„Alfreiders Abwesenheit unentschuldbar“

Ladinergesetz: Florian Kronbichler vor leerstehendem Plenum

Montag, 29. Mai 2017 | 18:54 Uhr

Rom – Der Südtiroler Abgeordnete der Bewegung Sel, Florian Kronbichler, stand am heutigen Montag vor dem leeren Plenum des Abgeordnetenhauses in Rom. Grund war die Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz. Während Kronbichler seine Stellungnahme vortrug, befand sich Staatssekretär Claudio Bressa ausnahmsweise mal in der Rolle des „Publikums“. Harsch kritisiert Kronbichler die Abwesenheit des SVP-Kammerabgeordneten Daniel Alfreider.

„Generaldebatten sind Pflichtübungen des Parlamentarismus mit wenig Einfluss auf die Entscheidung. Ich fände jedoch, ein eigens für die Südtiroler Ladiner aufgelegtes Verfassungsgesetz mit Abänderung des Autonomiestatuts verdiente sich die Anwesenheit des Ladiner-Abgeordneten in allen seinen Genehmigungsphasen“, meint Kronbichler. Zudem sei Alfreider, auch Erstunterzeichner des Gesetzes.

In seiner Rede beanspruchte Kronbichler für die vereinigte Südtiroler Opposition das Verdienst, den Entwurf zum Ladinergesetz „von dem Unrat gesäubert“ zu haben, mit dem die SVP ihn überfrachtet habe. Die SVP habe das Ladinergesetz – und damit die Ladiner – missbraucht, um der Partei ein genehmes Wahlgesetz auf den Leib zu schneidern, meint der Abgeordnete.

Das zu vereiteln, sei gelungen. „Jetzt ist das Ladinergesetz wirklich ein Ladinergesetz und kein verkappter Wahlrechtsbruch mehr. Es hat allerdings Zeit gekostet. Wenn dem Gesetz jetzt die Zeit davonläuft und vor seiner definitiven Genehmigung das Parlament aufgelöst wird, liegt die Schuld einzig bei der SVP“, meint Kronbichler abschließend.

Von: mk

Bezirk: Bozen

Kommentare

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4 Kommentare auf "Ladinergesetz: Florian Kronbichler vor leerstehendem Plenum"


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Dolomiticus
Dolomiticus
Grünschnabel
26 Tage 1 h

Tja, Parlamentarier sind hochbezahlte Schwänzer, weil es ihnen der “Regolamento” erlaubt. Natürlich haben sie sich diesen Regolamento selber gegeben. Dass es im Herbst Neuwahlen geben soll, genau 10 Tage nachdem diese ehrenwerten Damen und Herren das Anrecht auf ihre Pension für diese Legislatur erlangt haben werden, spricht Bände und ebenso, was ihnen die Ladiner und ihr Gesetz dazu wert sind. Falls die Zeit für die Verabschiedung fehlen sollte, dann erwarte ich mir, dass das Gesetz, so wie es jetzt pronto ist, sofort zu Anfang der Legislatur zur Abstimmung kommt. Sonst werde ich nie mehr ein Wort mit diesen Witzfiguren reden!

erika.o
erika.o
Tratscher
26 Tage 2 h

“Die SVP habe das Ladinergesetz – und damit die Ladiner – missbraucht”
…wahrscheinlich, so weckt’s den Eindruck, gerade deshalb, gerade weil die Opposition das Gesetz abgeändert hat, war Alfreider nicht anwesend…
ein Gesetz nicht zu Gunsten der SVP, ist für die “Mächtigen” im Lande wohl uninteressant.

Dublin
Dublin
Universalgelehrter
25 Tage 23 h

…isch woll sierig wenn ihm net amol SVP-ler zua losn…alls für die Katz… 😣

MickyMouse
MickyMouse
Universalgelehrter
25 Tage 15 h

SVP……………….unterste Schublade,zum KOTZEN!😡😡😡(muss ich ins facebook???)

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