Von: APA/dpa/Reuters/AFP
Die Massenproteste im Iran halten trotz wachsender Todeszahlen, exzessiver Drohungen des Sicherheitsapparats und einer nahezu vollständigen Internetsperre weiterhin an. Menschenrechtler sprechen von Hunderten Toten. Laut der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation HRANA wurden mittlerweile mehr als 500 Menschen getötet und über 10.600 festgenommen. Aktivisten zufolge weiteten sich die Demonstrationen unterdessen auf 185 Städte aus.
Nach wiederholten Warnungen von US-Präsident Donald Trump drohte Parlamentspräsident Mohammed Baqer Qalibaf mit Vergeltung. Der iranische Präsident Massoud Pezeshkian warnte “Aufrührer” vor weiteren Demonstrationen.
Es könne nicht zugelassen werden, dass “Aufrührer die Gesellschaft destabilisieren”, sagte Pezeshkian in einem am Sonntag ausgestrahlten Fernsehinterview. Die Bevölkerung rief er auf, “Vertrauen in unseren Willen zur Durchsetzung der Gerechtigkeit” zu haben.
“Im Falle eines militärischen Angriffs durch die USA werden sowohl das besetzte Gebiet als auch die Zentren des US-Militärs und die Schifffahrt unsere legitimen Ziele sein”, sagte Parlamentspräsident Qalibaf am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede. Mit “besetztem Gebiet” bezog sich Parlamentspräsident Qalibaf offenbar auf Israel, dessen Existenzrecht die Führung in Teheran nicht anerkennt.
Trump-Briefing zu möglichen Maßnahmen am Dienstag
Am Dienstag lässt sich Trump einem Medienbericht zufolge über die den USA zur Verfügung stehenden Optionen angesichts der Lage im Iran unterrichten. Bei dem Treffen solle es um die möglichen nächsten Schritte gehen, darunter Militärschläge, der Einsatz von Cyberwaffen gegen militärische und zivile Ziele, weitere Sanktionen sowie die Unterstützung regierungskritischer Stimmen im Internet, berichtete das “Wall Street Journal” am Sonntag unter Berufung auf Regierungsvertreter. Das Weiße Haus lehnte eine Stellungnahme ab.
Bei den anhaltenden Unruhen im Iran sind der in den USA ansässigen Menschenrechtsorganisation HRANA zufolge zunächst mehr als 500 Menschen getötet und über 10.600 festgenommen worden. Trump hat erklärt, der Iran strebe nach Freiheit, und die USA stünden bereit zu helfen. Die Regierung in Teheran drohte für den Fall eines Eingreifens der USA mit Angriffen auf US-Militärstützpunkte und Israel. Der Iran wirft den USA und Israel vor, die Unruhen zu schüren. Auslöser der jüngsten Protestwelle waren Demonstrationen am 28. Dezember gegen hohe Preise.
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