Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen

Grüne treffen Schatzer: Transparenz ist Auftrag und Gewinn

Samstag, 04. März 2023 | 18:38 Uhr

Bozen – Gemeinderatssitzungen sind das Herzstück der repräsentativen Demokratie in einer Gemeinde. Sie sind laut Gesetz stets öffentlich. In Wirklichkeit finden sie in vielen Fällen ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger statt. Dabei möchten viele die Tätigkeit und die Diskussion ihrer gewählten Vertreterinnen und Vertreter mit verfolgen, glauben die Grünen.

Familiäre, berufliche und andere Verpflichtungen stünden dem allerdings oft im Wege. Ein Livestream – Video oder auch Audio – würde dem Abhilfe schaffen, sind die Grünen überzeugt. „In vielen Gemeinden versuchen Gemeinderätinnen und -räte, oft aus der Opposition, diesen Livestream einzuführen, sie scheitern aber an der Mehrheit, die sich dagegen wehrt“, so die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa. Sie hat im Regionalrat einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Gemeinden dazu verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern einen Livestream in Audio oder Video zur Verfügung zu stellen. Im zuständigen Gesetzgebungsausschuss scheiterte der Entwurf. Es hieß von der Mehrheit, dass man beim Prinzip der Freiwilligkeit bleiben wolle.

Foppa hat daraufhin den Präsidenten des Südtiroler Rates der Gemeinden, Andreas Schatzer, um eine Aussprache gebeten. Im Treffen erläuterte sie noch einmal das Anliegen der Gemeinderätinnen und -räte.

Präsident Schatzer nahm das Ansinnen sehr ernst und teilte die Ansicht, dass die Anwesenheit der Bürgerinnen und Bürger ein Mehrwert für das demokratische Leben in der Gemeinde sei – auch in Form von Mitverfolgung über einen Livestream. „Viele Gemeinden, darunter auch meine eigene, stellen den Livestream zur Verfügung und machen damit gute Erfahrungen. Dies könnte und sollte ausgedehnt werden. Dazu hat unser Verband den Gemeinden bereits im Februar 2021 eine Musterverordnung zur Verfügung gestellt.“

Andreas Schatzer versprach, in einer der nächsten Sitzungen das Thema auf die Tagesordnung zu bringen. Gemeinsames Ziel wäre eine Empfehlung an die Gemeinden, die Verordnung für die Audio- und Videoaufnahmen der Gemeinderatssitzungen mittels Direktübertragung zu genehmigen und konkret anzuwenden. „Transparenz ist nicht nur ein Auftrag, sondern ein Gewinn, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für ihre Vertreterinnen und Vertreter“, resümierten Foppa und Schatzer am Ende ihres Treffens. Man will zum Thema in Kontakt bleiben.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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10 Kommentare auf "Grüne treffen Schatzer: Transparenz ist Auftrag und Gewinn"


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prontielefonti
Universalgelehrter
17 Tage 22 h

Muass mr wiedramol Pippi Langstrumpf eichnziachn

Muggi
Muggi
Grünschnabel
17 Tage 10 h

Bravo Frau Foppa, mal eine der seltenen sinnvollen Initiativen der Grünen!

N. G.
N. G.
Kinig
17 Tage 8 h

Ach, bin überzeugt, dass du gar nicht beurteilen kannst was sinnvoll und sinnfreie ist. Dazu bräuchte es Weitsicht, gerade bei den Grünen.

Oracle
Oracle
Universalgelehrter
17 Tage 7 h

@Muggi…. naja, sinnvoll… ein zusätzlicher Kostenpunkt für die Gemeinden: Kameras, Ausrüstung usw…. damit vielleicht 2, 3 Bürger vom eigenen Wohnzimmer aus, kurz mal hineinzusehen? Die, die es interessiert, können auch die paar Meter in die Gemeindestube gehen,… ohne zusätzliche Kosten für die Bürger!…

Tschtutsch
Tschtutsch
Grünschnabel
17 Tage 11 h

Jo jo transparenz… soll amol in seino Gemeinde unfong….

Staenkerer
17 Tage 6 h

des sog i a! der schatzer ander predigt a wosser während er wein trinkt!

Tschtutsch
Tschtutsch
Grünschnabel
17 Tage 4 h

Stimmt!

bon jour
bon jour
Universalgelehrter
17 Tage 8 h

Transparenz, von der SVP ?

Oracle
Oracle
Universalgelehrter
17 Tage 7 h

@bon jour… wie naiv, die Gemeinderatsitzungen sind öffentlich (“in Präsenz”) zugänglich! Die Grünen möchten hier das warme Wasser neu erfinden und eine Liveübertragung als Transparenz verkaufen…. die Grünen im Wahlkampf….. nebenbei warum die SVP? Jede Gemeinde entscheidet selber. Da hat man wohl eine etwas verzerrte Sicht der Dinge, als ob wir in Russland oder China wären und dem ist nicht so….

Savonarola
17 Tage 6 h

SVP und Transparenz? 🤣

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