Iran sieht sich nicht mehr an Atomabkommen gebunden

Von: APA/AFP

Mit dem Auslaufen des vor zehn Jahren in Kraft getretenen internationalen Atomabkommens mit dem Iran am Samstag hat Teheran betont, dass es nun nicht mehr an die “Beschränkungen” aus der Vereinbarung gebunden sei. Fortan würden “alle Bestimmungen (des Abkommens), einschließlich der Beschränkungen für das iranische Atomprogramm und der damit verbundenen Mechanismen, als beendet” gelten, hieß es in einer Erklärung des iranischen Außenministeriums.

Gleichzeitig hob Teheran “das feste Bekenntnis des Iran zur Diplomatie” hervor. Das Ablaufdatum des Abkommens, das unter dem Namen Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist, war auf den 18. Oktober 2025 festgelegt worden – also genau zehn Jahre nach der Verabschiedung des Textes durch die UNO mittels der Resolution 2231.

Nach jahrelangen Verhandlungen mit den fünf UNO-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie mit Deutschland war 2015 in Wien das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen worden. Es sollte durch Beschränkungen und Kontrollen sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln kann. Zugleich wurde dem Iran die zivile Nutzung der Atomenergie unter Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gestattet.

Bemühungen der Europäer gescheitert

Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.

Bemühungen der Europäer um eine Übereinkunft zu dem Atomabkommen waren im Sommer gescheitert, im September wurden weitreichende UNO-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Dennoch soll weiter nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden.

Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran angehäuft als im Atomabkommen vereinbart. Der Westen wirft dem Iran vor, eine Atombombe anzustreben, Teheran weist dies zurück.