fortgesetzt. Dabei ging es unter anderem um Lehrbefähigungskurse, um das Gesundheitssprengel in Oberau, um Skilehrerkurse und Kinderbekleidung.
Für die ladinische Schule wurden Lehrbefähigungskurse für Lehrpersonen ladinischer Muttersprache (für Literatur, Italienisch, Geschichte und Geographie) eingerichtet, bemerkte Diego Nicolini. Damit komme es zum Beispiel zu festen Anstellungen für Ladiner, die Italienisch unterrichten, während italienische Lehrer einen Wettbewerb bestehen müssten. Nicolini fragte, wann solche Kurse auch für italienische Lehrpersonen eingeführt würden. Der zuständige Landesrat habe sich bereits positiv dazu geäußert.
Die lehrbefähigenden Kurse gingen auf einen Beschluss der Landesregierung vom April 2020 zurück, erklärte LR Daniel Alfreider. Solche Kurse für italienische Lehrkräfte an ladinischen Schulen seien nicht vorgesehen. LR Giuliano Vettorato erklärte, dass es für die Abhaltung der Wettbewerbe noch Zeit brauche, aber sie seien in Arbeit.
Sandro Repetto fragte, wann die Arbeiten für den neuen Sozial- und Gesundheitssprengel in Oberau beginnen und ob im restlichen Teil des Areals der ehemaligen Mignone-Kaserne, das dem WOBI zugedacht sei, ein Zentrum für Langzeitkranke entstehen werde. Das Land und die Gemeinde hätten bereits 2005 einen Übereinkommen zur Nutzung des Areals unterzeichnet, das Land habe zwar einen Wettbewerb abgehalten aber noch kein Ausführungsprojekt vorgelegt.
LR Waltraud Deeg antwortete, dass das Vorhaben bereits auf die Neunziger Jahre zurückgehe. Derzeit würden 700 Altersheimplätze fehlen, daher sei die neue Struktur höchst notwendig, aber die Gemeinde habe immer auf das Abkommen der Neunziger Jahre bestanden, welche diese Struktur nicht vorsehe. Sie müsste ihren Beschluss überdenken. Das Land wäre zur Finanzierung bereit.
Die jüngsten Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie würden immer noch nicht die Öffnung der Geschäfte für Kinderbekleidung erlauben, bedauerte Alessandro Urzì. Kinder würden schnell wachsen und auch mit dem Wechsel der Jahreszeit steige der Bedarf an Bekleidung. Für Neugeborene z.B. könne man jetzt nichts zum Ankleiden einkaufen. Urzì fragte, ob man nicht eine Öffnung unter Sicherheitsbedingungen erwägen könnte. Die Landesregierung habe entschieden, nicht die Ateco-Codes anzuwenden, sondern eine restriktivere Liste, erklärte LR Philipp Achammer. Man werde demnächst neu entscheiden, aber die Orientierung gehe dahin, dass noch eine Weile geschlossen bleibe.
66 Prozent weniger Eintritte als 2019 verzeichneten die Südtiroler Museen im Corona-Jahr 2020, berichtete Riccardo Dello Sbarba. Nachdem sie im Sommer bis Ende Oktober vergangenen Jahres wieder öffnen durften, sind sie seit November durchgehend geschlossen. Mit den entsprechenden Konsequenzen für die Kulturvermittlung im Lande. Foppa richtete folgende Fragen an die Landesregierung: Mit welcher Begründung sind die Museen seit November durchgehend geschlossen, während andere Bereiche teilweise immer wieder öffnen durften? Wann werden die Museen in Südtirol wieder öffnen? LH Arno Kompatscher verwies auf das staatliche Dekret vom November, das auch für die gelben Zonen eine Schließung verfügt habe. Südtirol habe sich daran angelehnt. Im Jänner habe Rom wieder eine Öffnung erlaubt, aber auf der Grundlage der Daten wollte Südtirol sich nicht anschließen. Nun würden sich die Zahlen bessern, und eine Öffnung in nicht allzu langer Zeit stehe auf der Agenda. Es gebe zahlreiche Studien zum Risiko verschiedener Einrichtungen, die sich teilweise widersprächen, in der Regionenkonferenz werde immer die Frage zum Risiko einzelner Branchen aufgeworfen. Nun sei eine Überarbeitung der Risikoeinschätzungen auf staatlicher Ebene beschlossen worden.
