USA und Japan schließen Vereinbarung zu Seltenen Erden

Von: APA/AFP/Reuters

Ein “neues goldenes Zeitalter der Allianz” zwischen Japan und den USA: Donald Trump und die neue japanische Regierungschefin Sanae Takaichi haben beim Besuch des US-Präsidenten am Dienstag in Tokio die bilateralen Beziehungen hervorgehoben und eine Vereinbarung zu Seltenen Erden unterzeichnet. Ziel ist es nach Angaben des Weißen Hauses, die Versorgung mit kritischen Mineralien zu sichern. Laut Insidern bot Takaichi Trump auch ein milliardenschweres Investitionspaket an.

Das Paket im Volumen von 550 Milliarden Dollar (472,51 Mrd. Euro) umfasse Investitionen in den Schiffbau sowie höhere Käufe von US-Sojabohnen, Gas und Pick-up-Trucks, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters. Das Ziel der Vereinbarung zu Seltenen Erden sei es, “beiden Ländern dabei zu helfen, die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Lieferketten für kritische Mineralien und Seltene Erden zu gewährleisten”, erklärte das Weiße Haus.

Die USA und Japan wollten “gemeinsam Projekte von Interesse” identifizieren, um “Lücken” in den Lieferketten für kritische Mineralien und Seltene Erden zu schließen. Beide Länder würden beabsichtigen, Unterstützung seitens der Regierung und des privaten Sektors zu mobilisieren.

Konfliktthema zwischen USA und China

Seltene Erden sind ein zentrales Thema im Konflikt zwischen den USA und China. Peking hatte seine Exportkontrollen für Seltene Erden Anfang Oktober verschärft. Seitdem benötigen Unternehmen eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Unternehmen gelten zusätzliche Einschränkungen: Sie brauchen auch eine Genehmigung für den Export von Produkten, die Seltene Erden enthalten.

Die wertvollen Metalle stecken in einer Reihe von Technologien von Windturbinen bis zu Batterien für Elektroautos. China ist ein wichtiger Produzent der Materialien und mit großem Abstand Marktführer bei der Weiterverarbeitung. Viele in anderen Ländern geförderte Rohmaterialien werden zur Verarbeitung nach China verschifft, sodass die Exportkontrollen weltweit für Probleme sorgen.

Austausch von Freundlichkeiten

Bei Trumps Besuch in Takaichis Amtssitz in Tokio tauschten die beiden Spitzenpolitiker zudem viele Freundlichkeiten aus. Takaichi, die in der vergangenen Woche ihr Amt angetreten hatte, sagte, sie wolle “ein neues goldenes Zeitalter der Allianz zwischen Japan und den USA” verwirklichen, bei dem sowohl Japan als auch die Vereinigten Staaten stärker und wohlhabender werden würden.

Takaichi lobte zudem Trumps Bemühungen bei der Vermittlung in Konflikten. Das Weiße Haus erklärte, Takaichi wolle Trump für den Friedensnobelpreis vorschlagen. Trump wiederum bezeichnete Japan als einen äußerst wichtigen Verbündeten. “Wir sind ein Verbündeter auf der höchsten Ebene”, sagte Trump am Dienstag. Er habe Japan schon immer sehr geliebt und respektiert.

Japan ist die zweite Station von Trumps Asien-Reise. Er war am Montag nach einer Reise nach Malaysia in Japan gelandet und am Abend von Kaiser Naruhito im kaiserlichen Palast empfangen worden.

Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Die USA haben rund 60.000 Militärangehörigen in Japan stationiert. Zuletzt hatte Takaichi angekündigt, ihre Regierung wolle das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben, zwei Jahre früher erreichen als bisher geplant. Die USA wollen jedoch, dass Japan seine Verteidigungsausgaben noch weiter erhöht.

Nach der Niederlage im Zweiten Weltkrieg hatte sich Japan in der Verfassung zum Pazifismus verpflichtet. In den vergangenen Jahren hat sich das Land angesichts der angespannten Sicherheitslage in der Pazifikregion und des vom Nachbarland Russland begonnenen Angriffskriegs gegen die Ukraine aber immer weiter von dieser Grundhaltung entfernt.

Treffen mit Wirtschaftsvertretern

Trump sollte am Dienstag zudem eine Rede auf dem Flugzeugträger USS George Washington halten, der im US-Marinestützpunkt Yokosuka liegt. Zudem wollte er sich mit Wirtschaftsvertretern treffen, darunter dem Chef des Autobauers Toyota.

Japans Autoindustrie mit Schwergewichten wie Toyota und Honda steht für acht Prozent der Arbeitsplätze im Land. In dem von Trump entfachten Zollkonflikt einigten sich Tokio und Washington im Juli auf einen Zollsatz von 15 Prozent auf Güter aus Japan in die USA.

Am Mittwoch wird Trump nach Südkorea weiterreisen. Dort soll es am Donnerstag am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) zur ersten persönlichen Begegnung mit Chinas Staatschef Xi Jinping seit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus kommen. Sie könnte den Handelsstreit zwischen Washington und Peking entschärfen.