Bozen – Am 18. Juli wird die Europadebatte im Südtiroler Landtag ihre Premiere erfahren. Auf Initiative der Jungen Generation in der Südtiroler Volkspartei forderte Fraktionsvorsitzender Dieter Steger in einem Beschlussantrag eine jährliche Europadebatte im Südtiroler Landtag. Der Antrag wurde im Juni 2015 mit großer Mehrheit genehmigt.
Ziel der Debatte ist es, die Kommunikation zwischen den Südtiroler Abgeordneten zum Europäischen Parlament und den Abgeordneten des Südtiroler Landtages zu intensivieren. „Wir wollen die institutionellen Beziehungen zur Europäischen Union ausbauen. Da gibt es viel Luft nach oben. Eine konstante Beschäftigung des Landtages mit Europa ist unbedingt notwendig“, betont SVP-Fraktionsvorsitzender Dieter Steger. Er verweist auf die aktuellen Herausforderungen wie die Flüchtlingspolitik oder die wirtschaftliche Instabilität mehrerer EU-Mitgliedsstaaten: „Gerade in einer Zeit, in der Europa in einer Krise steckt und an der Europaidee gezweifelt wird, ist eine verstärkte, sachliche Diskussion auf allen Ebenen erforderlich.“
Die Europadebatte soll zudem eine politische Diskussion über die Stellung des Landes in der Europäischen Union ermöglichen und den Gesetzgebungsprozess des Südtiroler Landtages im Bereich des Unionsrechtes auf Grundlage der EU-Richtlinien stärken. „Deshalb werden wir uns insbesondere mit jenen politischen Themen beschäftigen, die sachnah zu den Gesetzgebungskompetenzen des Südtiroler Landtages sind“, sagt Steger. Aufgrund eines strukturierten Informationsaustausches soll die Qualität der Europapolitik zum Vorteil des Landes und seiner Bevölkerung gesichert werden.
Von: mk
