Meinl-Reisinger in Zagreb: EU-Erweiterung und Öl-Streit

Von: apa

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) reist am Donnerstag nach Zagreb. Dort trifft sie ihren kroatischen Amtskollegen Gordan Grlić Radman. Die Themen der Reise sind die EU-Erweiterung, Energie, bilaterale Zusammenarbeit und aktuelle europäische Fragen. Meinl-Reisinger besucht auch den kroatischen Pipeline-Betreiber JANAF. Rund um die Öl-Pipeline als mögliche Alternative zur Druschba ist jüngst ein Streit zwischen Kroatien und Ungarn ausgebrochen.

Nach dem Ausfall der beschädigten Druschba-Ölpipeline in der Ukraine forderten Ungarn und die Slowakei JANAF nämlich auf, russisches Öl über den Seeweg zu transportieren. Kroatien hat sich bereit erklärt zu helfen. JANAF, mehrheitlich in der Hand des kroatischen Staats, weigert sich jedoch unter Verweis auf EU- und US-Sanktionen, russisches Rohöl durch die Adria-Pipeline zu pumpen. Der ungarische Mineralölkonzern MOL wandte sich deswegen an die EU-Kommission. Einen Streit gibt es außerdem über die Höhe der Gebühren für den Öltransport.

Kroatien und Österreich gehören beide der Gruppe “Freunde des Westbalkans” an, die sich um eine rasche EU-Erweiterung der sechs Westbalkanländer bemüht. Derzeit gibt es neun offizielle EU-Beitrittskandidaten mit unterschiedlichen Verhandlungsstadien: neben den Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien gehören Georgien, die Republik Moldau, die Türkei und die Ukraine dazu. Der Kosovo wird als potenzielles Kandidatenland geführt. Montenegro und Albanien gelten in ihrer EU-Integration am weitesten fortgeschritten.