Rom – Der Südtiroler Abgeordnete der Bewegung Sel, Florian Kronbichler, stand am heutigen Montag vor dem leeren Plenum des Abgeordnetenhauses in Rom. Grund war die Generaldebatte zum Ladiner-Gesetz. Während Kronbichler seine Stellungnahme vortrug, befand sich Staatssekretär Claudio Bressa ausnahmsweise mal in der Rolle des „Publikums“. Harsch kritisiert Kronbichler die Abwesenheit des SVP-Kammerabgeordneten Daniel Alfreider.
„Generaldebatten sind Pflichtübungen des Parlamentarismus mit wenig Einfluss auf die Entscheidung. Ich fände jedoch, ein eigens für die Südtiroler Ladiner aufgelegtes Verfassungsgesetz mit Abänderung des Autonomiestatuts verdiente sich die Anwesenheit des Ladiner-Abgeordneten in allen seinen Genehmigungsphasen“, meint Kronbichler. Zudem sei Alfreider, auch Erstunterzeichner des Gesetzes.
In seiner Rede beanspruchte Kronbichler für die vereinigte Südtiroler Opposition das Verdienst, den Entwurf zum Ladinergesetz „von dem Unrat gesäubert“ zu haben, mit dem die SVP ihn überfrachtet habe. Die SVP habe das Ladinergesetz – und damit die Ladiner – missbraucht, um der Partei ein genehmes Wahlgesetz auf den Leib zu schneidern, meint der Abgeordnete.
Das zu vereiteln, sei gelungen. „Jetzt ist das Ladinergesetz wirklich ein Ladinergesetz und kein verkappter Wahlrechtsbruch mehr. Es hat allerdings Zeit gekostet. Wenn dem Gesetz jetzt die Zeit davonläuft und vor seiner definitiven Genehmigung das Parlament aufgelöst wird, liegt die Schuld einzig bei der SVP“, meint Kronbichler abschließend.
Von: mk
