Einige Änderungen

Landtag: Ausschuss billigt ersten Teil des Omnibusentwurfs

Donnerstag, 03. Mai 2018 | 17:37 Uhr

Bozen – In der heutigen Sitzung hat der I. Gesetzgebungsausschuss die in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Artikel 1 bis 20 des Landesgesetzentwurfes Nr. 158/18 – Änderungen zu Landesgesetzen in den Bereichen Ämterordnung und Personal, Bildung, Berufsbildung, Sport, Kultur, örtliche Körperschaften, öffentliche Dienste, Landschafts- und Umweltschutz, Energie, Gewässernutzung, Jagd und Fischerei, Landwirtschaft, Feuerwehr- und Bevölkerungsschutz, Raumordnung, Hygiene und Gesundheit, Soziales, Familie, Schulbauten, Transportwesen, Wohnbauförderung, Arbeit, Wirtschaft, Steinbrüche und Gruben sowie Torfstiche, Einnahmen, Handel, Fremdenverkehr und Gastgewerbe, Schutzhütten, Handwerk, Finanzen und Forschung, vorgelegt von der Landesregierung auf Vorschlag von LH Kompatscher – behandelt und mit vier Jastimmen (der stellvertretenden Vorsitzenden Veronika Stirner und der Abg. Helmuth Renzler, Oswald Schiefer und Otto von Dellemann) und drei Enthaltungen (Myriam Atz Tammerle, Brigitte Foppa und Tamara Oberhofer) gutgeheißen. Die Artikel betreffen die Bereiche Personal, Bildung, Berufsbildung, Sport, Kultur, örtliche Körperschaften und öffentliche Dienste.

Der Ausschuss hat dabei nur wenige Änderungen am Entwurf vorgenommen, wie die Ausschussmitglieder Oswald Schiefer und Otto von Dellemann berichten. So sollen neben den 40 im Entwurf bereits vorgesehenen Stellen für Menschen mit Beeinträchtigung noch weitere 13 Stellen in verschiedenen Abteilungen der Landesverwaltung geschaffen werden. Mit Blick auf Berufe, für die Stellen in der Privatwirtschaft attraktiver sind, soll die Möglichkeit zum Nebenverdienst von 30 auf 50 Prozent (in Bezug auf das Landesgehalt) erhöht werden.

Von: mk

Bezirk: Bozen

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