EU-Kommission präsentiert Roadmap für Verteidigung

Von: APA/dpa/Reuters

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag einen Fahrplan für vier große europäische Aufrüstungsprojekte präsentiert. Geplant ist in diesem Zusammenhang auch ein neues Drohnenabwehrsystem, das bis spätestens Ende 2026 in Betrieb genommen werden soll, sowie ein Plan zur Befestigung der Ostgrenze. Ziel ist es, die Verteidigungsfähigkeit der EU bis 2030 zu stärken. Hintergrund sind unter anderem die Sorgen vor einem russischen Angriff.

“Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist”, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorstellung des Fahrplans. Man müsse nun mit Einigkeit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren. Der Verteidigungsfahrplan lege dafür einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Etappenzielen auf dem Weg bis 2030 vor.

Kaja Kallas, Außenbeauftragte der Europäischen Union, sagte auf einer Pressekonferenz in Brüssel, dass die Gefahr auch nach dem Ende des Krieges in der Ukraine nicht verschwinden werde. “Es ist klar, dass wir unsere Verteidigung gegen Russland verstärken müssen”, hieß es weiter.

Zu den vier vorgeschlagenen Aufrüstungsprojekten gehören neben der Drohnenabwehr-Initiative (auch als Drohnenwall bezeichnet), auch die sogenannte “Eastern Flank Watch” zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten und das “European Air Shield” zur Stärkung der EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein “European Defence Space Shield” geplant, um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen. Die Finanzierung soll vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen. Deutschland will nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius die Führung beim geplanten “European Air Shield” übernehmen.

“Eastern Flank Watch” und Drohnenabwehr-Initiative besonders dringlich

Die Kommission bezeichnete die zwei Leitprojekte “Eastern Flank Watch” und die Drohnenabwehr-Initiative als besonders dringlich. Beide Projekte sollen nach dem Willen der Brüsseler Behörde bis Ende nächsten Jahres eine erste Einsatzfähigkeit erreichen. Das Drohnenprojekt soll ein Jahr später voll funktionsfähig sein, die “Flank Watch” Ende 2028.

Über den Fahrplan wird kommende Woche beim EU-Gipfel in Brüssel beraten. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten müssen die Vorschläge für die Leitprojekte billigen. Zudem müssen sie festlegen, wer die Projekte leitet, die grünes Licht erhalten. Die Vorschläge sind Teil eines verteidigungspolitischen “Fahrplans”. Sie spiegeln die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geschürte Furcht wider, dass Russland in den kommenden Jahren ein EU-Mitglied und damit auch ein NATO-Staat angreifen könnte. Zudem reagiert die EU-Kommission auf die Forderungen von US-Präsident Donald Trump, dass Europa mehr für seine eigene Sicherheit tun müsse.

EU-Staaten hatten Fahrplan gefordert

Nach den Verletzungen der Lufträume mehrerer europäischer Staaten hatte die Kommission einen “Europäischen Drohnenwall” sowie eine “Eastern Flank Watch” zur Stärkung der Kapazitäten der EU-Staaten an der Ostgrenze vorgeschlagen. Der Fahrplan wurde von den EU-Chefs bereits bei ihrem Gipfel im März gefordert. In der Gipfelerklärung riefen sie dazu auf, “die Arbeit in allen Bereichen zu beschleunigen, um die Verteidigungsbereitschaft Europas in den nächsten fünf Jahren entscheidend zu erhöhen”.

Dies wurde von den EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem informellen Treffen Anfang Oktober in Kopenhagen bekräftigt. Auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte dabei erklärt, Europa müsse “zeigen, dass wir bereit sind, uns zu verteidigen” und nicht nur den Willen, sondern auch die Fähigkeit dazu habe. Der Fahrplan wurde auch von den EU-Verteidigungsministerinnen und -ministern beim Arbeitsessen Mittwochabend in Brüssel diskutiert.