Italien bietet sich in Grönland-Streit als Vermittler an

Von: APA/dpa/Reuters

Italien bietet sich im Konflikt mit den USA um die Zukunft von Grönland als Vermittler an. Außenminister Antonio Tajani sagte am Sonntag, Ministerpräsidentin Giorgia Meloni stehe dazu “im Dialog mit den Vereinigten Staaten, aber auch mit den Europäern”. Zuvor hatten im Vorfeld einer Sitzung der EU-Botschafter in Brüssel acht betroffene europäischen Staaten eine Drohung von US-Präsident Donald Trump mit Sonderzöllen im Grönland-Konflikt zurückgewiesen.

“Ich glaube, dass Italien aufgrund seiner Natur, seiner Vermittlungsfähigkeit und seiner Fähigkeit, mit allen zu sprechen, eine positive Rolle dabei spielen kann, Vereinbarungen zu finden”, erklärte Tajani.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte ließ indes am Sonntag wissen, er habe mit Trump gesprochen. Er habe mit dem US-Präsidenten die Sicherheitslage in Grönland und der Arktis erörtert, teilte Rutte auf X mit. “Wir werden weiter daran arbeiten, und ich freue mich darauf, ihn Ende dieser Woche in Davos zu treffen”, fügte er hinzu. In Davos findet das Weltwirtschaftsforum statt, zu dem am Mittwoch auch Trump erwartet wird.

Hintergrund des Gesprächs sind die Ansprüche von US-Präsident Trump auf das zu Dänemark gehörende Grönland. Seine europäischen NATO-Partner sind strikt dagegen, dass sich die USA Grönland einverleiben. In einem beispiellosen Schritt kündigte Trump am frühen Samstagabend unter Verweis auf den Konflikt um Grönland ab Februar zusätzliche Zölle gegen Dänemark und sieben weitere europäische Staaten an – alle von ihnen NATO-Länder.

“Zolldrohungen untergraben die transatlantischen Beziehungen”

“Zolldrohungen untergraben die transatlantischen Beziehungen und bergen das Risiko einer Eskalation”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der betroffenen Länder Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und Großbritannien. Man werde koordiniert reagieren. “Wir sind entschlossen, unsere Souveränität zu wahren”, hieß es weiter. Anstoß nahm Trump an deren gemeinsamer militärischer Erkundungsmission auf Grönland. Die 15 beteiligten deutschen Bundeswehr-Soldaten wurden nach offiziellen Angaben inzwischen wieder zurückbeordert.

In der gemeinsamen Erklärung der acht Staaten hieß es: “Als Alliierte der NATO sind wir der Stärkung der Sicherheit in der Arktis verpflichtet. Dies ist ein gemeinsames transatlantisches Interesse.” Die von Dänemark koordinierte Übung “Arctic Endurance” sei eine Antwort auf die Notwendigkeit größerer Sicherheit in der Arktis. “Die Übung stellt für niemanden eine Bedrohung dar”, erklärten die acht Länder.

Und weiter: “Wir stehen in voller Solidarität an der Seite des Königreichs Dänemark und der Bevölkerung Grönlands. Aufbauend auf dem letzte Woche begonnenen Prozess sind wir bereit, in einen Dialog einzutreten, auf Grundlage der Prinzipien der Souveränität und territorialen Integrität. Wir stehen fest zu diesen Prinzipien.”

Wadephul: Kein Zweifel an Bündnistreue der USA

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul sieht allerdings keine Auswirkungen des aktuellen Zollstreits mit den USA auf den militärischen Zusammenhalt der NATO. “Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass die Vereinigten Staaten von Amerika voll und ganz zum Bündnis, zur NATO stehen und auch zur Verteidigung Europas”, sagte der CDU-Politiker im “Bericht aus Berlin” der ARD. “Das hat niemand bisher in Washington in Zweifel gezogen.” In Europa solle man nicht solche Fragen andiskutieren, sondern gemeinsam an einem starken Bündnis arbeiten, fügte er hinzu.

Zu einer Frage nach möglichen Gegenzöllen der EU für den Fall, dass Trumps Sonderzölle wie angekündigt zum 1. Februar in Kraft treten, sagte Wadephul: Wenn die USA weitere Maßnahmen ergriffen, “dann wird es eine europäische Antwort geben müssen”. Nun werde es intensive Gespräche mit Washington geben.

Die EU sei handlungsfähig. “Europa ist politisch und wirtschaftlich sehr viel stärker als manch einer bisher gedacht hat, und ich finde, das sollten wir jetzt auch zur Geltung bringen”, sagte Wadephul. Zölle wären “Gift für das transatlantische Verhältnis”.

Der US-Präsident will die zum Königreich Dänemark gehörende Insel den USA einverleiben – was die europäischen NATO-Partner vehement ablehnen. Die angekündigten US-Zölle sollen so lange gelten, bis ein Abkommen über den vollständigen Kauf der Arktisinsel erzielt werde, schrieb Trump auf Truth Social. Ab dem 1. Februar sollen demnach 10 Prozent für in die USA gesendete Waren fällig werden, ab dem 1. Juni 25 Prozent.