Von: mk
Bozen – Die freiheitliche Fraktionssprecherin im Südtiroler Landtag, Ulli Mair, zeigt kein Verständnis zu den Aussagen des Burggräfler SVP-Bezirksobmanns Zeno Christanell, wonach die Opposition die Schuld daran habe, wenn die SVP in Rom einen Sitz bei den Parlamentswahlen verlieren würde.
„Angesichts der desaströsen Wahlbeteiligung bei den SVP-Basiswahlen und dem umgehenden Schreckgespenst einer niedrigen Wahlbeteiligung bei den Parlamentswahlen am 4. März übt sich die Volkspartei in einem Rundumschlag gegen die Opposition“, hält die freiheitliche Fraktionssprecherin im Südtiroler Landtag, Ulli Mair, in einer Aussendung einleitend fest. „Glaubt man den Aussagen des Burggräfler SVP-Bezirkobmanns Christanell, sei die Opposition für eine eventuelle geringe Wahlbeteiligung und am Verlust des möglichen Senatorenpostens für Dieter Steger verantwortlich. Derartige Aussagen zeugen vor der mangelnden Einsicht in die eigene Unzulänglichkeit der SVP und die zunehmende Distanz zur Bevölkerung, die sie selber zu verantworten hat“, so Mair.
„Zunächst zimmerte sich die SVP ein Wahlgesetz zurecht, das aus demokratiepolitischer Sicht jenseits von Gut und Böse liegt und nun jammert dieselbe Partei darüber, dass sie Angst vor einer niedrigen Wahlbeteiligung und dem Verlust eines Senators hat. Die SVP ist für ihr eigenes Unglück ganz alleine verantwortlich. Schließlich sollte von Anfang an mit dem neuen Wahlgesetz verhindert werden, dass es einen starken Mitbewerber um die Parlamentsvertretung in Rom gibt. Der Opposition wurde es schlichtweg unmöglich gemacht, sich den Parlamentswahlen mit einer realistischen Aussicht auf Erfolg zu stellen“, erörtert Ulli Mair.
„Wenn Christanell behauptet, es ginge um Südtirol und nicht um die SVP, dann klingt das nach einem Märchen, das selbst viele SVP-Mitglieder nicht glauben können. Es ging von Anfang an immer nur um die SVP, um Posten, Sicherung der Macht und um den Alleinvertretungsanspruch Südtirols. Dafür war und ist jedes Mittel recht. So wurde das Unterland im vorauseilenden Gehorsam an den nationalen PD verschachert in der trügerischen Hoffnung, dass die Wähler folgsam das gewünschte Ergebnis liefern. Das letzte Wort liegt jedoch bei den Südtiroler Wählern“, unterstreicht Mair.
„Die SVP-Basiswahlen haben gezeigt, wie abgehoben und weit weg die sogenannte „Volkspartei“ vom Volk tatsächlich ist. Wenn die SVP-Basiswahlen ein Vorgeschmack auf die Wahl im März war, dann muss sich die SVP bewusst sein, dass sie allein für die Folgen für Südtirol Verantwortung trägt. Mit vorgesetzten Kandidaten ohne richtige Auswahl kann keine Demokratie gelebt werden. Ein Rundumschlag gegen die Opposition ist angesichts dieser Situation nicht nur grotesk, sondern grenzt an Weltfremdheit“, schließt Mair.
