Bozen – Gemeinderatssitzungen sind das Herzstück der repräsentativen Demokratie in einer Gemeinde. Sie sind laut Gesetz stets öffentlich. In Wirklichkeit finden sie in vielen Fällen ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger statt. Dabei möchten viele die Tätigkeit und die Diskussion ihrer gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit verfolgen, glauben die Grünen.
Familiäre, berufliche und andere Verpflichtungen stünden dem allerdings oft im Wege. Ein Livestream – Video oder auch Audio – würde dem Abhilfe schaffen, sind die Grünen überzeugt. „In vielen Gemeinden versuchen Gemeinderätinnen und -räte, oft aus der Opposition, diesen Livestream einzuführen, sie scheitern aber an der Mehrheit, die sich dagegen wehrt“, so die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa. Sie hat im Regionalrat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Gemeinden dazu verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen Livestream in Audio oder Video zur Verfügung zu stellen. Im zuständigen Gesetzgebungsausschuss scheiterte der Entwurf. Es hieß von der Mehrheit, dass man beim Prinzip der Freiwilligkeit bleiben wolle.
Foppa hat daraufhin den Präsidenten des Südtiroler Rates der Gemeinden, Andreas Schatzer, um eine Aussprache gebeten. Im Treffen erläuterte sie noch einmal das Anliegen der Gemeinderätinnen und -räte.
Präsident Schatzer nahm das Ansinnen sehr ernst und teilte die Ansicht, dass die Anwesenheit der Bürgerinnen und Bürger ein Mehrwert für das demokratische Leben in der Gemeinde sei – auch in Form von Mitverfolgung über einen Livestream. „Viele Gemeinden, darunter auch meine eigene, stellen den Livestream zur Verfügung und machen damit gute Erfahrungen. Dies könnte und sollte ausgedehnt werden. Dazu hat unser Verband den Gemeinden bereits im Februar 2021 eine Musterverordnung zur Verfügung gestellt.“
Andreas Schatzer versprach, in einer der nächsten Sitzungen das Thema auf die Tagesordnung zu bringen. Gemeinsames Ziel wäre eine Empfehlung an die Gemeinden, die Verordnung für die Audio- und Videoaufnahmen der Gemeinderatssitzungen mittels Direktübertragung zu genehmigen und konkret anzuwenden. „Transparenz ist nicht nur ein Auftrag, sondern ein Gewinn, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für ihre Vertreterinnen und Vertreter“, resümierten Foppa und Schatzer am Ende ihres Treffens. Man will zum Thema in Kontakt bleiben.
Von: mk