Als im Jahr 2018 in Genua die Morandi-Brücke einstürzte, wurden eiligst Straßennetz und besonders die vielen Brücken genauer angeschaut, bemerkte Josef Unterholzner. Die Erkenntnis, dass die Straßen, Autobahnen und die Brücken in einem sehr bedenklichen Zustand waren, lässt seit dem Unglück aufhorchen. In Südtirol hat man daraufhin auch die Sicherheit der Brennerautobahn unter die Lupe genommen. Letzthin hat der Felssturz beim Hotel Eberle ebenso die Risiken im Gelände und in der Natur aufgezeigt. Unterholzner stellte der Landesregierung folgende Fragen: Wie sicher sind die Berghänge, Felsvorsprünge entlang der A22? Wie erfolgen die Kontrollen der Tragpfeiler und deren Umgebung entlang der A22? In welchen Abständen werden diese Kontrollen der Tragpfeiler, Zustand des Betons auf Alterung an der A22 durchgeführt? Wird auch das Umfeld (Berghänge, Felsen, usw.) geologisch untersucht (siehe Felssturz) beim Hotel Eberle? Bei den Hängen oberhalb der Autobahn gebe es ein generelles Risiko, das von der Morphologie und vom Wetter abhänge, erklärte LR Daniel Alfreider. Bei diesen wurden entsprechende Sicherheitsarbeiten vorgenommen. Viadukte, Tunnel, Pfeiler usw. würden regelmäßig kontrolliert. Auf der Grundlage der Ergebnisse würden die Arbeiten geplant, auch deshalb gebe es immer wieder Baustellen. In den letzten 10 Jahren seien für Kontrollen und Arbeiten 20 Mio. Euro ausgegeben.
Aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen müssen Hotels für Tourismus geschlossen bleiben, rief Peter Faistnauer in Erinnerung, Beherbergung von Gästen ist nur in Ausnahmesituationen wie arbeitsbedingter Notwendigkeit möglich. Während auch die meisten Aus- und Weiterbildungsstrukturen weitgehend in Onlinemodus oder geschlossen sind, veranstaltet der Skilehrerverband aktuell Weiterbildungswochen für aktive Skilehrer in Südtirol. Faistnauer richtete dazu folgende Fragen an die Landesregierung: Welche Weiterbildungswochen hält hat der Skilehrerverband aktuell laufen? Welche Ausbildungswochen fanden in den letzten 2 Monaten statt? Welche Ausbildungswochen sind bis April 2021 vorgesehen? In welchen Hotels sind die Teilnehmer des aktuellen Kurses (15.02. bis 29.02.2021) untergebracht? Wie groß sind die Gruppen pro Woche, in welchen Hotels waren die Gruppen in diesem Winter untergebracht? Welche speziellen Sicherheitsmaßnahmen sind bezüglich der Covid 19 Pandemie getroffen worden?
Weiterbildungswochen seien derzeit ausgesetzt, antwortete LR Arnold Schuler, möglich seien nur die Ausbildungswochen, und davon hätten in den letzten Monaten stattgefunden. Weitere seien bis 2022 bereits geplant. Die Unterbringung werde von den Teilnehmern selbst organisiert und bezahlt. Die Gruppengröße bei den letzten Veranstaltungen habe zwischen 11 und 14 Personen betragen. Dabei müssten auch die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen wie Maskenpflicht und Distanz eingehalten werden, die Temperatur werde täglich gemessen. Eine Testung zweimal pro Woche sei damals noch nicht vorgesehen gewesen.
Die Gemeinden werden dazu verpflichtet, 50 Prozent der Bußgelder, die entlang der Staats- und Landesstraßen von Stadt- und Ortspolizisten eingenommen wurden, dem Land zurückzuzahlen. Dazu stellte Sven Knoll folgende Frage: Wie hoch sind die Summen, die von den Gemeinden zurückbezahlt werden müssen? LH Arno Kompatscher bedauerte, dass er die Daten von den Gemeinden noch nicht bekommen habe.
Damit war die Aktuelle Fragestunde beendet.
