Bozen – “Die Regionalregierung sollte faktisch abgeschafft werden, die einzelnen Aufgabenbereich sollten Landesräten in Bozen und Trient übertragen werden”, schlägt der Abgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder vor.
“Die Landeshauptleute machen es bereits seit der letzten Legislaturperiode vor: Die beiden Länderchefs übernehmen zusätzlich noch abwechselnd die Präsidentschaft und Vizepräsidentschaft in der Region, weil sich die Aufgaben ohnehin überschneiden. Die drei eigenen Regionalassesorate für die derzeitigen Assessoren Noggler, Plotheger und Detomas sollten ebenfalls Landesräten aus Südtirol oder dem Trentino übertragen werden. So ist es ziemlich überflüssig, dass es einen eigenen Gemeinden- und Lokalkörperschaften-Assessor und Vizepräsidenten der Region Noggler in der Region gibt, die Aufgabe könnte beispielsweise der Gemeinden-Landerat Schuler mit übernehmen. Die wenigen Sozialzuständigkeiten der derzeitigen Assessorin Violetta Plotheger könnte ebenfalls von einem Landesregierungsmitglied im Trentino oder in Südtirol übernommen werden. Und auch die Minderheiten- und Friedensgerichtzuständigkeot könnte gleichzeitig noch ein Landesrat oder eine Landesrätin übernehmen”, so der Abgeordnete Pöder.
Damit würden sich laut Pöder ohnehin überschneidende Bereiche von Landesregierungsmitgliedern mitverwaltet. “Die eingesparten Kosten von einer dreiviertel Million Euro in fünf Jahren wären zwar nicht der Hauptgrund aber ein angenehmer Nebeneffekt dieser faktischen Abschaffung der Regionalregierung”, rechnet der Abgeordnete vor.
Auch im Regionalrat hat Pöder bereits beispielsweise die Übernahme der Vizepräsidentschaft vom Trentiner Landtagspräsidenten gefordert, „wie die Präsidentschaft dem Südtiroler Landtagsvize Widmann übertragen wurde“.
Von: mk
