Bozen – Gab oder gibt es einen fahrlässigen Umgang der Landesregierung mit den betreffenden Personen bei der Ernennung und Entlassung ihrer Ressortdirektoren? Dieser Frage will der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, auf den Grund gehen. Er hat dazu eine Anfrage zur Aktuellen Fragestunde in der Oktober-Session des Landtages eingebracht.
Auslöser für die Fragen an Schul- und Kulturlandesrat Philipp Achammer ist das Bekanntwerden von Schadenersatzforderungen seiner bisherigen und im Sommer von der Landesregierung entlassenen Ressortdirektorin Vera Nikolussi-Leck.
“Ressortdirektoren sind quasi beamtete Stellvertreter des Landesrates und Spitzenfunktionäre im jeweiligen Zuständigkeitsbereich und werden aufgrund eines Vertrauensverhältnisses und entsprechender Kompetenzen auf Vorschlag des Landesrates von der Landesregierung ernannt. Wenn nun eine Ressortdirektorin von Landesrat Achammer mit Pauken und Trompeten eingesetzt und dann mit einer Watschn entlassen wird und der Verschleiß von Ressortdirektoren in der Landesregierung in dieser Legislaturperiode durchaus beachtlich ist, muss hinterfragt werden, ob die Landesregierun in ihren Personalentscheidungen nicht einen sehr leichtfertigen Umgang pflegt”, so Pöder.
“Die Frage ist, welche Versprechungen Landesrat Achammer der bisherigen Ressortdirektorin, die er von der Kinder- und Jugendanwaltschaft abgeworben hat, gemacht hat und ob ihr tatsächlich ein Schadenersatzanspruch zusteht. Dann müsste man allerdings auch über die Verantwortlichkeit des Landesrates reden”, so der Abgeordnete.
Von: mk
