Julia Swyrydenko neue Regierungschefin der Ukraine

Von: APA/AFP/Reuters

Nach einer umfassenden Regierungsumbildung durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Julia Swyrydenko als neue Ministerpräsidentin der Ukraine die Amtsgeschäfte übernommen. Das Parlament in Kiew bestätigte am Donnerstag die Ernennung der 39-Jährigen, während ihr Amtsvorgänger, der vormalige Regierungschef Denys Schmyhal, den Posten des Verteidigungsministers übernahm.

Swyrydenko war wenige Monate vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 zur Wirtschaftsministerin ernannt worden. Größere Bekanntheit erlangte sie bei den wochenlangen Verhandlungen über ein Rohstoffabkommen mit den USA, das Ende April in Washington unterzeichnet wurde.

Die USA stünden für die Regierung in Kiew an erster Selle, sagte der Experte Wolodymyr Fesenko der Nachrichtenagentur AFP. “Swyrydenko hat sich auf dieser Ebene bewährt und wird dies auch weiterhin tun”, fügte er hinzu. Selenskyj nominierte zudem die bisherige Justizministerin Olha Stefanischyna als neue Botschafterin der Ukraine in den USA. “Alle nötigen Schritte, um ihre Kandidatur als Botschafterin der Ukraine für die Vereinigten Staaten mit Washington abzustimmen, sind in vollem Gange”, erklärte Selenskyj am Donnerstag in Onlinenetzwerken.

Washington muss Stefanischyna als neuer Botschafterin noch zustimmen

Für Stefanischynas Ernennung zur Botschafterin bedarf es der Zustimmung aus Washington. Als Justizministerin hatte sie das Rohstoffabkommen mit den USA mitverhandelt.

Die scheidende Justizministerin soll die bisherige Botschafterin Oksana Markarowa ablösen, die dem Vorwurf der US-Republikaner ausgesetzt war, sich auf die Seite der Demokraten geschlagen zu haben. Markarowa habe sehr gute Kontakte zur Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Joe Biden gepflegt, sagte der Experte Fesenko. Das habe unter dem neuen Präsidenten Donald Trump zu Problemen geführt.

Die Ernennung von Stefanischyna zur Botschafterin kommt überraschend. Selenskyj hatte zuvor angedeutet, der scheidende Verteidigungsminister Rustem Umerow könne Botschafter in den USA werden. Dieser habe jedoch nicht die nötige Zustimmung in Washington bekommen, erklärte der ukrainische Politiker Jaroslaw Schelensnjak in Onlinenetzwerken. Auch an der Spitze des Energieministeriums gibt es einen Wechsel: Fortan soll es von der bisherigen Umweltministerin Switlana Grintschuk geführt werden.

Trump-Frist für Putin

US-Präsident Donald Trump hatte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag eine Frist von 50 Tagen gesetzt, um den Ukraine-Konflikt zu beenden. Andernfalls drohte er Russland mit Sanktionen und den wichtigsten Handelspartnern des Landes mit sogenannten Sekundärsanktionen. Der US-Präsident kündigte zudem neue Militärhilfen für die Ukraine an.

Russland wies das US-Ultimatum am Donnerstag zurück. Zudem warf die Regierung in Moskau Trump vor, mit neuen Waffenlieferungen der Regierung in Kiew zu signalisieren, die Friedensbemühungen aufzugeben. “Es ist offensichtlich, dass das Kiewer Regime solche Entscheidungen des kollektiven Westens stets als Signal versteht, das Gemetzel fortzusetzen und den Friedensprozess aufzugeben”, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. “Die Sprache der Ultimaten, Erpressungen und Drohungen ist für uns inakzeptabel.”

Die Wirkung neuer Sanktionen spielte Sacharowa herunter: “Gegen unser Land und unsere internationalen Partner wurde eine noch nie da gewesene Anzahl von Sanktionen und Beschränkungen verhängt. Es sind so viele, dass wir die Androhung neuer Sanktionen als banal ansehen.”