Die Grünen in Lissabon: Eine starke Stimme für die Demokratie

Von: luk

Lissabon/Bozen – Unter dem Motto „Loud for People, Planet and Europe“ ist in Lissabon der 40. Kongress der Europäischen Grünen abgehalten worden. Aus Südtirol nahmen die Co-Sprecher der Grünen Grüne Vërc, Elide Mussner und Luca Bertolini, sowie die Gemeinderäte Verena Frei (Gargazon) und Julian Rossmann (Vahrn) als Vertreter des Netzwerks „Green Local Councillors“ teil.

Der Kongress stand im Zeichen eines gemeinsamen Bekenntnisses zu einer widerstandsfähigen, solidarischen und gerechten europäischen Politik. Die Delegierten übten deutliche Kritik an der aktuellen Linie der Europäischen Kommission. Die Zusammenarbeit christdemokratischer Kräfte mit rechtsextremen Parteien, so die Grünen, öffne extremistischen Tendenzen Tür und Tor und gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Besondere Aufmerksamkeit erhielten die Beiträge der Grünen aus Serbien und Georgien, die von Einschränkungen demokratischer Rechte in ihren Ländern berichteten. Nur per Video konnten sich Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony – dem eine Ausreise aus Ungarn untersagt wurde – sowie die Ehefrau des in der Türkei inhaftierten Ekrem İmamoğlu zu Wort melden. Bewegend verlief auch die Ehrung des belarussischen Grünen-Sprechers Dymitry Kuchuk, der aufgrund politischer Repressionen nicht anreisen konnte.

Elide Mussner betonte, die Europäische Grüne Partei stehe für eine klare demokratische Stimme und für den Schutz von Freiheitsrechten, die vielerorts bedroht seien. Bertolini verwies auf die „leeren Plätze“ der verhinderten Delegierten aus Ländern wie Georgien, der Türkei, Belarus und Ungarn, die die Bedeutung des Einsatzes für ein demokratisches Europa verdeutlichten.

Der Kongress schloss mit einem Appell, demokratische Werte zu stärken und eine Politik zu fördern, die Menschen einbezieht, Zuversicht schafft und sich konsequent gegen autoritäre Entwicklungen stellt.