Arbeitsgruppen zu Iran-Atomprogramm und Sanktionen

Von: APA/AFP/Reuters

Bei ihren Gesprächen in der Schweiz haben sich die USA und der Iran nach Angaben Teherans auf die Einrichtung von vier Arbeitsgruppen verständigt. Zwei davon sollen sich mit dem iranischen Atomprogramm und der Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran befassen, sagte Vize-Außenminister Kasem Qaribabadi am Dienstag. Washington und Teheran hatten jüngst nahe Luzern in den Schweizer Alpen Gespräche über eine dauerhafte Friedenslösung zum Iran-Krieg geführt.

Zwei weitere Arbeitsgruppen sollen sich demnach dem Wiederaufbau und der wirtschaftlichen Entwicklung im Iran sowie der “Überwachung und Umsetzung” widmen.

Iranischer Chefunterhändler: Iran wird Straße von Hormuz verwalten

Es sei zwischen den USA und dem Iran zudem vereinbart worden, einen Kommunikationskanal für die Straße von Hormuz einzurichten, teilten die Vermittler mit. Nach seiner Rückkehr aus der Schweiz erklärte der iranische Chefunterhändler Mohammad Baqer Qalibaf später laut Berichten von Staatsmedien, dass sein Land künftig die Straße von Hormuz verwalten werde.

“Die Straße von Hormuz wird niemals in den Zustand vor dem Krieg zurückkehren, sondern im Einklang mit dem Völkerrecht von der Islamischen Republik Iran verwaltet werden”, sagte Qalibaf am Dienstag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA. Die Meerenge ist für den globalen Handel mit Öl und Flüssiggas von großer Bedeutung.

Iran: Werden IAEA-Inspektoren nicht in beschädigte Atomanlagen lassen

Der Iran hat unterdessen nach Angaben der Regierung in Teheran nicht vor, Inspektoren der internationalen Atomenergiebehörde IAEA in die während des Krieges beschädigten Atomanlagen zu lassen. Es gebe keine solchen Pläne, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Esmail Baghaei, am Dienstag. Es gebe auch kein Protokoll für derartige Inspektionen. Es habe kein Treffen mit IAEA-Chef Rafael Grossi in der Schweiz gegeben, fügte er hinzu. Der Iran werde jedoch seine Verpflichtungen als Mitglied des Atomwaffensperrvertrags und im Rahmen seines Sicherheitsabkommens mit der IAEA weiterhin erfüllen.

Die USA und der Iran einigten sich auf einen Fahrplan für ein Friedensabkommen in der Region. Dieser soll nach Angaben der als Vermittler agierenden Staaten Katar und Pakistan binnen 60 Tagen zu einer endgültigen Vereinbarung führen.

Iran meldet mehr als 3.500 Kriegstote

Im Iran sind im Zuge der Angriffe der USA und Israels nach Angaben der Justiz 3.519 Menschen getötet worden. Dabei handle es sich um neueste Zahlen der Gerichtsmedizin, sagte Justizsprecher Asghar Jahangir der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA am Montag.

Einen konkreten Zeitrahmen nannte Jahangir nicht. Mitte April hatte die iranische Gerichtsmedizin bereits als endgültig bezeichnete, etwas niedrigere Zahlen (3.375) veröffentlicht. Damals hieß es, unter den Toten seien 496 Frauen sowie 383 Kinder und Minderjährige. Den neuen Angaben nach wurden 517 Frauen getötet, Zahlen zu Kindern und Minderjährigen wurden nicht mitgeteilt. Im April hieß es, die meisten Opfer habe es in der Hauptstadt Teheran, in der Stadt Isfahan im Zentrum des Landes sowie in der Küstenprovinz Hormuzgan gegeben.

Die tatsächliche Zahl der Toten könnte deutlich höher liegen. Die Menschenrechtsorganisation Hengaw mit Sitz in Norwegen berichtete im April, dass mindestens 7.650 Menschen ums Leben gekommen seien, darunter 1.030 Zivilisten. Unabhängig überprüfen lassen sich die Opferzahlen nicht.