Erste Anhörungen im Corona-U-Ausschuss

Von: luk

Bozen – Der „Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen der Jahre 2020–2023 und Feststellung der Verantwortlichkeiten“ hat in seiner heutigen Sitzung mit den Arbeiten am Themenblock Sanität/Sanitätswesen begonnen und u.a. Mitglieder von Corona-Ausschüssen aus Niederösterreich und Thüringen sowie Vertreter:innen des Südtiroler Gesundheitswesens angehört.

Am heutigen Mittwoch (21. Jänner) ist der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen der Jahre 2020–2023 und Feststellung der Verantwortlichkeiten des Südtiroler Landtages unter dem Vorsitz von Brigitte Foppa zusammengetreten.

„Wir haben uns heute in die Rolle der Lernenden begeben und uns am Vormittag angehört, wie andere Untersuchungsausschüsse gearbeitet haben oder arbeiten“, sagte Foppa. Zunächst habe der Landtagsabgeordnete Franz Ploner von den Arbeiten des von ihm geleiteten U-Ausschusses zu den Schutzmasken berichtet, der Ausschuss hat von Mai 2020 bis Juni 2021 gearbeitet. „Also mitten im Geschehen. Der Kollege Ploner hat die schwierige Situation damals geschildert – im Ausschuss und in der Gesellschaft. Es gab ein großes Ringen, auch um den Ausschuss bis zum Ende zu bringen“, so Foppa.

Einblicke in die Tätigkeit der Corona-Evaluierungskommission der Landesregierung Niederösterreich hat dann deren Mitglied Otto Huber gegeben. „Der niederösterreichische U-Ausschuss hat seine Arbeit bereits abgeschlossen und war völlig anders als es unserer ist: Zwei Experten, die von der Landesregierung eingesetzt worden waren, haben Berichte, Studien und Materialien zusammengetragen“, fasste Foppa zusammen. Kommissionsmitglied Huber habe über die Ergebnisse informiert, die vom Landtag Niederösterreich zur Kenntnis genommen worden seien. Als Beispiele für aus heutiger Sicht problematische politische Entscheidungen habe Huber die Teststrategie genannt, die auf Massen- statt Risikogruppentestungen gesetzt hat, oder die Schulschließungen, die bei Kindern und Jugendlichen große Spuren hinterlassen haben, so Foppa.

Anschließend erläuterte Lena Sanye Gungör die von ihr geleitete und koordinierte parlamentarische Untersuchung der Corona-Maßnahmen in Thüringen. „Diese Art der Aufarbeitung ist eher mit unserem Untersuchungsausschuss vergleichbar, handelt es sich doch um einen klassischen parlamentarischen Ausschuss, der sich mit einer breiten Palette von Themen befasst“, führte Foppa aus und ergänzte, dass vom Thüringer Ausschuss noch keine Ergebnisse vorliegen. „Für uns”, betonte Foppa, „besonders interessant ist etwa der Bereich der Demokratie: Parlamente, die kaum mehr zusammengetreten sind, Versammlungsverbote, Partizipation, die aufgrund der Notlage stark eingeschränkt war.“

Im Rahmen der Anhörung am Vormittag habe man gesehen, so Ausschussvorsitzende Foppa, „in welch unterschiedlichen Kontexten gearbeitet wird, etwa in Bezug auf den Faktor Zeit: Zehn Wochen hat der Ausschuss in Niederösterreich gearbeitet, fünf Jahre hat sich der Ausschuss in Thüringen gegeben – wir sind irgendwo dazwischen. Unser Motto kann sein: Lernen, um zu verstehen, vielleicht auch um zu verzeihen.“

Am Nachmittag wurden die Anhörungen mit Landesrat Hubert Messner, Elisabetta Pagani, Leiterin des SARS-CoV-2-Test- und Sequenzierungslabors, sowie Josef Widmann, dem Sanitätsdirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebs, fortgesetzt.

„Wir haben uns u.a. mit den Erkenntnissen befasst, damit, was man besser machen könnte“, sagte Foppa. So habe Landesrat Messner unterstrichen, dass man in Zukunft auf Ausnahmesituationen besser vorbereitet sein müsse, insbesondere im Territorium. Dies solle auf Grundlage von Prävention und dem neuen Pandemieplan des Landes gelingen. „Der Landesrat war auch selbstkritisch und meinte: ‚Wir haben nicht alles gut gemacht und wir müssen Fehleinschätzungen zugeben.‘ Er hat zudem darauf hingewiesen, dass man sich angesichts der Notlage während der Pandemie vielleicht zu stark auf das Medizinische konzentriert habe, und dabei wirtschaftliche und soziale Aspekte – beispielsweise die Auswirkungen der Maßnahmen auf Kinder – zu wenig berücksichtigt habe”, berichtete Foppa weiter.

Laborleiterin Pagani habe dargelegt, dass ein besseres Datenverarbeitungssystem sehr geholfen hätte. „Es braucht also ein großes Augenmerk auf eine gute Digitalisierung – eine Einschätzung, die auch Landesrat Messner teilt“, hob Foppa hervor. Sanitätsdirektor Widmann dagegen habe u.a. die Wichtigkeit der Kommunikation in Krisenzeiten bestätigt.

„Wir haben heute gesehen, dass eine gemeinsame Reflexion wesentlich ist, ebenso wie das Erkennen von gemachten Fehlern – dann können Dinge in Zukunft besser gemacht werden“, schließt Ausschussvorsitzende Foppa.